Kanzleramtschef Thorsten Frei als Favorit – Kabinettsumbau denkbar
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen größeren Personalumbau auf wichtigen Führungsposten nicht ausgeschlossen.
„Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte er im ZDF-„Sommerinterview“, das am Sonntagabend ausgestrahlt wurde. Er verwies zugleich aber wiederholt darauf, dass man hier im Konjunktiv spreche. Merz war gefragt worden, ob er über einen größeren Personalumbau im Kabinett nachdenke. Dann auf Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) angesprochen, der ein „Top-Kandidat für den Fraktionsvorsitz“ sei, sagte Merz, er wisse nicht, wer ihn zum Top-Kandidaten gemacht habe und höre das zum ersten Mal.
Nach Spahns Rücktritt strebt Merz eine Entscheidung über dessen Nachfolge vor seiner ab Ende Juli geplanten Urlaubszeit an, heißt es im Umfeld des CDU-Chefs. Die Personalspekulationen laufen auf Hochtouren. Am häufigsten wird Frei als möglicher Nachfolger genannt. Dann müsste Merz für den einflussreichen Posten des Kanzleramtschefs jemand anderes finden. Als Fraktionschef käme neben Frei auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann infrage.
Auch über Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird spekuliert – am ehesten für die Spitze des Kanzleramts, sollte Frei das Rennen machen. In CSU-Kreisen heißt es, dort könne er seine Manager-Fähigkeiten gut ausspielen. Ein Hinderungsgrund sei es jedenfalls nicht, wenn Dobrindt als Christsozialer unter einem Kanzler von der CDU das Amt führe. Nicht ausgeschlossen, so heißt es in der CSU, sei auch, dass Merz gezielt eine Frau für einen der Top-Posten wolle. Mit Blick auf die Besetzung von Führungsposten in der Union mit Frauen sagte Merz im ZDF-Interview, unter seinem Vorsitz in der Partei sei die Zahl nach oben gegangen. Und fügte hinzu: „Ich tue alles, um das noch besser zu machen.“ Am Wochenende zählte auch Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zu den Namen, die gehandelt werden.
Der Fraktionschef der Union im Bundestag wird traditionell von den beiden Parteichefs von CDU und CSU – Merz und Markus Söder – vorgeschlagen. Zunächst führt Spahns bisheriger Stellvertreter, CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, die Geschäfte. In einer SMS, die er gemeinsam mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Steffen Bilger an die Mitglieder der Unionsfraktion schickte und die unserer Redaktion vorliegt, heißt es, für die Unionsfraktion sei „sichergestellt, dass wir durchgehend entscheidungs-, handlungs- und sprachfähig bleiben, bis ein neuer Vorsitzender gewählt ist.“
Spahn hatte am Samstag ein Schreiben an die Mitglieder der Unionsfraktion übermittelt, in dem er seinen Rücktritt erklärte. Zuvor war bekannt geworden, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mithilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden sind. Diese Praxis ist in Deutschland verboten, Spahn sprach sich auch stets dagegen aus.
Merz kritisierte am Sonntag öffentlich dessen Kommunikation: „Wir hatten ja alle kaum Gelegenheit, mit ihm darüber zu sprechen. Er hat ja auch die Partei und die Fraktion erst sehr, sehr spät über das alles informiert.“ Seiten 2,17 dpa/anf/chg
