Die Menschen in Europa verspüren eine Sehnsucht nach Ordnung, Heimat und Überschaulichkeit, meinte CSU-Bezirksvorsitzende Hans-Peter Friedrich bei der Asyld...
Die Menschen in Europa verspüren eine Sehnsucht nach Ordnung, Heimat und Überschaulichkeit, meinte CSU-Bezirksvorsitzende Hans-Peter Friedrich bei der Asyldebatte der Jungen Union im Turnerheim. Diese Sehnsucht wurde nicht erst durch die Flüchtlingssituation ausgelöst, sondern "das Fass wird seit vielen Jahren gefüllt."
Der langjährige Innenminister zeigte in aller Deutlichkeit die Flüchtlingspolitik auf und sparte dabei auch nicht mit Kritik an der Kanzlerin. Dies führte er in erster Linie darauf zurück, weil die Kanzlerin bei dieser wichtigen Frage das Volk nicht an ihrer Seite habe. "Die Angela hat keinen Plan B, wenn sie nicht von ihrer Linie abweicht, weiß man nicht, wie es weiter geht", sagte Friedrich. Das emotionale Thema werde sowohl im Seehofer- als auch im Merkel-Lager stark diskutiert.
Die Bürger merken, dass die politischen Entscheidungen schnell zum Tragen kommen und sie im Alltag unmittelbar berührt werden. Friedrich sah auch eine Verpflichtung gegenüber der Welt und sagte ein klares Ja, wenn es darum geht im Rahmen der Möglichkeiten zu helfen. "Helfen heißt, den Menschen Perspektiven in ihren Ländern zu geben", meinte er. Kriege und Konflikte habe es schon immer auf der Welt gegeben und können auch in Zukunft nicht ausgeschlossen werden. Die moderne Infrastrukturgesellschaft biete heutzutage andere Möglichkeiten, damit umzugehen.
Integration als Richtlinie
Die Flüchtlinge aus Syrien müssten in der Nähe ihrer Heimat untergebracht werden, um später wieder zurückzukehren. Die Frage, wie viel unser Land aufnehmen kann, sei einfach und klar zu beantworten: "So viele wie problemlos zu integrieren sind", so Friedrich.
Man wolle doch keine französischen Verhältnisse, wo viele Ausländer in einer Parallelgesellschaft leben. Ansatzweise gebe es dies auch schon bei uns, als Beispiel nannte er die Stadt Duisburg. Klare Botschaft als Obergrenze müsse deshalb die Integrationsfähigkeit sein. Bisher habe sich auch gezeigt, dass es die Flüchtlinge in Großstädte zieht. "Glauben Sie doch nicht, dass man damit den Leerstand in Nordhalben ändern kann", meinte der Redner. "Wer glaubt, dass dieser Zustrom von alleine aufhört, der irrt. Wenn alle kommen, die kommen wollen, ist dies nicht zu steuern", so Friedrich. Wenn die Union nicht will, dass man die Menschen den Rechtsradikalen und der AfD überlässt, müsse man jetzt schnell Änderungen herbeiführen. Dazu gehören neben der Integrierbarkeit der Flüchtlinge an orientierten Obergrenzen auch die Sicherungen der Außengrenzen.
Solange man dies jedoch nicht schafft, müsste man auch die nationalen Grenzen sichern. Unter starkem Beifall meinte er: "Es hilft nichts, die AfD zu beschimpfen, wir müssen ihnen die Themen nehmen."
JU Kreisvorsitzender Markus Oesterlein brachte die jüngsten Aussagen von Bürgern in Oberlangenstadt in die Diskussion ein. Abstoßend habe man sich dort gegen die Flüchtlinge in einer Informationsveranstaltung geäußert. Man müsse Angst um die Stimmung im Land haben, so der Vorsitzende. Auf seine Frage, wie denn die Unterkünfte vor Ort gestaltet werden sollten, meinte Friedrich dass dies individuell von der jeweiligen Situation abhänge. In den einzelnen Kommunen gebe es unterschiedliche Bedingungen, deshalb seien auch Einzelfallentscheidungen notwendig. Landratskandidat Klaus Löffler hob das große Engagement der vielen freiwilligen Helfer hervor. Bei manchen Situation stoße man jedoch schon an die Grenzen.
"Diese riesige Herausforderung kann man nur gemeinsam lösen", sagte er.
Bei der Diskussion machte die Junge Union auch Vorschläge zu Obergrenzen: Demnach sind nach dem Asylgesetz Anträge negativ zu verabschieden, sofern dies einen sicheren Drittstaat durchquert haben. Unmittelbar nach Deutschland eingereist seien im Jahr 2015 unter 1000 Personen. Alle anderen Asylsuchenden nehme die Bundesrepublik ohne rechtliche Verpflichtung auf, so die Junge Union. Dies soll auch weiterhin geschehen, aber nicht mehr unbegrenzt, sondern in einem langfristigen realistischen Rahmen. Aktuell sind im Landkreis Kronach 676 Flüchtlinge untergebracht, so Oesterlein.
