Keine Chance für Mitfahrbank

Warum sich der Marktgemeinderat mit dem Antrag so schwer getan hat

Mit Anträgen zweier Ratskollegen hatte sich der Bad Bockleter Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zu befassen: Marcel Dünisch (FCW) wünschte sich die zweckgebundene Wiederherstellung des Steinsammelplatzes in Steinach, sein Kollege Florian Aberer (UW/SPD) die Schaffung eines gemeindeweiten Mitfahrbank-Systems. Während Gemeinderat und Bürgermeister dem Dünisch-Antrag zustimmten, sah sich Aberer nach längerer Diskussion letztlich veranlasst, seinen Antrag wieder zurückzuziehen.

Aberer hatte sich in seinem Antrag der Anregung einiger Großenbracher angenommen, mittels eines in vergangenen Jahren in vielen ländlichen Regionen Deutschlands als Projektidee aufgekommenen Mitfahrbank-Systems „mit überschaubarem finanziellen Aufwand die Mobilität innerhalb der gesamten Marktgemeinde zu verbessern, den Zusammenhalt der Ortsteile zu stärken und ein sichtbares Zeichen für gelebte Nachbarschaft und bürgerschaftliches Engagement zu setzen“.

Trotz des bestehenden Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) besteht nach seiner Meinung insbesondere für kurze Fahrten zwischen den Ortsteilen, zum Rathaus, zu Einkaufsmöglichkeiten, Arztpraxen, kulturellen Veranstaltungen oder Vereinsangeboten durchaus zusätzlicher Mobilitätsbedarf. Er schlug deshalb vor, so genannte „Mitfahrbänke“ in den Ortsteilen zu installieren, wie sie sich auch bereits in zahlreichen bayerischen Kommunen als „einfache, kostengünstige und bürgernahe Ergänzung zum ÖPNV“ bewährt hätten.

Bitte um Prüfung

Der Antragsteller bat den Gemeinderat , die Verwaltung mit der Prüfung eines solchen Mitfahrbank-Systems für alle Ortsteile der Marktgemeinde zu beauftragen und anschließend dem Ratsgremium ein Umsetzungskonzept mit Kosten- und Finanzierungsvorschlag unter Einbindung von Fördermöglichkeiten über Programme der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE), der Europäischen Union (LEADER), des Freistaats Bayern sowie Sponsoring- oder Partnerschaftsmodelle zur Beschlussfassung vorzulegen. Zudem schlug Aberer vor, örtliche Vereine, die Senioren- und Jugendarbeit sowie andere mögliche Akteure einzubinden, um eine breite Akzeptanz und Bekanntheit des Projekts zu erreichen. Aberer: „Marketing ist alles, um das System erfolgreich werden zu lassen.“

Doch in der nachfolgenden Diskussion des Ratsgremiums reihte sich ein Gegenargument an das andere: In anderen Ortschaften stünden solche Bänke meist ungenutzt herum und würden mit der Zeit verwahrlost aussehen. Das System sei für konkrete Zeitpläne möglicher Nutzer nicht geeignet. „Wenn jemand tatsächlich zum Supermarkt mitgenommen wird, wie kommt er denn dann wieder zurück?“

Außerdem sei die gesellschaftliche Situation heutzutage – nicht nur für Senioren – viel zu unsicher geworden, um sich von Fremden bedenkenlos im Auto mitnehmen zu lassen. „Anderenorts ist ein solches Mitfahrbank-System wegen Erfolglosigkeit längst wieder aufgegeben worden“, berichtete Bürgermeister Andreas Sandwall ( CSU ).

Martin Eisenmann (Grüne) verwies schließlich noch auf bevorstehende Neuplanungen des landkreisweiten ÖPNV, bei denen der nachgewiesene örtliche Bedarf dann besser berücksichtigt werden sollte. Die weitere Diskussion bremste der Bürgermeister schließlich mit den Worten: „Ich bitte Sie, von dieser Idee Abstand zu nehmen.“

Wegen überwiegender Ablehnung im Ratsgremium verzichtete Florian Aberer schließlich auf eine Beschlussfassung und zog seinen Antrag zurück.

Nicht nur Steine

Einvernehmliche Unterstützung fand dagegen Marcel Dünisch mit seinem Antrag . Er bemängelte – „zu Recht“, wie es in der von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlage hieß – den aktuellen Zustand am Steinsammelplatz in Steinach. Dieser Platz wurde einst im Rahmen der Flurbereinigung als Sammelplatz geschaffen, auf dem Landwirte die beim Pflügen und der Bewirtschaftung ihrer Äcker aufgelesenen Feldsteine ablegen zu können. „Leider wird dieser Platz nicht mehr ausschließlich dem damaligen Zweck entsprechend genutzt“, hatte Dünisch bemängelt.

Inzwischen liegt dort Grüngut, alte Silage und sogar in Folie verpackte Heuballen und immer wieder wird Bauschutt zugeschüttet, so dass seit langer Zeit sogar schon ein überwucherter Mischhaufen aus allem dort liegt.

Trotz aller Versuche hatten die Verursacher nicht ausfindig gemacht werden können, weshalb die Verwaltung nun dem Gemeinderat vorschlug, „diesen Platz mit Ausnahme der Lesesteine einmalig zu räumen und ordentlich herzurichten“. Die entsprechende Kostenschätzung liegt bei 2500 Euro zuzüglich Personaleinsatz.

Gremium stimmt zu

Da für die Entsorgung von Grüngut in Bayern ausschließlich die Landkreisverwaltung zuständig ist, hat das Rathaus das Landratsamt bereits um Prüfung zur Schaffung eines weiteren Grünguthäckselplatzes in Steinach gebeten. Eine Rückmeldung steht allerdings noch aus, informierte Hauptamtsleiterin Tatjana Büttner.

Der Gemeinderat stimmte schließlich dem Vorschlag der Verwaltung zur Räumung und Wiederherrichtung des Steinsammelplatzes in Steinach im Rahmen der genannten Kostenschätzung zu.