Jugendparlament für die Stadt?

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Jugend macht Politik: Ein Jugendausschuss des Europäischen Jugendparlaments bei der Arbeit. Foto: Europäisches Jugendparlament
Jugend macht Politik: Ein Jugendausschuss des Europäischen Jugendparlaments bei der Arbeit. Foto: Europäisches Jugendparlament
 

Holger Then will den Jugendlichen in Bad Staffelstein eine Stimme geben. Die Entscheidung liegt aber beim Stadtrat.

Dass eine Zusammenarbeit zwischen Jugendlichen und den Stadtoberen Früchte tragen kann, hat Bad Staffelstein vor kurzem mit dem Neuaufbau der Skateranlage bewiesen. Um weitere Erfolgsgeschichten wie diese zu schreiben, hat der Jugendbeauftragte der Stadt, Holger Then, einen Antrag auf Verabschiedung einer Satzung zur Verwirklichung eines Jugendparlamentes in Bad Staffelstein an den Bürgermeister und den Stadtrat gestellt.

Zweck eines solchen Parlaments ist es, die Interessen der Jugend in der Stadt Bad Staffelstein zu vertreten und somit ein Instrument zu etablieren, das den noch nicht Wahlberechtigten eine Stimme verleiht. "Die Distanz zwischen der Jugend und dem Stadtrat ist leider oft zu groß. Ein Jugendparlament kann hier helfen", sagt Then. Der Antrag liegt dem Stadtrat bereits vor und wird in einer der kommenden Sitzungen behandelt werden.

Aufgaben und Rechte

Das Jugendparlament soll aus zehn Mitgliedern bestehen, die zum Zeitpunkt der Wahl das 14. Lebensjahr vollendet haben und noch nicht 18 Jahre alt sind. Das Parlament kann dann in mindestens vier Sitzungen pro Jahr Anträge und Empfehlungen verfassen, die dem Stadtrat vorgelegt werden. Dieser muss die Themen binnen drei Monaten behandeln. Außerdem soll dem Jugendparlament ein eigenes Budget zur Verfügung gestellt werden. Aktuell steht für diesen Etat die Summe von 500 Euro im Raum.

Wer darf ins Jugendparlament?

Jugendliche, die mindestens 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz in Bad Staffelstein haben, können sich zur Wahl aufstellen lassen und kandidieren somit für das Jugendparlament. Dafür ist eine schriftliche Bewerbung notwendig, die Angaben zur Ausbildung, Interessensschwerpunkten und Motivation für die Kandidatur enthält. Alle anderen Jugendlichen, die die selben Anforderungen erfüllen, sind wahlberechtigt. Die Art der Wahl wurde bislang noch nicht festgelegt - denkbar ist ein von Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) festgelegtes Wahllokal oder eine Briefwahl.

Jugendbeauftragter ist Bindeglied

Holger Then stellt in seiner Funktion als Jugendbeauftragter und Stadtrat das Bindeglied zwischen Jugendparlament und Bürgermeister und Stadtrat dar. Er würde auch zumindest die erste Sitzung des Parlaments koordinieren - ob seine Hilfe danach noch nötig sein wird, liegt dann in den Händen des Jugendparlaments. Mit der Einführung eines solchen Parlaments erhofft sich Then eine "bessere Vernetzung der vorhandenen Strukturen der Jugendarbeit."

Entscheidung liegt beim Stadtrat

Ob es denn aber überhaupt soweit kommen wird, bleibt abzuwarten. Denn zunächst muss der Stadtrat darüber abstimmen, ob der Antrag von Then angenommen wird. Erst dann wäre der Weg für die Kandidatensuche und die darauffolgende Wahl geebnet. Die Chancen dafür stünden dem Jugendbeauftragten zufolge nicht schlecht. "Der Erlass der Satzung tut niemandem weh", sagt Then und fügt hinzu: "Mein Wunschtermin für den Startschuss ist Herbst 2018."