Das Bündnis "Coburg ist bunt" sucht nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen nach Strategien in der Auseinandersetzung mit der AfD. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert mehr Präsenz der Parteien bei den Menschen.
Einig sind sie sich. Antworten und Lösungen, wie der Alternative für Deutschland (AfD) politisch begegnet werden kann und wie Wähler von dort zurückgeholt werden könnten, haben sie auch. Das Bündnis "Coburg ist bunt" hat die Ministerpräsidentenwahl im Freistaat Thüringen zum Anlass genommen, um Auswirkungen auf die politische Landschaft in Coburg zu diskutieren. Die Sprecher des Netzwerkes sind Michael Busch (MdL), Dekan Andreas Kleefeld, Ilhan Birinci, Alexandra Kemnitzer und Oberbürgermeister Norbert Tessmer. "Coburg ist bunt" wird in der Masse von sozialdemokratisch und politisch links orientierten Menschen getragen. Am Mittwoch diskutierte das Bündnis und Netzwerk für Menschenrechte und Demokratie mit Lars Klingbeil, dem Generalsekretär der SPD.
"Die Abgeordneten aller Parteien müssen jetzt auf die Gasse", forderte Sandro Witt. Der Gewerkschaftsfunktionär aus Thüringen mit dem neonroten Irokesen-Haarschnitt ist sich mit Dominik Sauerteig einig, dass die sogenannten etablierten Parteien "es verlernt haben, zu den Menschen zu gehen" (Sauerteig). Die Alternative "schickt ihre Leute jetzt raus und verkündet die Botschaft, ,die anderen kriegen es nicht hin'", analysierte der Gewerkschafter. Der SPD-Kandidat für den OB-Sessel im Coburger Rathaus erinnerte daran, dass "der Kampf gegen Rechts ein Teil der politischen DNA der Sozialdemokraten ist". Jens Hartmann, Unternehmer aus Sonneberg, sieht, dass die Parteien der AfD weite Teile der öffentlichen Diskussion überlassen. "Da werden Stammtische veranstaltet, die sich als Wahl- und Parteiveranstaltungen entpuppen."
SPD-General Klingbeil ist nach eigenen Angaben dabei, alle Kreisverbände der Partei zu mehr Aktionen vor Ort aufzufordern. "Besuche an der Haustür nützen, sind aber nicht alles", so der Parteistratege. Den Menschen müsse nach den Worten von Lars Klingbeil erklärt werden, was passiert, wenn die AfD mitregiere. "Dann werden Mittel und Fördergelder für die Kulturpolitik und die politische Bildung gekürzt, und auch Einfluss auf die Pressefreiheit genommen", malte er ein düsteres Bild.
Das bestätigte Michael Busch aus den Erfahrungen im Bayerischen Landtag. Auch Busch plädierte dafür, dass sich die Demokraten verstärkt zeigen. AfD-Politiker Höcke "ist zwar demokratisch gewählt, aber ist beileibe kein Demokrat", meinten Busch und Klingbeil unisono.
Das Netzwerk für Menschenrechte und Demokratie "Wir sind bunt: Coburg Stadt und Land!" hat es sich zum Ziel gesetzt, Weltoffenheit und Toleranz in der Region Coburg zu fördern. Es setzt sich über Religions- und Parteigrenzen hinweg aktiv für ein demokratisches und friedliches Miteinander ein und verfügt über eine Vielzahl engagierter Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die jederzeit für Unterstützung zur Verfügung stehen.
Stefan Hinterleitner, einst Regionalmanager im Landkreis Coburg, und neben SPD-Stadträtin Franziska Bartl auch einer der Initiatoren von "Coburg ist bunt", warnte vor dem vermehrten Kauf von Immobilien durch rechts-nationalistische Gruppen und Akteure in Thüringen und Bayern. "Hier werden rechte Kaderschmieden aufgebaut." Immer mehr würden Anfeindungen von rechts gegen Andersdenkende zum Thema, stellten Franziska Bartl und Wolfram Klatt fest. Letzterer bezeichnete sich als "Antifaschist" und forderte einen Mentalitätswechsel in der Politik.
Eine weitere Erkenntnis der Diskussion: Man dürfe nicht über jedes Stöckchen springen, das die Rechtsaußen-Partei hinhalte. Klingbeil erinnerte an eine Bundestagsdebatte über die Zuwanderung von Wölfen. Der Redner der AfD habe kaum 30 Sekunden gebraucht, um zu illegaler Migration zu kommen. "So was kann aber nicht unwidersprochen bleiben." Gewerkschafter Witt gab ein weiteres Beispiel der spezifischen Logik: "Wenn im ländlichen Raum eine Buslinie wieder eingerichtet wird, heißt es von der AfD, das sei nur wegen der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge." "Eine interessante Diskussion", fand Lars Klingbeil am Ende. Entscheidend wird sein, was man daraus macht.
