Angesichts des vielerorts knappen Angebots an Baugrundstücken interessiert es die Bürger , wie kommunale Grundstücke zum Verkauf für die Bebauung kommen: Geht das nach rein kommerziellem Gesichtspunkt und der Meistbietende erhält den Zuschlag? Oder wie wird verfahren? Richtig viel Mühe und Arbeit hat Scheßlitz der Problematik gewidmet. Bei der jüngsten Stadtratssitzung wurde jetzt über das Ergebnis, die „Richtlinien zur Vergabe gemeindeeigener Baugrundstücke “, abgestimmt.

Arbeitskreis gegründet

Das Thema war im August 2020 in den Stadtrat eingebracht worden, als gemeindeeigene Baugrundstücke zur Veräußerung anstanden. Und weil die Finanzen einer Kommune zwar das eine Kriterium sind, aber nicht das einzige, sondern auch das Leben in der Gemeinde und die Zukunft der Stadt zählen, war ein Arbeitskreis (AK) ins Leben gerufen worden. Der nahm sich des Problems an und hat jetzt ein 14-seitiges Regelwerk erstellt, nach dem künftig verfahren werden soll.

Regelwerk juristisch geprüft

Der AK bestand aus den Räten Frank Ruppenstein ( CSU ), Ralph Behr (Grüne), Jürgen Schneider ( SPD ), Pius Schmelzer (CWG), Michael Dippold (CWG), Maria-Isabel Uhl (FL) und Michael Goppert (JISU) unter dem Vorsitz von Zweitem Bürgermeister Michael Lindner (FL). Orientiert hat sich der Arbeitskreis neben eigenen Kriterien auch an bereits bewährten Lösungen anderer Ortschaften.

Bevor das Ergebnis im Stadtrat zur Abstimmung gebracht wurde, ist es auch juristisch geprüft worden. Dabei wurde den Verfassern eine ausgezeichnete Arbeit bescheinigt.

Punktesystem mit Kriterien

Es wird nach einem Zulassungs- und Punktesystem verfahren. Dabei spielen Wohnsitz , Arbeitsplatz sowie die Anzahl von Kindern eine Rolle, aber auch soziale Aspekte wie Pflegebedürftigkeit, Behinderung und Ehrenamt. Wer die meisten Punkte hat, bekommt den Zuschlag. Bei Punktegleichstand gibt es zusätzlich eine geregelte Rangfolge.

Der Verkaufspreis wird zuvor von der Stadt festgesetzt. Und es besteht ein Gebot zur Bebauung des Grundstückes innerhalb von drei Jahren. Einstimmig wurden „Die Richtlinien zur Vergabe gemeindeeigener Baugrundrichtlinien“ in Scheßlitz beschlossen.