Alle sollen mitreden

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Die Grünen fordern eine öffentliche Debatte über die Gründung eines Vereins zum Interkommunalen Kompensationsmanagement.

Ein Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken" und der Beitritt der Stadt Herzogenaurach zu einem noch zu gründenden Verein steht auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung.

Für Eingriffe in Natur und Landschaft ist nach Naturschutzrecht sowie nach weiteren Fachgesetzen ein Ausgleich zu leisten. Bei der Suche nach geeigneten Flächen stoße die Stadt Herzogenaurach aber zunehmend schneller an ihre Grenzen und sei oft nicht in der Lage, passende Flächen zu finden, erläuterte Bürgermeister German Hacker (SPD) im Pressegespräch im Vorfeld der Sitzung am Donnerstag, 27. Juni. Ausgleichsflächen könnten aber innerhalb des gleichen Naturraumes zur Verfügung gestellt werden, und daher mache es Sinn, gemeinsam mit anderen Gemeinden, die selbst auf der Suche nach entsprechenden Flächen sind oder auch Flächen zur Verfügung stellen können, die Suche zu betreiben.

Nach der Bayerischen Kompensationsverordnung muss der Ausgleich im gleichen Naturraum wie der Eingriff erfolgen. Die Stadt Herzogenaurach liegt in der Naturräumlichen Haupteinheit 113 - Mittelfränkisches Becken. Wie Hacker mitteilte, können Kompensationsflächen auch in anderen Gemeinden des Naturraums liegen.

Deswegen sei im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen worden, dass die Stadt Herzogenaurach die Gründung eines Vereins zum Interkommunalen Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken unterstützt und diesem als Gründungsmitglied beitritt. Die Stadt Erlangen habe bereits einen analogen Beschluss gefasst, in weiteren Städten und Gemeinden würden entsprechende Tagesordnungspunkte in den nächsten Wochen behandelt.

Kompensationsflächen würden derzeit bereits von Betreibern privater Ökokonten sowie interessierten Landwirten angeboten. Lage und Typ der Ausgleichsflächen sei jedoch vom jeweiligen Eigentümer abhängig und in der Regel nicht in ein (landschafts-)planerisches Konzept eingebunden. Das Thema Ausgleichsflächen betreffe damit den verstädterten wie den ländlichen Raum in unterschiedlicher Ausprägung.

Gemeinsames Ökokonto?

Durch die Gründung eines Vereins zum Interkommunalen Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken solle eine Struktur geschaffen werden, die die Interessen der beteiligten Kommunen zusammenführt. Der zu gründende Verein könne auf verschiedenen Tätigkeitsfeldern aktiv sein, zum Beispiel in der Vermittlung von Kompensationsflächen (nach fachlichen Kriterien), in der Planung (aktive Flächensuche und überörtliche Konzepte), in der Organisation von Unterhalt und Pflege sowie bei der Vorbereitung einer vertieften Zusammenarbeit für ein gemeinsames Ökokonto.

Die Fraktion der Grünen fordert in ihrem Antrag, diesen Punkt in der nächsten Stadtratssitzung noch einmal öffentlich zu behandeln. Nach Ansicht des Fraktionssprechers Peter Simon besitze die Thematik die notwendige Relevanz.