Das Bild der Stadt wird sich in den kommenden zwei, drei Jahren gewaltig verändern. Das ist die zentrale Erkenntnis aus den Zahlen des Haushalts- und Investitionsplanes, der gestern vom Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftssenat ohne Gegenstimme verabschiedet worden ist. Zentrales Projekt im kommenden Jahr wird die energetische Sanierung des Rathauses.
Rund zwei Millionen Euro wird die Stadt bis Jahresende in den Umbau stecken, informierte Stadtkämmerer Rainer Schmiedeknecht. Und damit ist noch lange nicht genug: Marktplatz-Neugestaltung, Feuerwehrgerätehaus Haarbrücken, Neubaugebiet Meilschnitz, Breitbandanbindung der südlichen Stadtteile - dies sind nur einige der großen Investitionen, die heuer vorgesehen sind. Insgesamt liegt die Summe der Investitionen nach Schmiedeknechts Angaben bei knapp über sieben Millionen Euro.
So locker vom Tagesgeld-Konto kann die Stadt diese Ausgaben allerdings nicht bezahlen. "Ein tiefer Griff in die Rücklagen", sagte der Kämmerer, ist nötig - und zwar im Umfang von 2,2 Millionen Euro. Dazu genehmigte der Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftssenat in der Haushaltssatzung einen Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen von 1,8 Millionen Euro. Um die echte Neuverschuldung von einer Million Euro zu ermitteln, muss man davon aber noch die Tilgungen abziehen. Am Ende des Jahres wird die Stadt rund 8,9 Millionen Schulden haben. Das sind pro Einwohner rechnerisch 587 Euro. Rainer Schmiedeknecht zog einen Vergleich heran, um zu dokumentieren, dass dieser Wert noch lange nicht besorgniserregend ist: "Wir liegen noch eine ganze Ecke unter dem Landesschnitt." Der liegt bei 703 Euro pro Einwohner.
Der Blick auf die städtischen Einnahmen hinterließ einen zwiespältig gestimmten Kämmerer. Das deutliche Minus bei der Gewerbesteuer (minus zwei Millionen Euro) bezeichnete Schmiedeknecht als "Einbuße, die uns weh tut". Auf der anderen Seite stehe aber ein leichtes Plus gegenüber dem Vorjahr (5,8 auf 6,1 Millionen Euro) bei der Beteiligung der Stadt an der Einkommensteuer ihrer Bürger. "Das ist ein Zeichen, dass die Konjunktur läuft", sagte Schmiedeknecht bei der Sitzung im Rathaus.
Vielleicht kommt zum ohnehin schon umfangreichen Paket der kommunalen Bauprojekte noch ein weiteres dazu. Wie Oberbürgermeister Frank Rebhan (SPD) bei der Vorberatung des Haushaltes berichtete, scheint auch die Bundesregierung ein Konjunkturpaket auf den Weg zu bringen wollen.


Läuft was an der "Heubischer"?

Solltes dies der Fall sein, werde die Stadt "auf jeden Fall" (Rebhan) versuchen, sich mit der Sanierung der Volksschule "An der Heubischer Straße" um Fördermittel zu bewerben. Problem nur: Wie hoch die Förderung beim Bundesprogramm ausfallen könnte, steht noch völlig in den Sternen. Laufe es aber auf die Quote des derzeit beim Rathaus genutzten Investitionsprogramm des Freistaates Bayern (90 Prozent) hinaus, werde die Stadt "diese Förderperiode nicht verstreichen lassen", versicherte der OB. Zur Not müsse man dann halt das Projekt samt Planung an einen Generalunternehmer vergeben. Diese Zusage richtete Rebhan insbesondere an Schulleiter Harald Hammerschmidt, der sich nach 13 Jahren an der Heubischer Straße Mitte Februar vom aktiven Lehrer-Dienst verabschieden wird.


Ein paar Zahlen gefällig?

43,1 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Stadt - 33,7 Millionen im Verwaltungshaushalt; 9,4 Millionen im Vermögenshaushalt.
5 Millionen Euro betragen die prognostizierten Einnahmen bei der Gewerbesteuer - gut zwei Millionen Euro weniger als im Vorjahr.