Die finanzielle Lage der Stadt Seßlach ist nicht schlecht - doch die Umgestaltung des Autenhausener Freibads lässt den Stadtrat heftig diskutieren.
Normalerweise sind Haushaltsverabschiedungen im Seßlacher Stadtrat keine allzu große Sache. Über den Verwaltungshaushalt wurde gar nicht diskutiert, bei den Investitionen hatten sich die Fraktionen im Vorfeld einhellig über Einsparungen und Verschiebungen in Höhe von 544 000 Euro geeinigt. Der größte Posten dabei: Fürs vorgesehene Ärztehaus stehen 2017 nur noch 100 000 Euro zur Verfügung, da mit einem Baubeginn in diesem Jahr noch nicht gerechnet wird. Das Geld wird für Planungen und das Freimachen des Baufelds benötigt. Doch eine Reihe von Projekten blieb strittig, allen voran die Umgestaltung des Freibads in Autenhausen.
Dass daraus ein Naturschwimmbad werden soll, hatte der Stadtrat schon im vergangenen September beschlossen. Aber schon damals sei zur Bedingung gemacht worden, dass die rund 560 000 Euro teure Investition gestückelt und auf mehrere Jahre verteilt werden müsse. Daran erinnerte in der Stadtratssitzung am Dienstag Bürgermeister Martin Mittag (CSU).
Bis vergangene Woche konnten der Förderverein für das Schwimmbad, der Stadtrat und die Verwaltung davon ausgehen, dass es dabei bleibt. Doch dann habe der Planer erklärt, dass sich der Umbau bestenfalls in zwei Abschnitte und auf zwei Jahre teilen lasse, sagte Mittag. Hinzu kommt - darauf wies Gudrun Jöchner (Freie Wähler) hin - , dass die Anträge auf Zuschüsse bis Ende März gestellt werden müssen. Es braucht mehr Geld, es drängt die Zeit: Kein Wunder, dass gut ein Dutzend Fördervereinsmitglieder der Sitzung zuhörte. Freie Wähler und SPD hatten beantragt, den Haushaltsposten "Sanierung Freibad Autenhausen" auf mindestens 150 000 Euro in diesem Jahr aufzustocken, um mit den Arbeiten beginnen zu können. Die CSU-Fraktion wollte lediglich 20 000 Euro vorsehen.
Neuverschuldung vermeiden
Denn das hätte zu dem Haushalt gepasst, den der neue Kämmerer Fabian Leppert vorgestellt hatte: Knapp 1,1 Millionen Euro waren im Vorjahr übrig geblieben. 800 000 davon hatte Leppert eingeplant, um Investitionen zu finanzieren und Schulden zu tilgen. Dann hätte im Plan unterm Strich immer noch ein Fehlbetrag von 252 000 Euro gestanden - doch weil die Stadt nicht plante, neue Kredite aufzunehmen, wäre der Haushalt so genehmigungsfähig gewesen. Denn es hätten sich ja immer noch rund 300 000 Euro in der freien Rücklage befunden.
Die Freien Wähler hatten vorgeschlagen, auf die Erneuerung der Wasserleitung zwischen dem Hochbehälter und der Kreuzung Geyersberg und die Sanierung der Alten Schmiede Seßlach in diesem Jahr zu verzichten. Damit wären insgesamt 175 000 Euro freigeworden. Doch beide Anträge scheiterten. Für die Sanierung der Alten Schmiede stimmte auch die SPD, denn dort geschehe viel in ehrenamtlicher Eigenleistung, so, wie beim Freibad Autenhausen auch, begründete SPD-Fraktionsvorsitzender Carsten Höllein.
Wenn ein sechsstelliger Betrag fürs Freibad eingeplant würde, dann müsste dafür ein Kredit aufgenommen werden, rechnete Kämmerer Leppert vor. Damit wäre der Haushalt nicht mehr genehmigungsfähig, warnte er. Denn beim Bad handelt es sich um eine freiwillige Leistung, und dafür darf sich eine Kommune Leppert zufolge nur verschulden, wenn sie all ihre Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft hat. Hat sie aber nicht: Die Stadt hat - wie etliche andere im Landkreis - keine Straßenausbaubeitragssatzung.
Die CSU hätte im Stadtrat mit neun zu sieben Stimmen die Mehrheit gehabt (bei den Freien Wählern fehlte Maximilian Neeb). Allerdings sitzt mit Sven Jahrsdörfer ein Vorstandsmitglied des Fördervereins auf der CSU-Seite - es drohte ein Patt. Gudrun Jöchners Vorschlag, die Sitzung zu unterbrechen, wurde also gern aufgenommen. Doch aus den angekündigten zehn Minuten Pause wurden 35, und Bürgermeister Mittag holte die drei Fraktionsvorsitzenden zu einem nichtöffentlichen Gespräch zusammen.
Am Ende stand ein Kompromissvorschlag: Der Haushaltsansatz fürs Bad wurde auf 67 000 Euro erhöht - so viel geben die Reserven der Stadt noch her, ohne dass sie neue Kredite aufnehmen muss.
Außerdem will Mittag noch einmal das Gespräch mit dem Förderverein und dem Planer suchen, um auszuloten, wie der Umbau ablaufen kann. Die Anträge auf Zuschüsse werden gestellt, und wenn sie gewährt werden, wird die Stadt den Umbau angehen. Sollte im laufenden Jahr mehr Geld dafür gebraucht werden, will der Stadtrat im Rahmen eines Nachtragshaushalts versuchen, welches freizumachen.
Notizen aus dem Stadtrat
Trauzimmer: Das Rathaus in Seßlach soll in diesem Jahr saniert werden. Ab 1. Mai sollen Trauungen deshalb im "Glöckle", dem Gemeindehaus Unterelldorf, stattfinden. Der Stadtrat fasste den entsprechenden Widmungsbeschluss.
Zuschüsse: Der Sportverein Autenhausen erhält für Renovierungen am Schießstand und den Kauf eines Sportgewehrs einen Zuschuss von 480 Euro. Nicht gewährt wurde dagegen der Zuschuss für einen B-Bass für die Blaskapelle Oberelldorf: Die Kapelle hat das Instrument gekauft, ohne die Förderzusage abzuwarten. In einem solchen Fall gibt es nichts, beschloss der Stadtrat mit elf zu fünf Stimmen.
Feuerwehr: Bestätigt wurden die neu gewählten Feuerwehrkommandanten aus Hattersdorf, Jürgen Köhler und Fabian Bartsch (Stellvertreter).
Bauanträge: Genehmigt wurden die Anträge von Martin Schorr, Seßlach (Carport und Garagenanlagen), Simon und Elisabeth Schuon (Heilgersdorf, Errichtung von zwei Gauben) und Florian Braunreuther (Wohnhaus in Seßlach).
sb
