Der Stimmkreis 408 Kulmbach-Wunsiedel-Bayreuth ist längst nicht mehr heterogen, sondern homogen. Das kann als Fazit der Wahlkreisdelegiertenversammlung vom ...
Der Stimmkreis 408 Kulmbach-Wunsiedel-Bayreuth ist längst nicht mehr heterogen, sondern homogen. Das kann als Fazit der Wahlkreisdelegiertenversammlung vom Mittwochabend in der Stadthalle gezogen werden, denn die oberfränkische CSU-Familie präsentierte sich bei der Nominierung von MdL Martin Schöffel zum erneuten Direktkandidaten für den Landtag und von Kulmbachs Oberbürgermeister Henry Schramm zum Direktkandidaten für den Bezirkstag beeindruckend geschlossen und ohne Gegenstimmen. Die Delegierten sprachen außerdem zwei einmütige Empfehlungen aus: MdL Ludwig von Lerchenfeld auf Platz 2 der Oberfranken-Liste für die Landtagswahl zu platzieren und Wunsiedels Landrat Karl Döhler für die Bezirkstagswahl mit einem "sehr guten" Listenplatz auszustatten.
Kämpfen für die Region
Henry Schramm verwies darauf, dass die CSU mit Martin Schöffel und Ludwig von Lerchenfeld zwei Vertreter aus dem Stimmkreis im Landtag habe, die mit Vehemenz für die Anliegen der Region kämpfen: "Diesen Erfolg habt ihr letztlich durch eure tägliche Arbeit bestätigt und ihr habt euch gemeinsam für die Menschen unserer Region eingesetzt. Die positive Entwicklung, die man an unserem Stimmkreis deutlich sehen kann, das ist auch euer Verdienst. Das gilt es jetzt zu vermitteln, dass ihr das in den nächsten Jahren mit der gleichen Anstrengung auch tun werdet."
Vieles wurde nach den Worten von Henry Schramm in München erreicht, wie etwa die Stabilisierungshilfen für die Kommunen: "Sie sind einfach ein Geschenk und viele Gemeinden wären nicht mehr handlungsfähig, wenn diese Stabilisierungshilfen nicht auf den Weg gebracht worden wären. Auch die Förderoffensive Nord-Ost-Bayern, mit der wir bis zu 90 Prozent Bezuschussung bekommen."
Erhalt der Polizeiinspektionen
MdL Martin Schöffel, der von Henry Schramm wieder als Direktkandidat für den Bayerischen Landtag vorgeschlagen wurde, nahm die Gelegenheit zu einer kurzen Vorstellung wahr: "Es geht darum, dass wir Bayern wieder die absolute Mehrheit schaffen und im nächsten Jahr wieder Verantwortung für unser Land übernehmen können. Wir spüren es alle, es gibt riesige Herausforderungen und da müssen alle zusammenwirken. Und da denke ich in erster Linie an die Sicherheit in unserem Land. Wenn bei Ausschreitungen beim G 20-Gipfel in Hamburg 1500 bayerischen Polizisten dort sind und bedroht werden, dann ist es natürlich auch ein Thema für uns im Bayerischen Landtag: wie ist da das Einsatzkonzept und wie können wir unsere Polizisten noch besser ausstatten? Was da passiert ist, ist ja letzten Endes auch ein Angriff auf unseren Rechtsstaat." In diesem Zusammenhang bekräfigte Schöffel auch den Erhalt der Bundespolizei und der Polizeiinspektionen an allen Standorten: "Über Auflösungen auch kleinerer PI´s braucht man auch bei uns nicht mehr sprechen." Und zum Thema Innere Sicherheit merkte Schöffel an, dass Bayern als erstes Land das Polizeiaufgabengesetz geändert habe, als es um die Frage ging, islamistische Gefährder festsetzen zu können: "Wir handeln, wo andere es bei Appellen belassen. Das ist bei uns Politik und so soll es auch in der Zukunft sein."
Gute Zusammenarbeit
Martin Schöffel sprach auch von einer großartigen Zusammenarbeit mit seinem Fraktionskollegen Ludwig von Lerchenfeld: "Menschlich, aber auch, was die Ergebnisse in der Region anbelangt. Und ich möchte mich bei euch allen für ein vertrauensvolles Miteinander bedanken. Wir sind da, die Dinge insgesamt für Oberfranken zu bewegen." Damit leitete Schöffel auch gleichzeitig über zum Vorschlag von Henry Schramm als Direktkandidaten für den Bezirkstag: "Du führst Deine Stadt hervorragend und Du setzt die Landespolitik auch geschickt ein für unsere Region und wir können auf große Erfolge blicken, gerade auch in der Entwicklung Deiner Stadt."
Bezirksrat Henry Schramm stellte rückblickend fest, dass seine letzte Nominierung vor knapp vier Jahren auch eine Geste des Vertrauens war: "Der Bezirk ist ja für viele ein anonymes Konstrukt, aber dort werden jedes Jahr über 430 Millionen Euro bewegt. Hauptaufgabe ist, Menschen, die nicht so viel Glück in ihrem Leben haben, in ihrer Lebenssituation zu helfen."
Wahlergebnis
In die Wahlkreisdelegiertenversammlung für die Aufstellung Oberfranken-Liste für den Landtag und den Bezirktag wurden gewählt: Karl Döhler, Marktleuthen; Wolfgang Kreil, Selb; Jörg Kunstmann, Kulmbach; Ludwig von Lerchenfeld, Presseck; Günter Pöllmann, Mehlmeisel; Reinhold Rott, Weißenstadt; Gerhard Schneider, Himmelkron; Martin Schöffel, Wunsiedel; Henry Schramm, Kulmbach; Brigitte Soziaghi, Thurnau. Die Ersatzdelegierten sind: Peter Berek, Bad Alexandersbad; Martin Bernreuther, Thurnau; Robert Bosch, Mainleus; Wolfram Brehm, Kulmbach; Stefan Brodmerkel, Arzberg; Hans Kreutzer, Bad Berneck; Doris Leithner-Bisani, Ludwigschorgast; Wilfried Löwinger, Harsdorf; Willi Müller, Thiersheim; Ursula Tuscher, Schönwald.
