Zehn Millionen Euro Gesamtvolumen, eine Kreditaufnahme von 310 000 Euro, eine Reduzierung der Schulden - das ist der Haushalt der Stadt Gräfenberg.
Der Haushalt in Gräfenberg ist einstimmig verabschiedet worden. Doch nicht alle Fraktionen finden lobende Worte dafür. Die vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 342.000 Euro war in den Vorberatungen schon moniert worden.
So waren die FW dafür, die Kreditaufnahme nicht vorzusehen, sondern, falls er doch notwendig wäre, einen Nachtragshaushalt zu stellen. Ohne Kreditaufnahme wäre der Haushalt nicht genehmigungspflichtig und das würde Zeit einsparen. "Ob wir das Darlehen in Anspruch nehmen, steht in den Sternen. Aber der Haushalt ist seriös geplant. Ich möchte nicht durch absichtliche Schönung der Zahlen Begehrlichkeiten wecken", sagte Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD).
Bis zur endgültigen Fassung sollte Kämmerer Ernst Steinlein versuchen, die Höhe der Kreditaufnahme zu reduzieren. Das gelang ihm auch. "Zwischenzeitlich hat es Veränderungen gegeben," sagte Steinlein. So können 100.000 Euro mehr als noch vor vier Wochen an Gewerbesteuern verbucht werden. Nach Abzug der Gewerbeumlage bleiben der Stadt 75.000 Euro. Um 30.000 Euro kann der Kredit reduziert werden, weil zwei alte Kredite auslaufen, die im Haushalt nicht mehr berücksichtigt werden müssen. Dafür gab es auf der anderen Seite auch mehr Ausgaben, die vor vier Wochen noch nicht bekannt waren.
Neubau des Kindergartens
An dem Kindergartenneubau beteiligt sich die Stadt mit der Hälfte der Kosten. Als damals die Frage der Trägerschaft diskutiert wurde, machte sich die CSU für eine städtische Trägerschaft stark, stimmte dann doch der Trägerschaft der Diakonie zu. "Zum Wohl der Kinder kann man im Nachhinein froh sein, dass der Kindergarten an die Diakonie abgegeben wurde, da das Engagement des Bürgermeisters bei anderen Projekten auch deutlich zu wünschen übrig lässt", befand Hans Derbfuß (CSU).
Lobende Worte fand die GBL-Fraktion für den Kindergarten. "Aus einem Sorgenkind wurde ein Vorzeigeobjekt gemacht", sagte Jürgen Theiler (GBL). Dem stimmte die SPD-Fraktion zu: "Er ist ein gelungenes Vorzeigeobjekt für eine neuzeitliche Gestaltung in ökologisch, umweltgerechter Bauweise", sagte Antje Rammensee.
Doch die Container, in denen die Kinder während der Bauphase untergebracht waren, sorgen für Mehrausgaben, die für diesen Haushalt nicht vorgesehen waren. Sie waren nicht als Baukosten gerechnet worden. Die Stadt muss aber die Hälfte begleichen, was etwas mehr als 47.000 Euro sind.
Die tatsächlich vorgesehene Kreditaufnahme beträgt nun 310.000 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung 732 Euro. "Wer den Kredit einsparen will, muss anderswo streichen", sagte Kämmerer Steinlein.
Die Kassenkreditaufnahme beträgt zwei Millionen Euro. Die Verdoppelung des Kassenkredits kann die FW-Fraktion nicht nachvollziehen, wie Martin Kempe (FW) in der Haushaltsansprache deutlich machte. Bemängelt wurde von CSU und GBL, dass viele Projekte vorgesehen, aber nicht abgearbeitet worden seien.
Bürgermeister verweist auf viele Projekte
Doch es gab auch viele lobende Worte zum Haushalt. Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla machte auf die vielen Projekte aufmerksam, die geleistet worden waren und die fast ein ganzes Blatt füllten. "Die Verbindlichkeiten der Stadt belaufen sich auf nur noch 2.639.095 Euro", freute sich Nekolla. Der Gesamthaushalt steigt um 761.000 Euro und überspringt zum zweiten Mal die Zehn-Millionen-Grenze. Für 3.688.100 Euro sind Investitionen eingeplant.
Auch bei der Entschuldung sei hervorragend gearbeitet worden, betonte Nekolla. Matthias Striebich (Grüne) stimmte dem Haushalt zu: " Ich tue dies aus voller Überzeugung, denn dieser Haushalt sowie die Finanzplanung beinhalten wesentliche Projekte, die mir im Interesse der Stadt sehr am Herzen liegen. Angefangen von der Sanierung des VG-Gebäudes unter Berücksichtigung energetischer Gesichtspunkte über den Abschluss der Kindergartensanierung, die Beschaffung des Feuerwehrfahrzeugs bis hin zu städtebaulichen Maßnahmen.", sagte Striebich.
