Der weitere Ausbau der Nordumgehung und ein Konzept für die Innenstadt sind Themen, die die CSU in der Haushalts-Beratung ansprechen will.
Ähnlich positiv überrascht von der rasanten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt wie Bürgermeister German Hacker (SPD) reagierten auch die Haushaltsexperten der CSU-Fraktion. Jüngsten Mitteilungen zufolge übersteigt die Summe der Arbeitsplätze inzwischen sogar die Einwohnerzahl, und auch die Zahl der Einpendler ist stark gestiegen (der FT berichtete).
Für die beiden CSU-Stadträte Bernhard Schwab und Walter Drebinger ist diese Zunahme an Arbeitsplätzen ein "gravierendes und tolles Zeichen, dass die Wirtschaft in
Herzogenaurach floriert."
Auch sei man überzeugt, dass damit längst nicht das Ende erreicht ist: "Das wird erstmal so weiter gehen." Natürlich hoffe man auch, dass diese gute Lage der Firmen auch ein bisschen beeinflusst ist durch die positiven Entscheidungen im Stadtrat. Denn die Stadt habe schon immer ihr mögliches dazu beigetragen, dass Herzogenaurach ein guter Standort für die Firmen bleibe. Drebinger: "Wir müssen im Stadtrat in diesen Dingen zusammen halten."
Angesichts der erneut guten Zahlen äußerten Fraktionschef Schwab und sein Stellvertreter Drebinger im Großen und Ganzen Einverständnis mit dem von Hacker vorgelegten Etat der Stadt. Am Montag werde die Fraktion noch eine Gelegenheit haben, erstmal gemeinsam über das Zahlenwerk zu reden. Und erst dann werde man sehen, ob es Gegenstimmen gibt, und wenn, dann wieviele und warum.
Für Schwab selbst ist, wie er im Pressegespräch zum Haushalt gemeinsam mit Drebinger feststellte, das Thema Verkehr ein Knackpunkt. Denn die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt schlage sich auf die Infrastruktur nieder und habe auch ihre Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Was für die CSU bedeutet, vorausschauend zu planen und nicht nur zu reagieren.
Daher wolle man erneut und verstärkt auf den weiteren vierspurigen Ausbau der Nordumgehung drängen. Die schon jetzt täglichen Staus würden nämlich eher noch mehr werden. Freilich will die Fraktion den Haushalt für 2018 jetzt nicht neu schreiben lassen, aber in der mittelfristigen Finanzplanung sollte dieses Vorhaben dann schon berücksichtigt werden. Schwab: "Wir können nicht warten, bis in 15 Jahren die Stadtumlandbahn kommt."
Ebenso wichtig ist für die CSU in diesem Zusammenhang der Bau der Südumgehung. Man solle sich das Projekt nicht ausbremsen lassen und es schnellst möglich verwirklichen. Ein Tunnel, wie er ebenfalls erneut angesprochen worden war, aber wäre keine Lösung.
Reibungspunkte mit Bürgermeister Hacker gibt es für die CSU aber nicht nur beim Verkehr, Stichwort Nordumgehung, sondern auch in der Entwicklung der
Innenstadt. Auch da wird erneut eine alte Forderung hervorgezogen, die nach Ansicht der CSU durch eine Unterschriftensammlung von Bürgern jetzt erst recht angebracht sei. Die CSU möchte statt eines Plans nur für Rathaus und Hubmannareal seit Jahren schon eine gemeinsame Betrachtung mehrerer Flächen einschließlich des Vereinshauses und anderer städtischer Liegenschaften. Auch das Bürgerbegehren habe gezeigt, dass viele auf dem Hubmannparkplatz keine Hochbauten wünschen. Man sehe, "dass wir da ja nicht falsch liegen", sagte Schwab.
Nach Ansicht der CSU-Fraktion sollte die Zeit jetzt genutzt werden, um herauszufinden, welche Möglichkeiten denn bestehen, ohne dass man den Hubmannplatz bebauen muss. Dort herrsche durch Stadtratsbeschluss jetzt ja ohnehin eine mindestens vierjährige Planungssperre, also könnte man jetzt in Ruhe Alternativen ausfindig machen und planerisch darstellen lassen. Ein Schwerpunkt der Betrachtung ist da sicher auch die Zukunft des Vereinshaus-Geländes.
Die Anregungen der CSU beinhalten noch weitere Punkte, ein paar werden per Antrag auch in die Debatte der Haushaltssitzung mit einfließen. Grundsätzlich begrüßt die Fraktion den weiteren Ausbau der Stadt mit Glasfaserkabeln, man fordert ein digitales Rathaus und bessere Möglichkeiten für die Bürger, bestimmte Anliegen online abzuwickeln. "Wir haben mal versucht, über die Homepage der Stadt einen Personalausweis zu beantragen", sagte Schwab. Aber: "Das gibt"s nicht." Positiv sei, dass im Ratsinformationssystem der Haushalt jetzt erstmals auch online für die Stadträte verfügbar ist.
