Änderung der Schankflächen-Gebührensatzung in Forchheim

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Ein Prosit auf die Änderung der Schankflächen-Gebührensatzung. Unser Bild zeigt Rappenkeller-Wirtin Simone Woithe (l.) mit Gästen.
Ein Prosit auf die Änderung der Schankflächen-Gebührensatzung. Unser Bild zeigt Rappenkeller-Wirtin Simone Woithe (l.) mit Gästen.

Künftig werden Kellerbetreiber nicht nach Kategorien eingeteilt, sondern bezahlen einheitlich 6,57 Euro pro Quadratmeter Schankplatz-Fläche. Ferner ist geplant, dem Kellerwald ein ordentliches Gesicht zu geben.

Der Stadtrat hat dafür gesorgt, dass der Streit um die Schankflächen-Gebühren im Kellerwald nicht weiter überschäumt: Die umstrittene Einteilung nach Kategorien für Schankflächen ist nun aufgehoben. Die Gebühr beträgt künftig einheitlich pro Quadratmeter Schankplatz-Fläche 6,57 Euro und wird in drei gleichmäßigen Schritten in den Jahren 2013, 2014 und 2015 erhoben.

Zur Erinnerung: Die Kellerbetreiber hätten sich nach der bisherigen Satzung für eine Kategorie entscheiden müssen. Wer seinen Keller ganzjährig öffnet, hätte in die Kategorie I gehört. Wer sein Geschäft auf die Zeit während des Annafestes beschränkt, wäre in die Kategorie II gekommen.

Das brachte die Brauereien und Wirte auf die Barrikaden.
Die einen zürnten, dass sie nun bis zu 150 Prozent höhere Gebühren entrichten sollten, die anderen wehrten sich dagegen, dass die Gebühren in der Kategorie II günstiger waren als in der Kategorie I - dass also jene Wirte belohnt würden, die nur während des Annafestes ihren Keller öffnen. Da sich zudem manche Wirte nicht festlegen, wann sie ihre Keller öffnen, waren viele schlichtweg in der falschen Kategorie eingeordnet.

Diese falsche Einteilung sei der eigentliche Grund, die Gebührenordnung zu überdenken, hatte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) bereits im Finanzausschuss Anfang Juli betont. Die Beschlussempfehlung wurde jetzt im Stadtrat umgesetzt.

Anette Prechtel von den Grünen versuchte jedoch zu beantragten, die Entscheidung zurückzustellen, bis eine endgültige Lösung für die Kellerwaldsatzung gefunden sei. Dies stieß allerdings nicht auf Beifall beim OB. "Wir können dann den Wirten des Annafestes keine Rechnung stellen", gab Franz Stumpf zu bedenken.

Das Defizit, das die Stadt beim Annafest trage, werde durch die Schankgebühren minimiert. Stadtrat Manfred Hümmer (FW) erinnerte daran, dass man die Berechnung nach Kategorien schon immer als problematisch angesehen habe. Die Gebühren jetzt auf drei Jahre zu splitten, reiße zwar ein kleines Loch in den Stadtsäckel, sei aber richtig.

Der SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger hielt es indessen für nicht so gut, dass man erst eine Satzung verkünde und jetzt wieder abändere.

Runderneuerung für die Keller

Beim Blick in die Zukunft des Kellerwaldes wurde deutlich, dass eine Überplanung des Geländes unerlässlich ist, um die Forchheimer Keller als Kulturgut zu erhalten.

"Wir werden dem Kellerwald ein einheitliches Bild geben müssen", betonte OB Franz Stumpf. "Da wird mal ein Landschaftsplaner drüber gehen müssen." Dies anzugehen sei ihm eine "Herzensangelegenheit", sagte Stumpf. Er erinnerte daran, dass die Überdachungen im Kellerwald während des Winters kein schönes Bild abgäben. Die Kellerwaldsatzung sei nicht mehr zeitgemäß. Dabei verwies Stumpf auf die Unterstellmöglichkeiten, die es auf anderen Kellern in der Region schon gebe.

Dem gab auch SPD-Fraktionssprecher Reinhold Otzelberger recht. Grundsätzlich seien die Keller zu überplanen. Andere Keller im Umland seien da sehr rührig. Otzelberger forderte "eine Weiterentwicklung des Kellerwaldes unter Einbeziehung der Gastronomie".

Es gebe viele Kritikpunkte beim Thema Keller, betonte Sabine Dittrich von den Grünen und sprach als Beispiel den immerwährenden Streit um die Musikgebühren an. Dabei erinnerte sich Stumpf noch an die alten Zeiten: "Da sind die Beiträge für die Musikkapellen bei den Wirten noch nach der Zahl der jeweils geleerten Fässer erhoben worden."