Kreis Forchheim: Peter Lepper legt den Amtseid ab

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Dagmar Niemann
Die neuen Gemeinderatsmitglieder mit dem ebenfalls neuen Bürgermeister (vorne von links): Rudolf Wagner, Stefanie Brechelmacher, Bürgermeister Peter Lepper, Kathrin Heimann, Bettina Brechelmacher, (hinten) Heidemarie Dittrich, Benno Messingschlager, Michael Marsching und Jens Herzog Foto: Dagmar Niemann
Die neuen Gemeinderatsmitglieder mit dem ebenfalls neuen Bürgermeister (vorne von links): Rudolf Wagner, Stefanie Brechelmacher, Bürgermeister Peter Lepper, Kathrin Heimann, Bettina Brechelmacher, (hinten) Heidemarie Dittrich, Benno Messingschlager, Michael Marsching und Jens Herzog Foto: Dagmar Niemann

In Effeltrich sind auch die acht neuen Gemeinderäte vereidigt worden. Erste Diskussionen gab es über den finanziellen Verfügungsrahmen des neuen Bürgermeisters und über die Dauer der Sitzungen.

In Effeltrich ist der neu gewählte Bürgermeister Peter Lepper vereidigt worden. Der neue Gemeinderat hat Rudolf Wagner (CSU/ÜWG) zum Zweiten Bürgermeister und Norbert Giersch (FW) zum Dritten Bürgermeister gewählt.

Zahlreiche Bürger hatten sich in der Turnhalle der Effeltricher Schule eingefunden, um bei der konstituierenden Sitzung des am 15. März neu gewählten Gemeinderats dabei zu sein. In diesem wegen der Corona-Pandemie gewählten Ort saßen alle Räte wie auch Bürgermeister Peter Lepper und Geschäftsstellenleiter Mario Kühlwein ganz nach Vorschrift einzeln an weit auseinanderstehenden Tischen.

Benno Messingschlager (FW) nahm als ältestes Gemeinderatsmitglied Peter Lepper (FW) den Amtseid ab. Es folgte die Vereidigung der neuen Gemeinderäte. Es sind insgesamt acht, nämlich Bettina Brechelmacher, Stefanie Brechelmacher, Heidemarie Dittrich und Kathrin Heimann (alle DEL), Jens Herzog, Michael Marsching und Benno Messingschlager (alle FW) sowie Rudolf Wagner (CSU/ÜGW).

Nachdem die Räte nach lebhafter Diskussion beschlossen hatten, dass es zwei stellvertretende Bürgermeister geben solle, bildete sich ein Wahlausschuss, dessen vom Bürgermeister bestimmte Mitglieder Gisela Geyer (FW), Oswald Werner (CSU/ÜWG) und Mario Kühlwein die beiden folgenden Wahlgänge leiteten. Als Zweiter Bürgermeister wurde einstimmig Rudolf Wagner (CSU) gewählt, als Dritter Bürgermeister und Vertreter von Gaiganz Norbert Giersch (FW).

Fraktionsvorsitzende

Dann benannten die Fraktionen des Gemeinderats ihre Vorsitzenden und Stellvertreter. Für die FW sind das Benno Messingschlager und Jens Herzog, für die DEL Kathrin Heimann und Matthias Fischbach sowie für die CSU/ÜWG Christine Bertholdt und Oswald Werner.

Der Entwurf einer auf den aktuellen Stand gebrachten Geschäftsordnung war den Räten als Tischvorlage zur Kenntnis gebracht worden. Über etliche Punkte wurde diskutiert und separat abgestimmt, so zum Beispiel darüber, ob dem Bürgermeister in gemeindlichen Angelegenheiten ein finanzieller Verfügungsrahmen von 10.000 oder von 12.000 Euro zugestanden werden soll (die Mehrheit der Räte war für 10.000 Euro), ob Bürgeranträge 14 statt wie bisher zwölf Tage vor der Sitzung vorliegen müssen oder ob man festlegen wolle, dass der öffentliche Teil der Sitzungen um 22.30 Uhr enden solle beziehungsweise dass danach zumindest kein neuer Tagesordnungspunkt mehr aufgerufen werden dürfe.

Nach dem einstimmig erfolgten Votum für die Geschäftsordnung ging es um die Entschädigung für die ehrenamtlichen Bürgermeister: Der Bürgermeister wird (entsprechend der Einwohnerzahl von Effeltrich) monatlich 4334 Euro brutto zuzüglich einer Dienstaufwandsentschädigung von 150 Euro pro Monat erhalten, der Zweite Bürgermeister 150 Euro pro Monat und der Dritte Bürgermeister 105 Euro pro Monat.

Nachdem die Diskussion ergeben hatte, dass die Räte in Zukunft auf den Haupt- und Finanzausschuss verzichten wollen, waren der Bau- und Umweltausschuss sowie der Rechnungsprüfungsausschuss zu besetzen. Im erstgenannten Ausschuss waren fünf Sitze zu vergeben. Davon entfallen zwei auf die FW (Norbert Giersch, Michael Marsching), zwei auf die DEL (Kathrin Heimann, Heidemarie Dittrich) sowie ein Sitz auf die CSU/ÜWG (Rudolf Wagner).

Im Rechnungsprüfungsausschuss werden in Zukunft für die FW Norbert Giersch und Jens Herzog, für die DEL Matthias Fischbach und Bettina Brechelmacher und für die CSU Christine Bertholdt sitzen, die auch als Vorsitzende des Ausschusses bestellt wurde. Bei den Gemeinschaftsversammlungen der VG Effeltrich werden Jens Herzog, Kathrin Heimann und Christine Bertholdt die Gemeinde Effeltrich vertreten. Im Zweckverband zur Wasserversorgung werden sitzen Gisela Geyer, Jens Herzog, Kathrin Heimann, Matthias Fischbach sowie Rudolf Wagner und Johannes Steinert für die CSU/ÜWG. In der AGV Mittlere Regnitz war nur ein Sitz zu vergeben. Das Los entschied zugunsten der DEL, weshalb Kathrin Heimann diesen Sitz wahrnehmen wird.

Zwei Behindertenbeauftragte

Zum Schluss wurden noch zwei Behindertenbeauftragte (Simon Wäger und Wolfgang Erner), fünf Jugendbeauftragte (Norbert Giersch, Johannes Steinert, Tobias Hofmann, Jan Leuthäuser und Timo Kowalewski), zwei Kita-Beauftragte (Norbert Giersch und Stefanie Brechelmacher), eine Seniorenbeauftragte (Gisela Geyer - eine zweite Person soll noch gefunden werden), vier Brauchtums- und Vereinskoordinatoren (Wolfgang Erner, Johannes Steinert, Oswald Werner und Norbert Giersch) sowie zwei Schulbeauftragte (Jens Herzog und Stefanie Brechelmacher) bestellt. Das Votum für diese Personen erfolgte jeweils einstimmig.