Die Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete "aufzurüsten", die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt si...
Die Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete "aufzurüsten", die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf hat jetzt der CSU-Landtagsabgeordnete Steffen Vogel (Theres) hingewiesen.
Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, das noch von der damaligen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in der Kabinettssitzung vom 9. Januar auf den Weg gebracht und von Wirtschaftsminister Franz Pschierer vorangetrieben worden war. Mit dem Programm will der Freistaat laut Vogel eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in allen Teilen Bayerns schaffen. "Nur wenn wir in allen Landesteilen eine optimale Versorgung mit Kommunikationstechnik haben, sind wir zukunftsfähig und fördern den ländlichen Raum. So können auch dort innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen", erklärt Steffen Vogel.
Der Freistaat unterstützt die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten. Sie erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. Die Kommunen können wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber.
Musterausschreibungen
Die Gemeinde bekommt volle technische Unterstützung durch die Netzbetreiber. Sie kann den Mast nach Ablauf der Bindungsfrist verkaufen. Die Kommunen werden mit Musterausschreibungen und Musterverträgen unterstützt. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko. Darunter fallen auch Aufgaben der Standortsuche, wie Vogel erläutert.
Interessiere Kommunen können sich an das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz wenden. Es ist der zentrale Akteur bei der Abwicklung des Förderprogramms. red
