Ist es auch in Pretzfeld möglich, dass freiwillige Helfer Aufgaben wie die Pflege gemeindlicher Flächen übernehmen? Darüber wurde kontrovers diskutiert.
Draußen donnerte und blitzte es. Doch auch im Sitzungssaal des Pretzfelder Rathauses herrschte während der jüngsten Marktgemeinderatssitzung dicke Luft. Marktgemeinderat und Dritter Bürgermeister Gerhard Kraft (FW) hatte den Antrag gestellt, dass die Gemeinde eine Liste mit allen Aufgaben, die von Bürgern in den Ortsteilen übernommen werden, erstellen soll. In dieser Liste, die über einen längeren Zeitraum hinweg entstehen und fortgeschrieben werden soll, solle auch festgehalten werden, wie viel für die jeweilige Dienstleistung ausgegeben wurde.
Kraft schlug in seinem Antrag vor, im Haushalt einen Betrag einzustellen, um der Dorfgemeinschaft, die die Arbeiten durchführt, einen Obolus zukommen lassen zu können. Er ist der Ansicht, dass gemeinsames Essen und Trinken und gemeinsame Gespräche nach getaner Arbeit die Dorfgemeinschaft fördern und die Menschen motivieren, beim nächsten Mal wieder zu helfen. "Dies schließt nicht aus, dass auch einzelne Personen entschädigt werden können", stand in seinem Antrag. "Bezahlen können wir die Leute nicht", trug Bürgermeisterin Rose Stark (SPD/Ökol.) vor. Sie könne sich eine Pauschale vorstellen, allerdings müsse jemand kontrollieren, ob die Arbeiten tatsächlich ausgeführt wurden. Die Verwaltung könne das jedoch nicht leisten.
Allerdings hatte die Verwaltung eine ausführliche Stellungnahme vorbereitet über die Definition von ehrenamtlicher Arbeit, wer und was über die kommunale Haftpflicht versichert ist oder wie es mit der Unfallversicherung aussieht. Außerdem wurde empfohlen, einen Arbeitskreis zu dem Thema zu installieren. Das ärgerte Gerhard Kraft: "Mein Antrag ist sehr konkret. Jetzt bekomme ich Abhandlungen über Gott und die Welt."
Maria Hack (FA) versuchte zu erklären, dass es in Lützelsdorf eine Dorfgemeinschaft gebe. In Pretzfeld selbst seien es aber eher Einzelpersonen oder Gruppen, die ehrenamtliche Arbeiten übernehmen. Kraft verwies darauf, dass es ihm um eine Liste von Aufgaben gehe, die dokumentiert, welche gemeindlichen Aufgaben von Bürgern übernommen werden. Gerhard Mühlhäußer (CSU/BB) zeigte auf, dass die Pflege von Gemeindeflächen auch Aufgabe der Gemeinde sei: "Ich bin dankbar um jeden Bürger, der da was übernimmt." Er findet es allerdings nicht gut, dass Ortsteile miteinander verglichen oder sogar angestachelt werden mit der Aussage, dass in einem mehr, im anderen weniger gemacht werde. Auch er war der Ansicht, dass man erst einmal eine Aufstellung brauche, welche gemeindlichen Flächen und Aufgaben es gibt. "Die müsste doch eigentlich beim Bauhof da sein", meinte Mühlhäußer.
Verfügungsrahmen soll's richten
Er verglich die Gemeinde mit einem Unternehmen, das dann vernünftig planen könne, wenn es wisse, welche Aufgaben zu erledigen sind: "Das A und O ist eine ordentliche Aufstellung, was in welchem Rhythmus zu tun ist", so Mühlhäußer. Die Bürgermeisterin Stark gab an, dass der Bauhof alle Flächen kenne. "Dann dürfte das ja kein Problem sein, das aufzuschreiben", warf Renate Hofmann (WIR) ein. Stark gab zu bedenken, dass Anliegergewässer immer von Anliegern freigelegt werden müssen. Die Räte diskutierten kurz über die Möglichkeit einer Vergütung für ehrenamtliches Engagement und Geschäftsleiter Andreas Pfister gab an, dass das alles nicht mehr so einfach sei wie früher. Stark warf ein, dass die Leute, die sie kenne, keine Vergütung wollen. Außerdem hatte sie Sorge, dass dann nicht alle gerecht entlohnt würden. Zweiter Bürgermeister Walther Metzner (WPA) schlug einen Sachwert als Anerkennung vor.
Nachdem die Diskussion wieder auf eine Aufstellung der Flächen und Aufgaben kam, gab Pfister an, dass eine solche in einem neuen Programm erstellt werde und im nächsten Jahr fertig sein dürfte. Kraft erinnerte daran, dass er einen Antrag gestellt hatte. Mühlhäußer verwies auf den "persönlichen Verfügungsrahmen", der der Bürgermeisterin zur Verfügung steht. Aus diesem Topf könne sie Geld für Brotzeiten oder Blumensträuße als Dank für die geleistete ehrenamtliche Arbeit nehmen. Man könne diesen auch erhöhen, falls er nicht reiche. Mit dieser Lösung waren die Marktgemeinderäte zufrieden.
