Der Finanzsenat einigte sich auf ein Zahlenwerk für 2018. Die Schulden sollen noch weiter sinken, Spielraum für Investitionen bleiben.
Der Entwurf für den Haushalt der Stadt Rödental, der am Mittwoch vom Finanzsenat erarbeitet wurde, sieht zwar einen Kredit vor. Doch der Schuldenstand soll dennoch weiter abgebaut werden, wie Bürgermeister Marco Steiner (FW) nach der ganztägigen Sitzung erklärte.
"Es ist ein Kredit über 380 000 Euro eingeplant. Aber wenn wir ihn nicht oder nicht in dieser Höhe brauchen, dann nehmen wir ihn nicht oder nicht ganz auf", sagt Steiner.
Schulden sinken weiter
Auch wenn das Geld in voller Höhe aufgenommen werden sollte, sieht der Plan vor, den Schuldenstand der Stadt weiter zu senken. Tilgungen in Höhe von 798 000 Euro sind eingeplant. 7,4 Millionen Euro Schulden wären dann am Ende des Jahres noch übrig, eine Reduzierung unter dem Strich um 418 000 Euro.
Damit läge Rödental schon unter dem Bayerischen Landesdurchschnitt bei der Verschuldung der Kommunen. Ein Erfolg für den Bürgermeister, bei dessen Amtsantritt (2014) der Schuldenberg noch über zehn Millionen Euro hoch war, der 2010 noch bei rund 13 Millionen gestanden hatte. Mit den Schulden der Stadt sinken die Ausgaben durch die Zinsbelastung. Musste Rödental 2010 noch deutlich über 600 000 Euro allein für Zinsen ausgeben, werden es 2018 nur noch rund 250 000 Euro sein. So bleibt mehr Geld für andere Zwecke übrig.
Bei allem Schuldenabbau investiert die Stadt in nicht unerheblichem Umfang - vor allem in ihre Schulen. Das größte Projekt ist dabei die Sanierung der Mittelschule, die nach Ostern beginnen und im August 2019 abgeschlossen sein soll. 6,758 Millionen Euro wird das Vorhaben voraussichtlich kosten. Drei Millionen stehen für dieses Jahr im Haushalt. Aber auch für jede der drei Grundschulen sind 100 000 Euro vorgesehen. "Da geht es um dringend notwendige Dinge, die jetzt noch nicht bis ins Detail geplant sind", erklärt Marco Steiner. Fest steht aber schon, dass bei der Grundschule Mitte das Dach in Ordnung gebracht werden muss, das nicht mehr ganz dicht ist.
Ausrüstung für die Feuerwehr
Größere Posten entfallen auf den Brandschutz. Die Stadt hat von externen Experten einen Feuerwehrbedarfsplan erstellen lassen. Dieser wird Schritt für Schritt umgesetzt. Im neuen Haushaltsentwurf sind Fahrzeugbeschaffungen vorgesehen. Beschafft wird demnach ein Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W) für rund 185 000 Euro und ein Löschfahrzeug (LF 10) für rund 350 000 Euro. In den kommenden Jahren sieht der Bedarfsplan auch den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Mittelberg vor. Dort sollen dann die kleinen Wehren aus Fischbach, Schönstadt und Waltersdorf mit integriert werden.
100 000 Euro sieht der Haushaltsentwurf für den Bau von Stellplätzen für Reisemobile vor. Diese könnten zwischen der Gaststätte "Alm" und der Itz angelegt werden, so Steiner. Die Stadt trägt damit dem Bestreben der Tourismusregion Rechnung, die sich auch mit einem verbesserten Angebot an solchen Stellplätzen stärker profilieren möchte.
Für die Instandhaltung der städtischen Straßen wurde eine Prioritätenliste erarbeitet. Sie wird nach und nach abgearbeitet. Inklusive der Kosten für den Winterdienst sieht der Haushaltsentwurf heuer dafür 450 000 Euro vor. Das Gesamtinvestitionsvolumen kann damit aber viel höher ausfallen, weil je nach Straße teils erhebliche Fördermittel abgerufen werden können. Auch diese Möglichkeiten beeinflussen jeweils die Entscheidung, welche Straße ausgebaut wird und wo sich die Stadt mit Reparaturen der Fahrbahndecke zufrieden geben muss.
Gesamtzahlen
Der Haushaltsentwurf, der noch der Zustimmung des Stadtrats bedarf, hat ein Volumen von 27,53 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und von 6,41 Millionen im Vermögenshaushalt. Mit dem Anstieg der Steuerkraft der Stadt von rund 6,6 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 9,8 Millionen in diesem Jahr gehen die Schlüsselzuweisungen des Freistaats zurück - von 4,6 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 3,8 Millionen für den aktuellen Haushalt. Das ist trotzdem etwas mehr als im Vorjahr (3,4 Millionen gerundet). "Die doch etwas höheren Schlüsselzuweisungen haben uns beim Haushaltsplan schon auch sehr geholfen", sagt der Bürgermeister.
An Personalkosten stehen aufgerundet 4,568 Millionen Euro zu Buche. Bei der Gewerbesteuer erwartet die Stadt Einnahmen von 3,9 Millionen Euro. Wichtigste Einnahmequelle bleibt aber der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer mit rund 6,9 Millionen Euro.
Stabile Umlage
Bei der Planung wurde wegen der stabilen Bezirksumlage von einer gleichbleibenden Kreisumlage von 43 Prozent ausgegangen. Das bedeutet für die Stadt eine Ausgabe in Höhe von rund 5,4 Millionen Euro.
