Arkadius Guzy Die Stadt bekommt möglicherweise mehr Zeit, das Bürgerspital an die gesetzlichen Standards anzupassen oder ein neues Nutzungskonzept für das P...
Arkadius Guzy
Die Stadt bekommt möglicherweise mehr Zeit, das Bürgerspital an die gesetzlichen Standards anzupassen oder ein neues Nutzungskonzept für das Pflegeheim zu finden. Das geht aus einem Schreiben der Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) des Landkreises Bad Kissingen hervor, über das Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) in der Stadtratssitzung informierte.
Darin heißt es: "Eine Fristverlängerung von fünf bis zehn Jahren könnte bei entsprechenden Nachweisen in Aussicht gestellt werden." Bisher galten nur fünf Jahre als sichere Frist. Für die FQA scheidet eine Befreiung von der Anpassungspflicht allerdings aus. Insbesondere lässt sie nicht gelten, dass die Bewohner die "Unzulänglichkeiten" des Gebäudes wie fehlende Nasszellen akzeptieren, "da Verbesserungen für die Menschen in stationären Einrichtungen erreicht werden müssen".
Für die Fristverlängerung muss die Stadt ihren Antrag noch nacharbeiten und mit verschiedenen Unterlagen, zum Beispiel zur wirtschaftlichen Entwicklung, genauer begründen. Dafür hat sie eine Frist bis 19. Dezember.
Als positiv wertete Martin Wende (CSU) die mögliche Fristverlängerung auf zehn Jahre. Er forderte die Stadt auf, das Thema Bürgerspital "zeitnah auf die Tagesordnung zu setzen". Denn mit einer Fristverlängerung ist die Stadt verpflichtet, ein Konzept zu erstellen.
Thomas Reuter (Bürgerliste Obereschenbach) erinnerte an seinen Vorschlag, Fachleute mit ins Boot zu holen. Reimar Glückler (CBB) und Norbert Schaub (SPD) sahen die nun mögliche längere Frist von bis zu zehn Jahren als Erfolg ihres Antrags an. Die Fraktionen von SPD, CBB, Grünen, Bürgerliste Obereschenbach, Junge Liste und H.A.B. hatten die Stadt im Sommer veranlasst, eine Frist von 25 Jahren einzufordern. Die Stadt wollte ursprünglich nur die in Aussicht gestellten fünf Jahre beantragen.
