Die Untersuchung der umstrittenen Briefwahl in Effeltrich ist abgeschlossen. Doch es bleibt spannend. Das Ergebnis wird erst in zwei Wochen mitgeteilt.
Bürgermeisterin Kathrin Heimann, deren auffällige Stimmenzugewinne bei der Briefwahl die Gemeindeaufsicht des Landratsamtes auf den Plan gerufen hat, sitzt auf einem heißen Bürgermeisterstuhl - und wird auch noch zwei weitere Wochen schmoren müssen, bis sie sicher weiß, ob sie zu Recht in Amt und Würden kam.
"Wir haben alles überprüft", erklärt zwar der für die Rechtsaufsicht zuständige Eduard Minks. Das Ergebnis werde aber erst in 14 Tagen bekannt gegeben. Dies habe man mit den Beteiligten so abgesprochen.
Seit dem 13. Mai war seine Dienststelle damit beschäftigt, alles rund um die Kommunalwahlen in Effeltrich "aufzudröseln". Es war damals eine kleine Sensation, als die für die "Effeltricher Liste" angetretenen Kathrin Heimann in der Stichwahl, mit der hauchdünnen Mehrheit von nur 19 Stimmen, gegen den CSU-Bewerber Bernd Nägel das Rathaus eroberte. Dem Wahlvorstand war allerdings aufgefallen, dass bei den Briefwahlergebnissen der Zugewinn für Kathrin Heimann "extrem war". Während Gegenkandidat Bernd Nägel nur 8,4 Prozent zubuchen konnte, fuhr Kathrin Heimann einen auffälligen Zugewinn von 91,8 Prozent ein.
Briefwahlvorsteher Friedrich Wolf hatte in einem Gespräch mit unserer Zeitung geäußert, es sei schon "sehr unwahrscheinlich, dass ein solches Ergebnis zustande kommt". Dabei beruft er sich auf den Sachverstand von Statistikern.
Kritik an Aufbewahrung Zugleich übt Wolf grundsätzliche Kritik an der Briefwahl. Dabei gebe es nämlich in Effeltrich, und nicht nur dort, eine Schwachstelle: Die Aufbewahrung der Wahlbriefe. Diese gehörten nicht in einen Schrank, auch wenn er aus Stahl sei, sondern vielmehr in eine versiegelte Urne. Ferner moniert Wolf, dass der frühere Bürgermeister Richard Schmidt (FW) in Gaiganz Wahlbriefe persönlich ausgeteilt und damit gegen die Neutralitätspflicht verstoßen habe.
Gespräch mit dem Landrat Am vergangenen Montag habe man in einem Gespräch mit Landrat Hermann Ulm die ganze Angelegenheit nochmals erörtert, berichtet Friedrich Wolf. Eine Überprüfung sei zwar erfolgt, "aber nicht so, wie wir es erwartet haben", gibt Wolf seiner Unzufriedenheit Ausdruck.
Indizien für einen Wahlbetrug seien da, betont der damalige Briefwahlvorsteher - "aber dem Landratsamt fehlen die Beweise". Dies sei enttäuschend für alle, die versucht hätten, "Licht ins Dunkel der Effeltricher Wahl zu bekommen". Seit drei Legislaturperioden sei in der Gemeinde, was die Wahlen betreffe, "die Welt nicht mehr in Ordnung". Damit spielt Wolf auf die in der Vergangenheit immer wieder erfolgten Wahlüberprüfungen an. "Wir wollen ein sauberes Effeltrich." Wolfs Befürchtung ist, dass nun Wahlmanipulationen Mode würden und auch auf andere Gemeinden übergreifen könnten.
Schon ein starkes Stück, wenn der damalige Briefwahlvorsteher Ausführungen zum Ergebnis der Überprüfungen macht, während die Rechtsaufsicht erst in zwei Wochen den Ausgang bekannt machen will!
Zielt die Kritik von Herrn Wolf an der Überprüfung ("aber nicht so, wie wir es erwartet haben") auf das zu erwartende Ergebnis?
Stellt sich am Ende gar heraus, dass die Manipulation bereits im ersten Wahlgang ZU LASTEN von Frau Heimann erfolgt ist und tatsächlich daraus die höheren Stimmenzugewinne im Briefwahlbezirk der Stichwahl entstanden sind???
Ein mögliches Ergebnis das den Initiatoren der Überprüfung also nicht schmeckt. Das lässt tief blicken.
Zur Erinnerung, die Wahl 2002: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayerische-kommunalwahlen-mauschelei-in-oberfranken-a-186720.html