SPD-Haudegen gegen Straße im Aurachgrund

Zwei SPD-Stadträte aus Herzogenaurach wehren sich gegen die Pläne, für die Firma Schaeffler eine Entlastungsstraße entlang der Bahnlinie durch den Aurachgrund zu bauen. Sie sprechen sich gegen noch mehr Autoverkehr in der Stadt aus.

Stattdessen schlägt Konrad Eitel die Herzo Base als Standort für einen Neubau des Schaeffler-Forschungszentrums vor. Beide äußern außerdem deutliche Kritik an der "180-Grad-Kehrtwende" des Bürgermeisters und der SPD in der Verkehrspolitik.

Es regt sich Widerstand in den eigenen Reihen. Zwei Urgesteine der Herzogenauracher Sozialdemokraten, Konrad Eitel und Gotthard Lohmaier, lehnen die vom Bürgermeister German Hacker (SPD) empfohlene und vom Planungsamt mehrheitlich beschlossene Entlastungsstraße für die Firma Schaeffler und den Ortsteil Niederndorf ab. Das stellten die beiden langjährigen Stadträte in einem Pressegespräch fest. "Wir wollen keine Umgehung durch den Aurachgrund", betonte Gotthard Lohmaier. Eine solche Trasse würde die Umwelt belasten und die bestehenden Verkehrsprobleme keinesfalls lösen, erklären die beiden Stadträte in einer Pressemitteilung.
Sie sehen ihre Aussage im konkreten Zusammenhang mit Erweiterungsplänen der Firma Schaeffler. Wie sie erfahren hätten, plane Schaeffler auf dem Grundstück "Mühlgärten" gegenüber dem Liebfrauenhaus den Neubau eines Forschungszentrums. Dort könnten bis zu 1500 neue Arbeitsplätze entstehen, sei ihnen gesagt worden. Für Eitel und Lohmaier bedeutet das aber auch, dass die schon jetzt stark belasteten Straßen wie wie etwa Rathgeberstraße, Flughafenstraße und natürlich die Niederndorfer Ortsdurchfahrt weiter leiden würden. Denn nur ein Teil des Verkehrs käme über eine neue Anbindung.

Erneut Gespräche suchen

Was das Schaeffler-Vorhaben angeht, werden die beiden SPD-Haudegen konkret: "Wir schlagen daher erneut vor, mit der Firma Schaeffler zu sprechen und dafür zu werben, das neue Forschungszentrum auf der Herzo Base zu errichten". Dort wäre nicht nur eine optimale Verkehrsanbindung gegeben, sondern es seien auch Erweiterungsflächen da, die am jetzigen Standort nicht mehr vorhanden wären. Das alles könnte zu einer Entspannung der Verkehrssituation beitragen, meinen die beiden Räte.

Für Bürgermeister German Hacker aber ist das kein Thema. "Ich habe einen klaren Auftrag des Planungsausschusses", sagte er auf Anfrage des FT. Und weiter: "Der Firma Schaeffler sind alle möglichen Flächen bekannt. Diese Entscheidung muss die Firma Schaeffler treffen". Hacker reagiert auch auf die weitergehende Kritik der beiden Beschlussgegner. Diese hatten "mit Befremden zur Kenntnis genommen", dass der Planungsausschuss konträr zur Stadtratssitzung Ende September entschieden hätte. Damals habe die Mehrheit noch einen CSU-Antrag abgelehnt, der auf eine solche Südumgehung abzielte.

Für Hacker ist diese Kritik nicht nachvollziehbar. "Es hat sich seither massiv geändert", sagte er. Zu diesem Zeitpunkt sei die Tragweite der Entwicklungsmöglichkeiten noch nicht bekannt gewesen.

Eitel und Lohmaier indes gehen auf Abstand. Sie wollen das Verhalten des Bürgermeisters und der beteiligten SPD-Kollegen nicht nachvollziehen, schreiben sie. "Diese 180-Grad Kehrtwende in der verkehrspolitischen Konzeption der SPD in Herzogenaurach wurde ohne jede Diskussion im Ortsverein und nach unzureichender Meinungsbildung in der Fraktion offenbar nicht aus Überzeugung, sondern auf Druck von außen vollzogen", wird kritisiert. Eitel wörtlich: "Eine Firma darf Interessen äußern. Entscheiden müssen die gewählten Vertreter des Volkes."

"Umfallen über Nacht"

Besonders Konrad Eitel ärgert sich über dieses "Umfallen über Nacht" und darüber, "dass in der SPD-Fraktion keine Diskussion mehr stattfindet". "Ich bin jetzt 39 Jahre in der Fraktion. Und ich habe immer um die Öffentlichkeit gekämpft", sagte er. Doch heute gebe es eine Öffentlichkeitsarbeit in der Fraktion kaum mehr. Auch zum Thema Südumgehung, das seit Jahrzehnten diskutiert werde, habe es innerhalb der SPD keine Versammlung gegeben. Es sei wie früher, als die CSU die Macht hatte, meint Eitel. Nur mit vertauschten Rollen: "Jetzt nickt die SPD ab."

"Die CSU ist scheinheilig"

Eitel trat schon bald nach der Wahl vor drei Jahren als Fraktionsvorsitzender zurück. Schon da hätten sich Entwicklungen abgezeichnet, "die wir über Jahrzehnte hinweg anders gesehen hatten".
Der CSU wiederum wirft Eitel Scheinheiligkeit vor. "Sie hatten lange genug die absolute Mehrheit und hätten die Straße selbst bauen können", sagt er. Jetzt aber stelle man Anträge und fordere das vom SPD-Bürgermeister.
Und sein Kollege Gotthard Lohmaier, ebenfalls seit Jahrzehnten bereits im Stadtrat, ergänzt: "Die Stadträte können nicht nur an Schaeffler denken. Wir haben Verantwortung für 23.000 Menschen." Und deshalb habe man sich jetzt auch zu Wort gemeldet. "Wir haben keine Profilisierungssucht. Wir denlen, dass die Entwicklung der Stadt in die falsche Richtung geht. Wir denken zu wenig an die nachfolgenden Generationen", meinte Lohmaier.
Beide schließen ihre Stellungnahme wie folgt: "Wir erwarten von unserer Partei und Fraktion wieder offene Diskussionen und Meinungsbildungsprozesse. Die SPD-Stadtratsfraktion muss wieder mehr eigenes Profil deutlich werden lassen. Sie ist nicht nur Vollzugsorgan von Bürgermeister und Verwaltung."