Veronika Schadeck Küps — Der Hochwasserschutz in Johannisthal und die Verabschiedung des Haushalts 2018 waren am Dienstagabend die Schwerpunktthemen der Gemeinderatssitzung. Einstimmig genehmigte das ...
Veronika Schadeck
Küps — Der Hochwasserschutz in Johannisthal und die Verabschiedung des Haushalts 2018 waren am Dienstagabend die Schwerpunktthemen der Gemeinderatssitzung. Einstimmig genehmigte das Gremium zur Realisierung des Hochwasserschutzes die Schaffung eines Grabens zur Altung der Rodach.
Zuvor zeigte Matthias Köhler vom gleichnamigen Ingenieurbüro die einzelnen Bauabschnitte auf. Demnach gliedert sich die Maßnahme in Privatflächen, in den Bereich der geplanten B 173, in landwirtschaftliche Flächen und Rodachaue. Zuvor müsse allerdings die Bahnlinie durchquert werden und das wird am aufwendigsten sein.
Köhler wies darauf hin, dass auch zu beachten sei, dass sich die Flächen in der Rodachaue im Eigentum der Stadt Kronach befinden und diesbezüglich noch keine Absprachen geführt wurden.
Die Kosten bezifferte Köhler mit 3 919 000 Euro, wobei 65 Prozent an Zuschüssen zu erwarten sind.
Nach dem Beschluss wird nun das Ingenieurbüro mit dem Naturschutz und dem Landratsamt Kronach die beschlossene Planungsvariante abstimmen. Im weiteren Verlauf ist ein Planfeststellungsverfahren vorgesehen.
Einstimmig wurde danach der Haushalt verabschiedet. Beim Finanzplan gab es jedoch sechs Gegenstimmen. Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU) teilte mit, dass die Gemeinde im Jahr 2018 über drei Millionen Euro an Zuschüssen erhalte. "Wir investieren in die Zukunft unserer Ortsteile." Als Maßnahmen nannte er unter anderem die Dorferneuerung in Theisenort und Burkersdorf. Weiterhin sprach er vom Einbau von Glasfaserverbindungen bei Baustellen. Weitere Schwerpunkte, so der Bürgermeister, seien die Feuerwehrhäuser in Hain und Burkersdorf, die energetische Sanierung des Hauptgebäudes der Schule (dies soll durch das Kommunale Investitionsprogramm KIP gefördert werden), Straßenbaumaßnahmen wie die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Hain und Wildenberg, die Sanierung von Kanälen und Wasserleitungen, die Einleitung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Johannisthal und Au.
"Solider Haushalt"
"Der Haushalt ist solide!" Die freie Spitze belaufe sich immerhin auf 1,3 Millionen Euro. Der Bürgermeister geht davon aus, dass die für 2018 vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 1 584 350 Euro nicht ausgeschöpft werden.
Was die Finanzplanung für den Ersatzneubau der Schule und der Turnhalle betrifft, so nannte Rebhan keine Zahlen. Diese könne er erst nach dem Förderbescheid vorlegen.
Der Haushalt sei ausgewogen, so die CSU-Fraktionsvorsitzende Ursula Eberle-Berlips. "Wir achten auf den Erhalt des Bestands und investieren in zukunftsweisende Projekte!"
"Dass wir überall 90 Prozent Zuschüsse erhalten, daran glaube ich nicht", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Lau. Bei einer Million Euro an Eigenmitteln wolle die Gemeinde über zehn Millionen Euro investieren. Er appellierte an den Bürgermeister und die Verwaltung, die Förderprogramme in Anspruch zu nehmen, aber "nur mit kritischer Beobachtung der Folgekosten".
"Der Kurs ist richtig", meinte sein Kollege Ralf Pohl (SPD). Aber: "Wir halten den Finanzplan für zu optimistisch!" Er sprach von einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 1759 Euro und davon, dass die Baukosten letztendlich immer höher sind als kalkuliert. Helga Mück (FW) hob das Ehrenamt hervor. Diese Menschen würden mehr leisten, als sie bekommen. Deshalb sollten deren Einrichtungen erhalten werden.
Zuvor informierte Rebhan über den Antrag der SPD-Fraktion bezüglich eines sozialen Wohnungsbaus im Markt Küps. Die Verwaltung sei damit beschäftigt, die notwendigen Grundlagen zu ermitteln. Aktuell stehe kein entsprechendes Grundstück zur Verfügung.
Weiter wies er darauf hin, dass Johannes-Peter Müller ab dem neuen Schuljahr die Nachfolge der scheidenden Rektorin Silvia Krüger antreten wird.
Auch gab er Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Demnach wurde der Auftrag für den Bauabschnitt 1, Burgkunstadter Straße der Dorferneuerungsmaßnahme Burkersdorf, an die Firma Schindhelm Straßen- und Tiefbau GmbH, Sonneberg, zu einem Betrag von 606 709 Euro vergeben. Dem Antrag des katholischen Kindergartens im Dekanat Kronach, den bisherigen Zuschuss für Brandschutzmaßahmen am Krippenraum des Kiga Johannisthal zu erhöhen, wurde zugestimmt. Der Markt hat sich mit 3720 Euro an der Maßnahme beteiligt. Zudem soll Mitte nächsten Jahres der Stellenplan erweitert werden.
Beauftragt wurde die Firma inixmedia Bamberg mit der Entwicklung eines Logos und Slogans für den Markt Küps. Übernommen wird das Betriebskostendefizit für den Kindergarten Theisenort für 2016/17 in Höhe von 13 825 Euro.
