Marktgemeinderat Alle Investitionenspläne kamen nochmals auf den Tisch. Aus den höheren Grundsteuern sollen zusätzlich 200 000 Euro fließen. Der Etat wurde einstimmig gebilligt.
von unserer Mitarbeiterin Andrea Spörlein
Buttenheim — Geschäftsstellenleiter Peter Münch erläuterte in der letzten Sitzung des Buttenheimer Marktgemeinderats den diesjährigen Haushalt. Aufgrund intensiver Vorberatungen hatte man sich bereits im Vorfeld darüber geeinigt, die seit 2005 unveränderten Realsteuerhebesätze bei der Grundsteuer A, bei der Grundsteuer B und bei der Gewerbesteuer von 320 Prozent auf 360 Prozent anzuheben. Dies führt zu jährlichen Mehreinnahmen von rund 200 000 Euro.
Der Haushalt 2015 hat ein Gesamtvolumen von 8 069 200 Euro. Davon werden im Verwaltungshaushalt 5 499 400 Euro und im Vermögenshaushalt 2 569 800 Euro angesetzt.
Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug zu Beginn des Jahres 135 Euro, wird sich aber aufgrund der geplanten Kreditaufnahme von 550 000 Euro bis zum Ende des Jahres auf 286 Euro erhöhen.
Größter Ausgabeposten bleibt nach wie vor der Personalbereich mit rund 1,8 Millionen Euro, die Kreisumlage mit 1,1 Millionen Euro und der Betriebsaufwand mit 1,2 Millionen Euro. Dagegen stehen Einnahmen von rund 1,69 Millionen Euro aus dem Einkommensteueranteil, 1,4 Millionen Euro Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisungen von 167 000 Euro und 905 000 Euro staatliche Zuschüsse. Münch mahnte an, die Einnahmesituation zu verbessern und eventuell auch über Gebührenerhöhungen im Kita-Bereich nachzudenken.
300 000 Euro fürs Internet Zahlreiche Investitionen in die Verbesserung der gemeindlichen Infrastruktur sind bereits beschlossen worden bzw. müssen noch abfinanziert werden.
So hat die Gemeinde Buttenheim u. a. noch die Kosten für den Anbau der Deichselbachschule in diesem Jahr mit 106 000 Euro, den Gemeindeanteil für die Ortsdurchfahrt Stackendorf mit 170 000 Euro und die Friedhofssanierung in Buttenheim mit 75 000 Euro zu schultern.
Gebilligt wurden vom Gemeinderat bereits 300 000 Euro für den Ausbau der Breitbandversorgung und 105 000 Euro für das Baugebiet "Platte" in Gunzendorf. Dazu kommen u. a. noch 40 700 Euro für die Feuerwehr, u. a. für den Digitalfunk und weitere Ausstattungsgegenstände, sowie 28 000 Euro für Gemeindestraßen, so z. B. für die Sanierung der Bushaltestelle am Seniorenzentrum.
Eingeplant sind darüber hinaus Planungskosten für ein Bürgerhaus, ein Rathaus und ein Baugebiet im Kernort mit jeweils 25 000 Euro.
Mit einem Aufwand von 60 000 Euro sollen die gemeindlichen Spielplätze saniert werden.
Buttenheims Bürgermeister Michael Karmann (ZWdG/CSU) sprach davon, dass man es sich in den Vorberatungen "nicht einfach gemacht hat und nach Einsparungspotenzial gesucht hat". Dies sah auch Marktgemeinderat Bernhard Bickel (NWG) so, der sich wünschte, den nächsten Haushalt nur öffentlich vorzubesprechen und zu diskutieren. Sonst könnte leicht der Eindruck entstehen, dass "der Bürger nur zur Kasse gebeten wird" und Steuern und Gebühren leichtfertig erhöht würden. Marktgemeinderat Erwin Saffer (StL) vermisste in der Finanzplanung eine konkrete Bedarfsplanung für die Feuerwehren. Für Marktgemeinderat Udo Schamberger (SPD) fehlen in dieser Planung Zahlen für die geplante Umgehungsstraße, die Bücherei, den Bauhof und für eine Skaterbahn. Abschließend wurde der Etat 2015 einstimmig genehmigt.
