Darum ist die Wahl so wichtig

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Die drei Referenten (von links): Reinhard Schaupp, Edgar Hirt und Dieter Galm. Foto: Fabian Hamak
Die drei Referenten (von links): Reinhard Schaupp, Edgar Hirt und Dieter Galm.  Foto: Fabian Hamak

Die Europa-Union Kreisverband Hammelburg hatte zu einem Tagesseminar in das Europa-Haus eingeladen. Unter dem Motto "Europa liegt in Deinen Händen", forderte der Ehrenvorsitzende der Europa-Union und ...

Die Europa-Union Kreisverband Hammelburg hatte zu einem Tagesseminar in das Europa-Haus eingeladen. Unter dem Motto "Europa liegt in Deinen Händen", forderte der Ehrenvorsitzende der Europa-Union und stellvertretende Landesvorsitzende in Bayern, Edgar Hirt, in seiner Begrüßung zur Teilnahme an der Europa-Wahl am 26. Mai. 96 der insgesamt 751 Abgeordneten kommen aus der Bundesrepublik.

Edgar Hirt machte den Anwesenden deutlich, welch große Verantwortung die Abgeordneten im Parlament angesichts der Bedrohung Europas von außen, aber auch von innen tragen.

Europa sei wirtschaftlich weltweit in Konkurrenz mit anderen Global Playern. Mit Trump als Präsident der USA und seinem "America First" sei auch den Europäern klar, dass sich das bisher gute transatlantische Verhältnis eintrüben werde. Deutschland stehe als stärkstes Land in der EU im Brennpunkt, hieß es weiter. Kein Land könne allein die anstehenden Aufgaben lösen. Europäer müssten zusammenstehen. Furcht sei ein schlechter Berater.

Europa müsse auch seine militärische Verteidigung immer wieder neu definieren und dafür sorgen, dass die Nationalstaaten die notwendigen Mittel bereitstellen, um die Verteidigung glaubhaft zu vermitteln und um politischem Druck standzuhalten.

Zusammenschluss macht stark

Auch bei diesem Seminar kam es zur Sprache, die Bürger verstehen es nicht, dass sogenannte Gefährder nicht abgeschoben werden können. Integration der Neuankömmlinge mag da und dort gelingen, auf das Ganze gesehen seien sich inzwischen die meisten Politiker einig, an ein friedliches Multi-Kulti in Deutschland zu glauben, erweise sich als ein Irrtum.

Edgar Hirt wies auf das garantierte Wahlrecht hin. Eine Wahlpflicht gibt es nicht. Die Demokratie setzt auf den mündigen Bürger. Hirt richtete einen eindringlichen Appell an die Anwesenden diese Wahl ernst zu nehmen.

Erstaunliche Erfolge könne Europa seit der Gründung der Montan-Union 1951 vorweisen. Die Bedeutung dieses ersten Abkommens sei nicht hoch genug einzuschätzen, erklärte Dieter Galm. Die Europäer blieben dabei nicht stehen. Den Erfordernissen der Zeit entsprechend, wagte die Union immer neue Gegenwart und Zukunft in ihren Vertragswerken. Ein dynamischer Prozess der zum politischen Procedere gehöre.

Europa sei eine drei wichtigsten Weltwirtschaftsmächte. Eine europäische Nation alleine könnte sich nicht behaupten. Der Zusammenschluss mache Europa und seine Einzelstaaten stark: Eine Währung, gemeinsame Außengrenzen, Förderprogramm für schwache Regionen, sinnvolle Regelungen für Wirtschaft, Banken, Agrarwirtschaft,seien nur einige Beispiele für die Stärke Europas.

Stets um Stabilität bemüht

Man könne auch Europa als ein System verstehen, so Galm, das stetig um seine Stabilität bemüht sein müsse. Ein Teilnehmer machte darauf aufmerksam, dass Systeme überfordert werden können und aus einem nie genau vorhersehbaren Anlass ein System in sich zusammenbrechen kann.

In der Aussprache kamen weitere kritische Stimmen zu Wort: Unter anderem wurde gefragt: Warum kann Europa sich nicht ein eigenes Einwanderungsgesetz schaffen? Warum US-Konzerne in Deutschland keine oder nur sehr wenig Steuern an den Staat abführen, obwohl sie hier die Gewinne herausnehmen und in die USA transferieren ? Warum auf deutschem Boden für US-Unternehmen wie Amazon deutsches Arbeitsrecht nicht gelten soll?

Im zweiten Teil des Seminars referierte Dr. Reinhard Schaupp über das Thema "Der europäische Traum - Europa zwischen Illusion und Realität". Der Traum von Europa sei die Antwort auf den Alptraum von Krieg, Zerstörung und Menschheitsverbrechen im Europa des 20. Jahrhunderts, sagte Schaupp. Dieser Traum beruhe auf der Überzeugung, dass die europäischen Staaten gemeinsam in der Lage sind die Vergangenheit zu überwinden und alle Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft zu bestehen.

Einen positiven Blick in die Zukunft eröffnet laut Schaupp das Ergebnis des Eurobarometers. 62 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in der EU sehen die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU positiv.

Es sind die höchsten Werte seit einem Vierteljahrhundert. Gerade in Krisensituationen werde den Menschen der Wert eines vereinten Europas offensichtlich bewusst. red