Die Schützenstraße verbindet den Kreuzstein und das Goldene Feld. Möglicherweise aber nicht mehr lange. Denn wenn es nach den Vorstellungen der Stadt Kulmbach und des Gewürzherstellers Raps geht, wird die Schützenstraße eine Sackgasse - Zu- und Abfahrt nur noch vom Kreuzstein.

Eine Straße, die ihre Verkehrsbedeutung nicht verloren hat, würde der Allgemeinheit entzogen. Dagegen wehrt sich Geschäftsführer Bernd Dörnhöfer von der gleichnamigen Metallbaufirma, die in der Schützenstraße eine Zufahrt hat.

Mit der sogenannten Teileinziehung eines 70 Meter langen Straßenstücks käme die Stadt, wie berichtet, einem Wunsch von Raps entgegen: Das Unternehmen möchte das frühere Gelände der Stadtwerke mit dem Gasbehälter am Goldenen Feld kaufen und durch Überbauung der Straße das neue und das bestehende Betriebsgelände miteinander verbinden.

Raps will investieren

Im vergangenen September billigte der Stadtrat einstimmig die Einleitung des Einziehungsverfahrens. Man wolle, so hieß es, eine große Investition der Firma Raps ermöglichen, die dort neue Arbeitsplätze schaffen will.

Die Klage der Firma Dörnhöfer ist beim Verwaltungsgericht Bayreuth anhängig. Deswegen besichtigte gestern die 1. Kammer mit der Vorsitzenden Angelika Schöner die Problemstraße. Mit dabei: Oberbürgermeister Ingo Lehmann, der städtische Jurist Michael Thamm und Stadtwerkechef Stephan Pröschold, Geschäftsführer Bernd Dörnhöfer und sein Rechtsanwalt Stefan Kollerer aus Kulmbach sowie Raps-Geschäftsführer Florian Knell und sein Anwalt Professor Ulrich Hösch aus München.

Der Ortstermin war nicht öffentlich, keine Presse zugelassen. Wie aus Teilnehmerkreisen aber zu erfahren war, wurden nicht nur Höflichkeiten ausgetauscht, sondern mit deutlicher Sprache die gegensätzlichen Positionen vertreten.

Pressesprecher Philipp Hetzel vom Verwaltungsgericht Bayreuth formulierte es so: "Es war nicht so, dass sich die Beteiligten geeinigt hätten." Die Parteien bekämen nun Gelegenheit zur Stellungnahme.

Weiter sagte er: "Die Kammer bemüht sich, das Verfahren zügig abzuschließen." Dabei spiele auch die Klagebefugnis der Firma Dörnhöfer eine Rolle. Die Kammer müsse noch prüfen, ob der Nachbar so massiv in seinen Rechten eingeschränkt wird, dass er berechtigt ist zu klagen.

Stadt: Bauantrag eingegangen

Raps und die Stadt Kulmbach gaben mit Hinweis auf das laufende Verfahren keine Stellungnahme ab. OB Lehmann bestätigte lediglich auf Anfrage, dass gestern bereits ein Bauantrag der Firma Raps im Bauamt eingangen sei. "Der Antrag wurde noch nicht bearbeitet", so der Oberbürgermeister.

Auskunftsfreudiger war Kläger-Anwalt Kollerer. Er bezeichnete es als "sehr außergewöhnlich, dass eine notwendige Straße grundlos aufgegeben wird - zugunsten eines Großbetriebs und zulasten der Allgemeinheit und besonders meines Mandanten".

Dieser brauche die Zufahrt vom Goldenen Feld, "sonst kann er sein Grundstück nicht mehr mit Schwerlastverkehr anfahren". Kollerer kritisierte die Stadt Kulmbach und erklärte, dass das Gesetz aufseiten des Klägers sei. "Gründe des allgemeinen Wohls sind nicht ersichtlich, sondern nur Interessen der Firma Raps", sagte er und fragte: "Wie kann ich so mit der Allgemeinheit, die die Straße nutzen möchte, und mit anderen örtlichen Betrieben umgehen?"