Kronach — Die Rechtsaufsicht hat den städtischen Haushalt abgesegnet. "Die Haushaltsgenehmigung wurde ausgehändigt", stellte Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein (FW) in der Sitzun...
Kronach — Die Rechtsaufsicht hat den städtischen Haushalt abgesegnet. "Die Haushaltsgenehmigung wurde ausgehändigt", stellte Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein (FW) in der Sitzung des Stadtrats fest. "Sie ist eine wichtige Weichenstellung für dieses Jahr." Es sei allerdings nicht leicht gewesen, diese Genehmigung zu erwirken. Offene Gespräche mit den Vertretern des Landratsamts seien die Grundlage dafür gewesen.
Die Genehmigung sei mit einem Warnsignal einhergegangen, erläuterte das Stadtoberhaupt. 2015 sei der Haushalt ein sehr schwieriges Zahlenwerk gewesen, das mit Kürzungen im Investitionsbereich verbunden gewesen sei. 2016 werde diese Aufgabe nicht einfacher.
Haushalt nicht überfrachten
"Ein Überfrachten des Haushalts führt unweigerlich dazu, dass dieser in 2016 nicht genehmigungsfähig sein wird und Investitionen nicht angegangen werden können", mahnte Beiergrößlein zur Disziplin bei künftigen Planungen. Die angegangenen Projekte würden die Stadt fordern. Kürzen und Schieben seien in Zukunft unumgängliche Maßnahmen. Letztendlich sei der eingeschlagene Weg der Haushaltskonsolidierung weiter zu verfolgen.
Auch Jonas Geissler (CSU) sah in der Genehmigung einen "deutlichen Warnschuss". Sinn würde es seiner Ansicht nach machen, sich im Finanzausschuss in einer eigenen Sitzung gezielt und frühzeitig mit den Investitionsschwerpunkten zu befassen.
Bernd Liebhardt (CSU) meinte, das Landratsamt habe gezeigt, wie es weitergehe, wenn man nicht an die Ausgabenseite herangehe: Dann würden Steuererhöhungen gefordert.
Marina Schmitt (SPD) stellte fest, dass ein spätes Abschließen des Haushalts verhindere, den Investitionsstau abzubauen. Sie forderte daher für die Zukunft eine frühere Behandlung der Finanzen.
mrm
