Im Gasthaus Stegner in Unterrodach fand die erste Sitzung des Kreisvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CSU unter dem neuen Kreisvorsitzenden Bernd Rebhan statt. Der Zweite Bürgermeister des Marktes Küps blickte auf die KPV-Bezirksversammlung zurück, wo der Kreisverband gut vertreten gewesen sei und auch vier Mitglieder den KPV-Bezirksvorstand stellten. Stellvertretender KPV-Kreisvorsitzender Bürgermeister Jens Korn berichtete über die Teilnahme an einer Sitzung des Landesverbandes mit der Europaabgeordneten Angelika Niebler in München. Die Vorsitzende der CSU-Europagruppe habe dabei hochinteressante Einblicke in die Vorgänge in der Europäischen Union und dem Europaparlament gewährt. Eine Fülle von Krisen und Herausforderungen durch das Ausscheiden Großbritanniens, die Flüchtlingsproblematik, EZB-Niedrigzinspolitik und vieles andere beschäftige die Abgeordneten dort. Diskutiert von den KPV-Vorstandsmitgliedern wurde auch die neue Straßenausbau-Beitragssatzung. Die Gemeinderäte Petra Öhring und Jochen Gleich aus Wilhelmsthal schlugen vor, sich um geeignete Information zu bemühen.


Stabilisierungshilfe bleibt erhalten

Begrüßt wurde die weitere Anhebung der Mittel im kommunalen Finanzausgleich auf die Rekordhöhe von 8,8 Milliarden dank eines wiederum gestiegenen Steueraufkommens. Der stellvertretende KPV-Bezirksvorsitzender Wolfgang Förtsch erklärte, die KPV habe bei den Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit der Staatsregierung ihre Positionen erfolgreich wiedergefunden. Die Stabilisierungshilfe bleibe mit 150 Millionen erhalten und komme vor allem den Kommunen im östlichen Oberfranken und der nördlichen Oberpfalz zugute. Für die bevorstehende Landratswahl ist die KPV sehr optimistisch, da mit Klaus Löffler ein fähiger Kandidat zur Verfügung stehe. Nächstes Jahr sei bereits Halbzeit in der laufenden Kommunalwahlperiode. Kreisvorsitzender Bernd Rebhan und Jens Korn regten dazu eine Veranstaltung der christsozialen Kreis- und Gemeinderäte an. So blicke man auch voraus auf die 2017 anstehenden Bürgermeisterwahlen in Küps und Stockheim sowie die zu erwartende Neuwahl in Steinbach am Wald, wo die CSU sich positionieren müsse. red