Wirrwarr um Abrisskosten am Paradeplatz

Plötzlich scheint der Abriss am Paradeplatz fast doppelt so viel zu kosten. Aber eigentlich kommt dann alles doch günstiger als gedacht.

Der Finanzausschuss diskutierte in seiner letzten Sitzung teils skurrile Sparideen - wie den Verzicht auf Weinpräsente für Jubilare - billigte andererseits aber die fast doppelt so hohen Ausgaben für die Abrissmaßnahmen am Paradeplatz. Da wurden mal eben 172  000 Euro überplanmäßige Ausgaben durchgewunken. Diskussionen gab es keine. Dafür gibt es jetzt aber umso mehr offene Fragen!
Laut Vertrag zur "Abwicklung der Ordnungsmaßnahmen am Paradeplatz"- wie der Gesamtabbruch im Amtsdeutsch heißt - belaufen sich die Verpflichtungen auf 327 000 Euro. Im Haushalt 2012 wurde für diese Maßnahmen aber nur ein Betrag von 155 000 Euro eingestellt - was die besagten überplanmäßigen Ausgaben zur Folge hatte.
Wie konnte das passieren? Stadtkämmerer Gerhard Haagen verwies in einer Stellungnahme darauf, dass die Summe von 327 000 Euro korrekt angemeldet worden sei. Dann jedoch sei der Ansatz im Haushaltsausschuss auf 155 000 heruntergestrichen worden. "Das Komische ist, dass da niemand widersprochen hat", wundert sich Haagen. Und noch etwas mutet seltsam an: Als Deckungsvorschlag für die überplanmäßige Ausgabe wurde die Summe aus einem Festgeldkonto der städtischen Sanierungsgesellschaft GWS eingestellt. Haagen: "Das haben wir geplündert, weil es nicht Sinn und Zweck der GWS ist, Gelder auf einem Festgeldkonto zu bunkern - solche Guthaben gehören der Stadt zugeführt". Dies allerdings will der in den Ruhestand ausscheidende GWS-Chef Heinz Schwab so nicht stehen lassen: "Wir sind Treuhänder der Stadt". Wenn eingehende Zuschüsse bis zur Verwendung als Festgelder geparkt würden, dann über ein Treuhandkonto. "Das ist ein städtisches Konto, das wir verwalten", betont Schwab. Die GWS sei Sanierungsträger der Stadt.
Doch zurück zu den vermeintlichen Gesamtabbruchkosten von 155 00 Euro. "Ich war entsetzt, als ich von dieser Zahl erfahren habe", gesteht Reinhild Wöhrmann-Distler, die bei der GWS als Sachbearbeiterin für die Stadtsanierung tätig ist. Denn im Mai 2011 hätten sich die Kostenschätzungen für die Ordnungsmaßnahmen am Paradeplatz noch auf 510 000 Euro belaufen. Auf dieser Grundlage habe die GWS einen Zuschussantrag an die Regierung gestellt, die 450  000 Euro als förderfähige Kosten bewilligt habe. Dann sei mit Allobjekt (dem Paradeplatz-Investor) ein Vertrag über die Ordnungsmaßnahmen geschlossen worden - mit 510 000 Euro als Maximal- Kosten. Auf Grund der Ausschreibungen für die Abbrucharbeiten seien die Zahlen jedoch von 510 000 auf 327 000 Euro nach unten korrigiert worden, erläutert Reinhild-Wöhrmann-Distler und fügt an: "Das ist die Summe, die in den Haushalt hätte eingestellt werden müssen!"
Somit komme der Abbruch nicht teurer sondern letztendlich günstiger als ursprünglich gedacht. Dies müsse klargestellt werden, betont die GWS-Mitarbeiterin.

In der Euphorie übersehen

Die ominösen 155 000 Euro kann Wöhrmann-Distler sich nur damit erklären, dass diese Summe aus dem günstigsten Abbruchangebot entstamme. Wobei allerdings bei den gesamten Ordnungsmaßnahmen, beispielsweise durch Bodenuntersuchungen und Leitungsrückbauten, noch Zusatzkosten anfallen. "Das hat man in der allgemeinen Euphorie übersehen", gesteht denn auch Stadtplaner Alexander Dworschak ein.
Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) erklärt: "Im Prinzip lag der Fehler in der Kommunikation". Für den Haushalt seien tatsächlich 327 000 Euro angemeldet gewesen. Dann sei von Allobjekt die Mitteilung über (reine Abriss-) Kosten von nur 155 000 Euro gekommen, die dann unbesehen in den Haushalt eingestellt worden seien.
Stumpf gibt unverblümt zu: "Ich hätt' noch mal bei der GWS rückfragen müssen!"