Bahnstrecken sollen künftig schneller und einfacher digitalisiert und elektrifiziert werden können - für zuverlässigere Züge und mehr Klimaschutz. Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, durch das Investitionen in die Infrastruktur beschleunigt werden sollen. Dabei geht es auch um den barrierefreien Umbau von Bahnsteigen und darum, Schallschutzwände zu errichten. Bisher dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren oft viele Jahre.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach am Donnerstag von einem "Modernisierungsschub". Die SPD-Verkehrspolitikerin Kirsten Lühmann sagte, Beteiligungs- oder Umweltrechte sollten nicht geschliffen werden. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.

Die Deutsche Bahn sieht in der Digitalisierung der Schiene auch einen großen Nutzen für Fahrgäste. Damit sollen Züge pünktlicher und zuverlässiger werden. Die Bahn spielt eine große Rolle in der Strategie der Bundesregierung, Klimaziele zu erreichen. Der Bund hat dem bundeseigenen Konzern bereits zusätzliche Milliarden für die Sanierung des oft maroden Netzes sowie den Aus- und Weiterbau von Strecken zur Verfügung gestellt.

Bahn befürwortet das Gesetz

Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla sagte am Donnerstag, der Konzern begrüße das Gesetz ausdrücklich: "Damit können wir unser Rekordinvestitionsprogramm schneller umsetzen. Das gilt für die großen Ausbauvorhaben wie die Digitale Schiene Deutschland genauso wie für Barrierefreiheit, Elektrifizierung und Lärmschutz. Das ist eine gute Nachricht für unsere Kunden und den Klimaschutz."

Im August hatten Bund und die Bahn eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. So soll die Region Stuttgart im Zuge des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 bis Ende 2025 der erste digitalisierte Bahnknoten in Deutschland werden.

Daneben gibt es weitere Pilotprojekte wie die Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main. Es geht um eine neue Leit- und Sicherungstechnik sowie digitale Stellwerke.

Dadurch sollen mehr Verkehr auf demselben Netz abgewickelt und der Umgang mit Störungen im Betrieb verbessert werden. Für die Digitalisierung der Schiene hat der Bund bisher rund 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, und es gibt weitere Milliarden-Vorhaben. Pofalla hatte gesagt, bis in die Mitte der 2030er Jahre könnte das gesamte Schienennetz digitalisiert werden.

Außerdem sollen Bahnstrecken schneller elektrifiziert werden. Dadurch sollen Züge klimafreundlicher unterwegs sein. Bisher erbringt die Bahn rund 90 Prozent ihrer gesamten Verkehrsleistung elektrisch - aber nur 60 Prozent der Strecken sind elektrifiziert. Auf den übrigen Trassen fahren häufig noch Dieselloks.

Wenig Modernisierung

Große Fortschritte gab es zuletzt nicht: Im vergangenen Jahr wurden nur 60 Kilometer Bestandstrecken elektrifiziert, wie im Sommer aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgegangen war.