Der Neustadter CSU stehen spannende Tage bevor. Was sich schon Anfang der Woche angedeutet hat, liegt nun schriftlich vor: Elke Protzmann, stellvertretende Bürgermeisterin, denkt gar nicht daran, sich aus der CSU-Fraktion im Stadtrat zu verabschieden. Das hat die 62-Jährige gestern dem Tageblatt ausdrücklich bestätigt: Sie sehe sich als Fraktionsmitglied und wolle sich auch weiter in der CSU engagieren.
Das riecht nach Ärger. Schließlich hatte der Fraktionsvorsitzende, Frank Altrichter, seine Vorgängerin im Amt erst am Sonntag kurz und bündig aus der Fraktion verabschiedet. "Im Rahmen einer Sondersitzung am vergangenen Donnerstag hat die CSU-Stadtratsfraktion die Beendigung der Mitgliedschaft von Stadträtin Elke Protzmann mit sofortiger Wirkung akzeptiert", hieß es in der dazugehörigen Pressemitteilung.


Für Altrichter ist alles klar

Eskaliert ist die Situation zwischen Elke Protzmann und der Fraktionsspitze offensichtlich bei einer Sitzung am vergangenen Donnerstag. Diese soll die zweite Bürgermeisterin noch vor dem Ende nach einem Streit verlassen haben. Für Frank Altrichter, der sich nach Protzmanns gestriger Mitteilung recht kurz angebunden präsentierte, ist die Sache seit der Fraktionssitzung eigentlich klar: "Elke Protzmann hat mit ihren Worten und ihrem Verhalten gezeigt, dass sie nicht mehr an einer Zusammenarbeit mit der Fraktion interessiert ist." Insofern sehe er sie auch nicht mehr als Mitglied der Fraktion.
Elke Protzmann sieht das völlig anders. Altrichters Darstellung, sie habe von sich aus ihre Mitgliedschaft in der Fraktion beendet, hat die zweite Bürgermeisterin zwar "zur Kenntnis genommen" - aber sie widerspricht dieser Wahrnehmung entschieden: "Das ist absolut falsch." Sie habe weder mündlich noch schriftlich oder auf andere Weise ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Von dieser Entscheidung habe sie auch den Oberbürgermeister in Kenntnis gesetzt.


Protzmann bleibt zweite Bürgermeisterin

Jener Oberbürgermeister, Frank Rebhan (SPD), hat natürlich von Protzmanns Entscheidung erfahren. Das ist kein Wunder, schließlich arbeitet Rebhan seit Jahren nach gegenseitigem Bekunden vertrauensvoll mit seiner Stellvertreterin zusammen. Einen Anlass, an der aktuellen Zusammensetzung der Stadtspitze zu rütteln, sieht Frank Rebhan nicht. Er verwies darauf, dass Elke Protzmann vom Stadtrat auf eine Dauer von sechs Jahren zu seiner Stellvertreterin gewählt worden ist. So werde es bleiben, so sei auch die Rechtslage. Gleiches gilt für die zweite wichtige Position von Elke Protzmann: Die langjährige CSU-Fraktionsvorsitzende leitet seit der Kommunalwahl 2014 den Bausenat und ist damit in der internen Aufgabenverteilung für bauliche Angelegenheiten verantwortlich. Berufen wurde Protzmann dazu von Frank Rebhan, der auch hier bis 2020 von keiner Veränderung ausgeht.
Zur Situation im Neustadter Stadtrat wollte Frank Rebhan auf Tageblatt-Nachfrage nicht in die Tiefe gehen. Dass es derzeit mitunter "sehr, sehr schwierig" sei, könne man aber schon zitieren, sagte der Oberbürgermeister. Er betonte aber im gleichen Atemzug: "Diese Aussage trifft nicht auf den gesamten Stadtrat zu. Es geht um Einzelfälle."


Das wird ein spannender Stadtrat

Man darf gespannt sein, wie sich die Situation innerhalb der Neustadter CSU-Fraktion in den kommenden Tagen entwickeln wird. Nächster offizieller Termin ist die Stadtratssitzung am kommenden Montag. Diese beginnt um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. "Selbstverständlich", versicherte Elke Protzmann, "werde ich da hingehen".
Bei der Landkreis-CSU hält man sich mit Aussagen zur Situation zurück. Martin Mittag (Seßlach) erklärte, dass er als Kreisvorsitzender nur das wisse, was derzeit öffentlich zu lesen sei. Deshalb werde er keine Stellungnahme oder gar gute Ratschläge abgeben. Rainer Mattern, der Vorsitzende der Fraktion CSU/Landvolk im Kreistag, verwies ebenfalls auf den offiziellen Kenntnisstand, stellte sich aber klar hinter Elke Protzmann: "Für mich ist Elke Protzmann ein geschätztes Mitglied der CSU/LV-Kreistagsfraktion."


Rebhan hat Anzeige erstattet

Oberbürgermeister Frank Rebhan (SPD) hat dem Tageblatt bestätigt, dass er gegen eine Person aus Neustadt Anzeige wegen Beleidigung und Verleumdung gestellt hat. Weil es sich um ein noch laufendes Verfahren handelt, wollte sich Rebhan zu keinen weiteren Details äußern. Er werde sich zu gegebener Zeit äußern, teilte Rebhan mit - ohne sich auf einen bestimmten Zeitpunkt festlegen zu wollen. "Das kann schon diese Woche sein, es kann aber auch noch ein bisschen dauern", sagte der Oberbürgermeister.