Ebermannstadt
Vorwurf

Zollfahnder ermitteln in Klinik Fränkische Schweiz

Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigt, dass es an der Klinik Fränkische Schweiz mindestens einen Fall von Schein-Selbstständigkeit gibt.
An der Klinik Fränkische Schweiz haben die Zollfahnder einen Fall von Schein-Selbstständigkeit aufgedeckt.  Foto: Josef Hofbauer
An der Klinik Fränkische Schweiz haben die Zollfahnder einen Fall von Schein-Selbstständigkeit aufgedeckt. Foto: Josef Hofbauer
Jetzt steht die Klinik Fränkische Schweiz sogar auf der Fahndungsliste. Tanja Manger, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Schweinfurt, bestätigt: "Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben im Auftrag der Staatsanwaltschaft Bamberg im Bereich Ebermannstadt Ermittlungen durchgeführt."

Nähere Angaben wollte die Pressesprecherin mit Hinweis auf den Datenschutz und das Steuergeheimnis nicht machen. Es handle sich um laufende Ermittlungen. Aber die Scheinselbstständigkeit, wegen der ermittelt wurde, ist eine Form der Schwarzarbeit. Und: Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten dauerhaft legale Arbeitsplätze, erhöhen die Arbeitslosigkeit und bringen den Staat um Steuern und die Sozialversicherungen um Beiträge.


Schein-Selbstständigkeit

Dr.
Christopher Rosenbusch, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg, bestätigt, dass an der Klinik Fränkische Schweiz wegen Schein-Selbstständigkeit ermittelt werde. Zum Umfang der Ermittlungen oder dem entstandenen Schaden könne man derzeit noch nichts sagen.

"Laufende Ermittlungen", begründet der Staatsanwalt. Bestätigt sei ein Einzelfall. "Aber wenn es einen Fall gibt, wird immer nachgeforscht, ob da nicht vielleicht System dahinter steckt und es noch mehrere Fälle gibt", erläutert Rosenbusch. Deshalb werde weiter ermittelt. Worum es bei der Schein-Selbstständigkeit geht, erklärt Steuerberater Giuseppe Francavilla aus Forchheim. Im Visier der Fahnder stünden dabei nicht entrichtete Rentenversicherungs-Beiträge. Kündigt ein Arbeitnehmer den Vertrag mit seinem Arbeitgeber, meldet er ein Gewerbe an und arbeitet für den Arbeitgeber weiter, müssen weder der bisherige Arbeitgeber, noch der bisherige Arbeitnehmer Rentenversicherungsbeiträge abführen. "Das ist völlig legal", unterstreicht Francavilla. In Ordnung sei das aber nur, wenn der neue Unternehmer für mehrere Auftraggeber arbeitet. "Hat der Selbstständige aber nur einen einzigen Auftraggeber, ist das Schwarzarbeit", erklärt der Steuer-Experte. Da helfe es auch nicht, wenn alle Einkünfte ordnungsgemäß versteuert seien.


Ein Fall für den Aufsichtsrat

Uwe Möller-Ühlken, der Geschäftsführer der Klinik Fränkische Schweiz, hält sich auf Nachfrage äußerst bedeckt. Es handle sich um einen komplexen Vorgang, über den nächste Woche bei der Aufsichtsratssitzung gesprochen werde. Erst dann könne er dazu Stellung beziehen. Auf die Frage, ob es sich um einen Einzelfall handle, oder ob hinter der aufgedeckten Scheinselbstständigkeit System stecke, antwortet der Geschäftsführer: "Ich weiß nicht, was damit gemeint ist."