Mit interessanten Zahlen konnte am Donnerstag in der Stadtratssitzung Regina Eberwein aufwarten, die Kämmerin der Stadt.
Die wichtigsten Zahlen des Nachmittags sind im Mittelfristigen Investitionsplan (Mip) gar nicht zu finden. Kämmerin Regina Eberwein berichtete kurz über die aktuelle Haushaltslage: Die Stadt konnte nicht nur das Jahr 2015 ausgeglichen abschließen, sondern dürfte auch 2016 einen Überschuss in Höhe von 6,9 Millionen Euro verbuchen. Das liegt aber auch daran, dass der "Sondertatbestand Gewerbesteuer" 2016 nicht voll zum Tragen kam: Die Stadt muss Steuern zurückzahlen; zwölf Millionen Euro dürften nun 2017 fällig werden, sagte Eberwein. Deshalb erwartet sie für das laufende Jahr nur ein Plus von 0,9 Millionen Euro.
Für Euphorie sah die Kämmerin aber keinen Grund: Dass die Steuereinnahme sich gut entwickeln, sei das eine, der Konsolidierungskurs der Stadt das andere. Um alle Investitionen finanzieren zu können, brauche die Stadt jährliche Überschüsse zwischen acht und zehn Millionen Euro. "Wir müssen konsequent den Konsolidierungskurs vorantreiben. Das wird uns in den nächsten Jahren nicht erspart bleiben", sagte Eberwein.
Vor allem 2017 und 2018 will (und muss) die Stadt viel Geld investieren, von dem sie erst in den Folgejahren einen Teil zurückerhält. Knapp 26 Millionen Euro netto stehen für 2017 als Investitionsausgaben im Plan, 17 Millionen netto für 2018. Deshalb wird es ohne Kreditaufnahmen nicht gehen. Bis 2020 werde die Verschuldung der Stadt um zehn Millionen Euro steigen, sagte Eberwein.
Zu den größten Positionen 2017 gehören Projekte, die sich bereits im Bau befinden: Die Dreifachturnhalle an der Karchestraße (4,1 Millionen Euro) und die neue Itzbrücke an der Ernst-Faber-Straße (4,07 Millionen). Der Umbau der Lutherschule zum Bildungshaus soll beginnen. Die rund 4,5 Millionen Euro Gesamtsumme verteilen sich aber auf zwei Teilhaushalte: 2,2 Millionen Euro werden heuer im Bereich "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" fällig, weil das Gebäude Goethestraße 1 zum neuen Kinderhaus umgebaut wird. Weitere zwei Millionen Euro schlagen im Schuletat zu Buche. Auch für die Theatersanierung werden heuer erste Arbeiten in Angriff genommen: 2,25 Millionen Euro stehen im Plan für Abriss- und Umbauarbeiten an der Angersporthalle.
Rund um den Mittelfristigen Investitionsplan (Mip)
Umfang Der Planungszeitraum des Mip erstreckt sich über die Jahre 2017 bis 2020. In dieser Zeit will die Stadt nach derzeitigem Stand maximal 84 Millionen Euro investieren.
Ausgenommen Im Rahmen des "Wohnungspakts Bayern" investiert die Stadt 7,35 Millionen Euro in eine Mietwohnungsanlage am Max-Böhme-Ring. Dieses Projekt wurde zusätzlich in den Investitionsplan aufgenommen. 2017 werden Zuschüsse in Höhe von 2,2 Millionen Euro erwartet. Bauherr ist die Wohnbau Stadt Coburg.
Verschoben 2,2 Millionen Euro hatte die Stadt im Jahr 2020 eingeplant für den Weiterbau der Staatsstraße 2205 in Neuses. Doch da der Planfeststellungsbeschluss noch beklagt wird, geht die Stadt davon aus, dass der Bau sich weiter verschiebt. Zumindest wurden die 2,2 Millionen Euro aus dem Investitionsplan hinausgeschoben - ins Jahr 2021.
Verlagert Wieder aus dem Plan gestrichen wurde die Erschließung des eben ausgewiesenen Baugebiets "Am Bahnhof" in Neuses mit rund 320 000 Euro. Der Grund: Dies soll ein privater Investor übernehmen, so dass die Stadt hier nicht selbst in Vorleistung gehen muss.
Verkehrslandeplatz Dass einige Stadträte den Ausgaben für einen neuen Verkehrslandeplatz nicht zustimmen, hat Tradition. Dieses Jahr muss die Stadt rund eine Million Euro dafür aufwenden - im wesentlichen für das Planfeststellungsverfahren und Grunderwerb.
