von unserem Mitarbeiter Gerold Snater

Königsberg — Wie läuft der Breitbandausbau im Stadtgebiet? Mit dieser Frage befasste sich der Königsberger Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend im Rathaus. Die Antwort gab der Bürgermeister: "Wir sind auf der Zielgeraden angekommen", sagte Claus Bittenbrünn (FW). Das schnelle Internet war der einzige Tagesordnungspunkt in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates.
Nachdem die Schwierigkeiten bezüglich der Übernahme der Kabelverzweiger überwunden werden konnten, hat sich herauskristallisiert, dass die Deutsche Telekom das Breitbandnetz in den Stadtteilen von Königsberg ausbauen wird. Königsberg selbst ist von diesem Ausbau nicht betroffen, da es bereits von Vodafon Kabel Deutschland mit schnellem Internet versorgt wird. Die Einrichtung in den Stadtteilen soll nach Aussage der Telekom bis Ende 2016 über die Bühne gegangen sein.
Breitbandpate Johannes Mücke, dessen großen Einsatz Bürgermeister Bittenbrünn für die Umsetzung des Breitbandausbaus hervorhob, informierte das Gremium über die weitere Vorgehensweise. So sei die Überprüfung der Wirtschaftlichkeitslücke bereits gelaufen und bestätigt. Die Regierung von Unterfranken prüfe nun das bisherige Verfahren und müsse die Förderung der Maßnahme bestätigen, bevor der Auftrag zum Ausbau vergeben werden darf.
Einstimmig wurde dahingehend der Beschlussvorschlag angenommen: "Die Stadt Königsberg beabsichtigt, mit der Deutschen Telekom einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern zu schließen. Der Vorsitzende wird beauftragt, die vorgeschriebene Bekanntmachung als Verfahrensschritt auszufertigen und zu veröffentlichen sowie die Unterlagen zur Überprüfung der Regierung von Unterfranken zuzusenden. Ein Förderantrag zur Maßnahme ist zu stellen, sobald die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind."
Zusammenfassend hieß es im Stadtrat, dass das Ziel für einen Breitbandausbau in den Stadtteilen zwar noch nicht ganz erreicht ist, die Ziellinie aber näher kommt. Man kann davon ausgehen, dass Ende 2016 für alle Haushalte das Hochgeschwindigkeitsinternet bereitsteht.


Weitere Punkte

Zum Ende des öffentlichen Teils der Sitzung gab Claus Bittenbrünn bekannt, dass am Donnerstag, 26. November, in Kottenbrunn eine Bürgerversammlung stattfindet, in der es vor allem um die Dorferneuerung geht. Auch in Königsberg findet eine Bürgerversammlung statt. Die ist am Donnerstag, 17. Dezember, im Rathaus geplant.
Bittenbrünn teilte weiter mit, dass die noch ausstehenden Bescheide für die bereits angekündigten Verbesserungsbeiträge hinsichtlich der Abwasserbeseitigung in Königsberg und einigen Stadtteilen aus verschiedenen Gründen nicht mehr in diesem Jahr, sondern erst im ersten Quartal 2016 zugestellt werden.
Erfreut zeigte sich das Stadtoberhaupt über die Gewährung einer Stabilisierungshilfe von 300 000 Euro seitens des Freistaates Bayern für die Stadt. Bittenbrünn sah darin eine Bestätigung dafür, dass die "Hausaufgaben" bezüglich der Einsparungen im Haushalt gemacht und auch anerkannt wurden.
Die Stadt Königsberg hat ebenso wie der Kreis Haßberge eine solche Stabilisierungshilfe bekommen. Damit unterstützt der Freistaat solche Kommunen, die in besonderer Etatlage sind.