Höchstadts Zweiter Bürgermeister soll sein Amt wieder abgeben, weil er mit einer AfD-Stimme gewählt wurde.
Die Turbulenzen nach der Wahl des Zweiten Bürgermeisters in Höchstadt halten an. Mit einer Stimme Mehrheit war am Montag, 11. Mai, der amtierende Zweite Bürgermeister Günter Schulz (SPD) vom Stadtrat in seinem Amt bestätigt worden. Weil aber bei der Abstimmung der neue AfD-Vertreter im Rat das Zünglein an der Waage war, fordern jetzt SPD-Ortsvorsitzende Mechthild Weishaar-Glab und Fraktionssprecher Andreas Hänjes ihren Parteigenossen Günter Schulz auf, sein Amt wieder niederzulegen.
Persönliche Entscheidung
In einer Stellungnahme schreiben die beiden: "Wir sind nicht nur seit Jahren mit voller Hingabe im Höchstadter Stadtrat, sondern auch überzeugte Sozialdemokraten. Nachdem die AfD ihre Stimmabgabe jetzt öffentlich erklärt hat, können und wollen wir ein Amt, das nur mit einer ausschlaggebenden Stimme eines AfD-Mitgliedes gewählt wurde, nicht unterstützen."
Weishaar-Glab und Hänjes bitten Günter Schulz jetzt, von seinem Amt wieder zurückzutreten. Sie betonen allerdings auch, dass es seine persönliche Entscheidung ist und bleibt.
Die beiden SPD-Stadträte, die zusammen mit Günter Schulz nur noch eine Dreier-Fraktion im neuen Stadtrat bilden - zwei Sitze hat die SPD bei den Stadtratswahlen verloren - wünschen sich, "dass nach einer Amtsniederlegung von Günter Schulz neue klare Mehrheitsverhältnisse abseits der AfD gefunden werden".
Erklärung kommt am Montag
Ob Günter Schulz dem Wunsch seiner beiden Parteigenossen folgen wird, wollte er dem FT am Sonntag noch nicht verraten. Seine Entscheidung will er in einer Pressekonferenz am Montag, 18. Mai, bekanntgeben und auch begründen. ad
Ein anderer Artikel dieser Zeitung hat die Überschrift "Politskandal", ich frage mich was hier skandalös ist?? Alle Mitglieder des Höchstadter Stadtrates wurden demokratisch gewählt, Ein Stadtrat ist AFD-Mitglied, hat man geglaubt das dieser Herr 6 Jahre die Füsse still hält und nichts macht? Dafür wurde er doch nicht gewählt! Das was jetzt passiert ist etwas abgeschwächt das Gleiche wie in Thüringen, dort wurde ein Ministerpräsident demokratisch gewählt, weil die anderen Parteien einfach nicht schlau genug waren um die Cleverness der anderen Partei zu erkennen, auf Anweisung der obersten Führung musste die Wahl dann wiederholt werden (hat doch einen faden Beigeschmack, klingt ähnlich wie die Art von Wahlen die die oberste Führung bis 1989 gewohnt war). Schuld war dann wieder mal nur die AFD, das man damit dieser Partei zu Aufschwung verhilft (auch und gerade durch die Medien) spricht wieder für die Dummheit der anderen Parteien. Ich bin weder AFD-Anhänger noch AFD-Wähler, ich wollte hier einfach nur mal meine Meinung hierzu kundtun.
Unglaublich was für eine einst zu tiefst demokratische Partei hier für ein Bild abgibt. Hat nicht der eine SPD-Stadtrat eben noch seine persönliche Nähe zu dem AfD-Mann erwähnt und damit den Vorgang zu beschwichtigen versucht? Jetzt plötzlich ist alles anders. Was für ein Klüngel ohne jegliche Werteorientierung scheint in dieser Kommune zu herrschen?