In Rödental rechnet Kämmerin Karin Beier hoch, was sich nach den Verlusten durch die Coronakrise im zweiten Quartal für die Einnahmelage der Stadt am Ende des Jahres abzeichnet - das Minus ist beachtlich.
Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus schlagen auf die Wirtschaft durch. Das bekommen nun auch die Kommunen schmerzhaft zu spüren. "Sollte die Entwicklung so weitergehen, wie es sich im Augenblick abzeichnet, werden wir am Jahresende bei Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteilen etwa eine Million Euro weniger haben als erwartet", kommentiert Bürgermeister Marco Steiner (FW) den Bericht zur finanziellen Lage der Stadt, den Kämmerin Karin Beier dem Finanzsenat bei seiner jüngsten Sitzung vorgelegt hat.
Auch bei der Gewerbesteuer rechnet Marco Steiner mit geringeren Einnahmen. Doch da gibt es Hoffnung. Bund und Land haben zugesichert, das Defizit auszugleichen. Größter und bisher zuverlässigster und am besten vorhersehbarer Einnahmeposten der Stadt sind aber eben die Anteile an der Einkommensteuer der Rödentaler Arbeitnehmer. Kurzarbeit und Freistellungen schlagen hier durch.
Der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer ist im zweiten Quartal um rund 266 000 Euro niedriger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Bei der Umsatzsteuer fehlen knapp 23 000. In Summe über alle Beteiligungsbeiträge rechnet Karin Beier ein Minus von rund 317 000 Euro vor. Das zwingt die Kämmerin, ihre Erwartungen bis zum Jahresende anzupassen. Ändert sich in den beiden letzten Quartalen die Situation nicht grundlegend, kommt es eben zu dem erwarteten Fehlbetrag von rund einer Million Euro. "Das sind alles Hochrechnungen", relativiert Marco Steiner. Doch es muss jetzt darauf reagiert werden, dass am Ende des Jahres weniger Geld da sein wird als gedacht.
Laufendes läuft weiter
Wenn weniger Geld da ist, muss gespart werden. Doch so einfach ist das nicht. Die Stadt hat einige große Investitionen begonnen, die nun auch fertig gestellt werden müssen. "Ich kann ja nicht mittendrin aufhören, die Schule in Einberg zu sanieren", nennt Marco Steiner ein Beispiel. Die Mittelschule muss in der Sanierung noch abgeschlossen werden, das neue Feuerwehrhaus für den Froschgrund, das in Mittelberg entsteht, ist in der Planung und Ausschreibung zu weit, um noch zurückzurudern. Oft würde auch die gewährte Förderung aufs Spiel gesetzt, wenn Projekte nicht wie geplant fortgeführt werden würden. Das gilt beispielsweise für den Wohnmobilstellplatz, der in der Nähe des Festplatzes gebaut werden soll.
Trotzdem finden sich einige, vor allem kleinere, Investitionen, die erst einmal warten können - etwa eine neue Lüftungsanlage für die Domäne oder einige Spielplätze, die überholt werden sollen.
Was bleibt? "Wir werden Kassenkredite in Anspruch nehmen, um liquide zu bleiben", sagt Marco Steiner. Bis zum 30. Juni wurde der Höchstbetrag von drei Millionen Euro nicht ausgeschöpft, der in der Haushaltssatzung festgelegt worden war. Es wird wohl nicht zu umgehen sein, dass auch die Rücklagen angegriffen werden.
