Kurz vor Weihnachten klingeln die Kassen in unserer Region süß - knapp 42,3 Millionen Euro kriegen die Coburger Gemeinden an Schlüsselzuweisungen des Freistaates.

Für 2022 wird der Landtag im bayerischen Staatshaushalt rund vier Milliarden Euro für ganz Bayern bereitstellen.Der Landkreis Coburg bekommt davon rund 18 Millionen Euro, die Landkreisgemeinden insgesamt 24,3 Millionen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Busch sagte, es sei höchste Zeit, dass "die Informationen über die für die Stärkung der kommunalen Haushalte außerordentlich wichtigen Gelder endlich vorliegen, damit Gemeinden und Landkreise planen können."

Martin Mittag, Landtagsabgeordneter der CSU, sagte: "Wir müssen die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten." Die Schlüsselzuweisungen milderten auch bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die anhaltende Corona-Krise, sagte Mittag.

Nicht zweckgebunden

Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs, der den Gemeinden und Gemeindeverbänden das finanzielle Fundament ihrer Selbstverwaltung sichern sollen. Sie sind nicht zweckgebunden, die Kommunen können selber entscheiden, wie sie sie einsetzen. Die Schlüsselzuweisungen sind somit der wichtigste Posten im Finanzausgleich. Insgesamt beläuft sich der kommunale Finanzausgleich im kommenden Jahr auf 10,4 Milliarden Euro. Der Anteil der Schlüsselzuweisungen ist dabei um rund 67 Millionen Euro gestiegen, das entspricht einem Plus von 1,7 Prozent im Vorjahresvergleich.