Der StUB-Protest stockt: viele ungültige Stimmen

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Die StuB sorgt weiter für Diskussionen. FT-Grafik: Carolin Höfler
Die StuB sorgt weiter für Diskussionen. FT-Grafik: Carolin Höfler

Eine Bürgerinitiative will die Stadt-Umland-Bahn (StUB) stoppen, da sie die Bahn als zu teuer ansieht. Gerade musste die Initiative aber einen Dämpfer einstecken. Es fehlen mehrere hundert Unterschriften, weil viele der eingereichten ungültig waren. Für ein Bürgerbegehren tickt nun die Uhr.

Die rund 80 Besucher der Bürgerversammlung in Herzogenaurach erfuhren es am Dienstag aus dem Mund ihres Bürgermeisters German Hacker (SPD): Das in Erlangen geplante Bürgerbegehren gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB) ist ins Straucheln geraten. Denn ein beträchtlicher Teil der vorgelegten Unterschriften war nicht gültig.

Wilhelm Krieger, Organisator der Bürgerinitiative, hatte 4300 Unterschriften eingereicht. Das sind 280 mehr als benötigt. Das Wahlamt der Stadt Erlangen hat die Unterschriften geprüft und festgestellt, dass 724 Stimmen zu wenig vorlagen, da es viele ungültige Stimmen gegeben hat. Der aktuelle Stand am Mittwochmorgen waren nach Auskunft der Stadt Erlangen nur noch 569 fehlende Stimmen. Die Bürgerinitiative scheint also noch einmal Kräfte zu mobilisieren zu können.


Bis Donnerstag, 10. Dezember, hat die Bürgerinitiative noch Zeit

Laut Krieger gab es drei Gründe für die ungültigen Unterschriften. Viele seien unleserlich gewesen und deshalb gleich aussortiert worden. Ein anderer Grund sei gewesen, dass "viele es anscheinend gut meinten und doppelt unterschrieben haben", sagt Krieger. Und auch viele Unterschriften von Personen, die nicht stimmberechtigt sind, also keine in Erlangen gemeldeten Bürger, sind auf der Liste gelandet. Bis Donnerstag, 10. Dezember, zur nächsten Stadtratssitzung in Erlangen, müssen die StuB-Gegner nun die fehlenden Unterschriften vorlegen. Ansonsten lösen sich die Pläne des Bürgerbegehrens in Luft auf.

Krieger ist zuversichtlich, dass es noch gelingt. "Wir haben schon wieder 150 neue Unterschriften gesammelt." Um es dem Wahlamt zu erleichtern, die Stimmen auch überprüfen zu können, leite die Initiative alle gesammelten Stimmen gleich weiter. Bis kommenden Montag will Krieger und seine Mitstreiter die Listen abgegeben haben.

Die Bürgerinitiative will die StUB stoppen, da sie die Bahn als zu teuer ansieht. Alleine die Planungskosten von 20 Millionen Euro seien zu viel, so Krieger. Er sieht sein Bürgerbegehren als letzte Chance, die StUB zu stoppen: "Wenn der Zweckverband erst einmal gegründet ist und schon Millionen in die Planung geflossen sind, hat sowieso niemand mehr den Mumm aus dem Projekt auszusteigen."