W ann sind die Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse öffentlich? Im Prinzip immer, außer, wenn es um Geschäftsverträge, Personalangelegenheiten oder...
W ann sind die Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse öffentlich? Im Prinzip immer, außer, wenn es um Geschäftsverträge, Personalangelegenheiten oder sonstige Sachverhalte geht, bei denen die Persönlichkeitsrechte von Beteiligten zu schützen sind. Doch nur selten verirren sich Landkreisbürger in die Gremien. Es muss nicht Desinteresse sein. Manchem fehlt vielleicht die Zeit, sich vormittags in den Bau- oder Kulturausschuss zu setzen, oder einen Nachmittag lang den Debatten im Kreistag zu lauschen.
Wie also lässt sich Öffentlichkeit herstellen, außer durch die Berichterstattung der Medien? Mit dem Internet gibt es eigentlich das perfekte Instrument. Doch die Informationen sind nicht ganz einfach zu finden.
Das geht nämlich so: Auf der Startseite von
www.landkreis-bamberg.de muss man im Menü unter "Unser Landkreis" den Punkt "Kreisorgane" auswählen. Auf dieser Seite findet sich unter dem Hinweis "Weitere Infos" der Link "Sitzungstermine". Dort sind dann die kommenden Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse angekündigt - in der Regel eine Woche vorher mit Tagesordnung. Um Protokolle vergangener Sitzungen einzusehen, geht es über "Sitzungen Archiv" zu den Niederschriften. Einen Klick sparen kann man sich, wenn man auf der Landkreis-Startseite im Menü bei Bürgerservice den Punkt Termine ansteuert. Auf der dortigen Seite findet sich ganz unten der Link zum Sitzungsarchiv. Es kann aber schon mal ein, zwei Wochen oder noch länger dauern, bis die Protokolle tatsächlich im Netz stehen. So war am 25. April das der Kreistagssitzung vom 11.
April noch nicht einsehbar.
Was sich dort findet, ist schließlich auch nicht unbedingt erhellend. In der Regel steht im Protokoll der Titel des Themas aus der Tagesordnung, ein oder zwei Sätze, um was es überhaupt geht, der Beschlussvorschlag der Verwaltung und das Ergebnis der Abstimmung. Hintergrundinformationen, wie sie in der Sitzung öffentlich vorgetragen und diskutiert wurden - Fehlanzeige.
Ein bisschen mehr Information dürfte schon sein. Es müssten ja nicht unbedingt die seitenlangen Sitzungsvorlagen und Wortprotokolle der Debatte sein. Dass es aber durchaus möglich ist, zum Beispiel die Sachberichte vorab öffentlich zu machen - können sich die Kreisräte, die darüber zu entscheiden haben, auf den Seiten der Stadt ansehen.
