"Keine Politik gegen Jugendliche machen": Heftiger Widerstand gegen Musikverbot bei Bergkirchweih

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Erlangen: Heftiger Widerstand gegen Musikverbot bei Bergkirchweih - "Politik gegen Jugendliche"
Während der Erlanger Bergkirchweih treffen sich junge Menschen gerne an der Lewin-Poeschke-Anlage (Bürgermeistersteg).
Erlangen: Heftiger Widerstand gegen Musikverbot bei Bergkirchweih - "Politik gegen Jugendliche"
Ronald Rinklef (Archivbild); Daniel Krüger/inFranken.de (Archivbild); Collage: inFranken.de

Die Stadt Erlangen hat während der Bergkirchweih per Allgemeinverfügung ein Musikverbot am gerade bei jungen Menschen beliebten Bürgermeistersteg verhängt. Das sorgt für Unmut.

  • Stadt Erlangen verhängt Verbot während Bergkirchweih
  • "Beschallungsanlagen" an Bürgermeistersteg zeitweise untersagt
  • Jugendorganisationen erbost: Petition mit scharfer Kritik

Während der Erlanger Bergkirchweih vom 25. Mai bis 5. Juni 2023 wird die "Lewin-Poeschke-Anlage" - auch bekannt als Bürgermeistersteg - wieder zum Treffpunkt von Jugendlichen und jungen Menschen werden. Das Areal befindet sich außerhalb des Bergkirchweih-Geländes und bietet so eine günstige Alternative, um zu feiern. Dazu gehört für viele auch die Beschallung von Musik aus Boxen. Doch gegen diese hat die Stadt Erlangen ein Verbot per Allgemeinverfügung verhängt. Als Antwort startete ein Zusammenschluss von Jugendverbänden eine Petition.

Stadt untersagt Musikanlagen am Bürgermeistersteg während Bergkirchweih - Areal für Jugendliche "zentraler Anlaufpunkt"

Wie die Stadt Erlangen erklärt, seien Feiern um die Bergkirchweih inzwischen üblich und obwohl dies keine städtischen Veranstaltungen seien, bemühten sich Polizei und mehrere städtische Dienststellen seit Längerem darum, dass "dieses Feiergeschehen mit möglichst wenigen Gefährdungen und Störungen verbunden ist". Lärm und Müll belästigten die Anwohnerschaft, weshalb die Stadt mit Vorgaben einschreite.

Laut der Allgemeinverfügung ist es am Bürgermeistersteg von Donnerstag (25. Mai 2023) bis Montag (5. Juni 2023) jeweils täglich von 14 Uhr bis 2 Uhr des Folgetages "untersagt, Beschallungsanlagen, die der elektroakustischen Verstärkung dienen, zu verwenden". Falls dem nicht Folge geleistet wird, drohten die Beschlagnahme und Sicherstellung der Anlagen. Diese könnten am darauffolgenden Tag bei der Polizeiinspektion Erlangen "nach vorheriger Terminvereinbarung abgeholt werden".

Eine Vereinigung aus Grüner Jugend Erlangen, Jusos Erlangen, Jungen Liberalen Erlangen, Jungen Linken Erlangen, GEW Studis an der FAU und StadtSMV Erlangen lehnt sich gegen dieses Musikverbot mit einer Petition an Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) und Rechtsreferent Thomas Ternes auf. "Der Bürgermeistersteg ist aufgrund seiner zentralen Lage für viele Jugendliche und junge Menschen ein zentraler Anlaufpunkt während des Bergs", heißt es hier.

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"Problem nur in andere Bereiche der Stadt verlagert" - Verband fordert Widerruf des Musikverbots

"Während die Preise auf der Bergkirchweih weiter steigen, gibt es dort einen Anlaufpunkt, der anders als das Bergkirchweih-Gelände keinem Konsumzwang unterliegt." Gerade junge Menschen mit knappen Einkommen fänden hier die Möglichkeit, "am größten gesellschaftlichen Event in Erlangen teilzuhaben, ohne (viel) Geld ausgeben zu müssen". Alternativen zum Bürgermeistersteg seien in der Vergangenheit nicht geschaffen worden.

Mit dem Verbot von Musikboxen werde das Areal für viele junge Menschen unattraktiv. "Die Stadt schränkt somit die Teilhabe von Jugendlichen und jungen Menschen ein, wodurch sich das Problem nur in andere Bereiche der Stadt verlagert", schreiben die Verfasser. Auch die Beschlagnahmung der Anlagen gelangt in die Kritik. Diese sorge "für Konfliktpotenzial. Es werden mögliche Konfrontationen in Kauf genommen, anstatt in den Dialog mit den Feiernden zu gehen. Auch eine angemessene Nutzung einer Musikbox durch Jugendliche wird unter einen Generalverdacht gestellt", betont die Vereinigung.

Die Polizei solle vielmehr die Konflikte "bei einer übertriebenen Nutzung vor und besonders nach 22 Uhr (beispielsweise bei großen Musikanlagen) vermittelnd lösen. Wir fordern Sie daher auf, diesen Teil der Allgemeinverfügung bezüglich der Lewin-Poeschke-Anlage zurückzunehmen und keine Politik gegen Jugendliche zu machen", heißt es zum Schluss. Die Petition ging am Mittwoch (3. Mai 2023) online und generierte innerhalb von zwei Tagen über 900 Unterschriften. Ihre Wirkung bleibt jedoch offen. Für die Erlanger Bergkirchweih 2023 hat die Stadt neben dem Musikverbot auch eine neue, spezielle Überwachungstechnik angekündigt