Sand — Der Sander Bürgermeister Bernhard Ruß (SPD) weist die Vorwürfe zurück, die Mark Werner, Sprecher der Bürgerinitiative "Sand bleibt", in einem Leserbrief am Montag erhoben hat. Unsere Zeitung berichtete unter dem Titel "Wir sind stolz auf euch". Dabei ging es um die vergangene Gemeinderatssitzung, in der Werner als Vertreter der Bürgerinitiative nicht sprechen und die Bürgerinitiative (BI) nicht vorstellen durfte.
In einer Mail vom 19. September 2015, adressiert "An den Gemeinderat", habe Mark Werner angeführt, dass "aus dem Kreis des Gemeinderates" die Frage an ihn gerichtet worden sei, "ob er die BI auf der Gemeinderatsitzung persönlich kurz vorstellen würde". Ruß hat nach eigener Darstellung mit Mail vom 25. September wie folgt geantwortet: "Nachdem du deine Anfrage an den Gemeinderat gerichtet hast, werde ich diese dem Gremium in der Sitzung am 29. September vorlegen". Dies hat Ruß getan. Es sei jedoch von keinem der Gemeinderäte gewünscht worden, dass Mark Werner sein Anliegen vortragen soll. "Somit hatte sich seine Anfrage von selbst erledigt", meint Ruß in seiner gestern verbreiteten Stellungnahme.
Ein von Sander Bürgern unter der Federführung von Mark Werner eingereichter Antrag wurde in der Sitzung am 29. September "von den in demokratischer Wahl legitimierten Vertretern der Sander Bürgerschaft" abgelehnt. Bis auf einen Gemeinderat (Heinrich Schmitt, FSB) war das Gremium laut Ruß "der Meinung, dass die vorgebrachten Anliegen durch Beschlüsse bereits erledigt sind beziehungsweise rechtswidrig sind und der Gemeinde in dem weiteren Genehmigungsverfahren nur schaden würden. Was soll also die Polemik gegen die drei Bürgermeister und die übrigen Mitglieder des Gemeinderats?", fragt der Bürgermeister.


Im Regionalplan verankert

Bernhard Ruß weiter: "Bereits 1997 habe ich durch meine Argumentation im Regionalen Planungsverband erreicht, dass die Kiesausbeutefläche zwischen der Zeiler Straße und dem jetzigen Baggersee nordöstlich Sand aus dem Regionalplan genommen wurde. Wäre das Gebiet als Vorrangfläche im Regionalplan verblieben, hätte die Firma SKD als Nachfolgerin der Firma Kümmel einen Rechtsanspruch auf Ausweisung einer Kiesausbeutefläche. Dann wäre jeder Widerstand dagegen im Voraus zum Scheitern verurteilt. Unter meiner Leitung hat die Gemeinde Sand den Flächennutzungsplan weiterentwickelt und dafür gesorgt, dass die derzeit diskutierte Fläche als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen wurde. Die von Herrn Werner angezettelte Diskussion ist kontraproduktiv und bringt die Gemeinde nicht weiter", meint Ruß. ks