Kämmerin Regina Eberwein rechnet dem Stadtrat vor, was wäre, wenn sich die Einnahmen verringern.
Unterm Strich schaut's einigermaßen gut aus: Ein Minus von 234 000 Euro stellt gegenüber 2016 schon eine Verbesserung dar. Damals erwartete die Kämmerei noch ein Defizit von 2,3 Millionen Euro. Doch Kämmerin Regina Eberwein warnte im Donnerstag im Stadtrat davor, den Zahlen in der Finanzplanung zu vertrauen.
Nach derzeitigem Stand geht die Kämmerei davon aus, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten Jahren zwischen 56 und 60 Millionen Euro pro Jahr bewegen. Damit kann die Stadt ihre laufenden Ausgaben finanzieren und investieren, nämlich 89 Millionen Euro bis zum Jahr 2020. Sie verfügt auch - noch - über hohe Rücklagen und plant Kreditaufnahmen.
Doch diese Planung könne sich angesichts der weltwirtschaftlichen Lage rasch ändern, betonte Eberwein. Würden die Gewerbesteuer-Einnahmen auf durchschnittlich 50 Millionen Euro sinken und gleichzeitig wegen der vielen Investitionen die Abschreibungen steigen, "ergibt sich ein Konsolidierungsbedarf von mindestens sechs Millionen Euro im Jahr". Geld, dass durch Umorganisationen in der Verwaltung, verstärktes Controlling gespart werden soll und indem sich die Stadt "gegebenenfalls von Aufgaben trennt", wie Eberwein sagte. Bewährt habe sich, dass der Stadtrat Eckwerte festgelegt habe für Verwaltungsausgaben und Investitionen.
Doch die Kämmerei muss nicht nur sparen: Bis 2019 muss sie auch einen kommunalen Gesamtabschluss erstellen, der auch die Ergebnisse der städtischen Unternehmen wie Wohnbau und SÜC beinhaltet.
Wer hat's zu verantworten?
Eberwein erntete einhelliges Lob für den Haushaltsentwurf, der gar nicht weiter diskutiert wurde. Es ging eher um die Frage, wer die Urheberschaft für die Haushaltspolitik für sich beanspruchen durfte - Petra Schneider, Vorsitzende der SPD-Fraktion, schrieb die finanzielle Lage ihrer Partei gut, stelle sie doch seit 27 Jahren den Oberbürgermeister und die - derzeit - zweitstärkste Fraktion. Das trug ihr natürlich Widerspruch ein, doch einen richtigen Schlagabtausch gab es nicht.
Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) betonte die gemeinsamen Anstrengungen und verwies darauf, dass nur
Coburg, Regensburg und München als kreisfreie Städte in Bayern ohne Schlüssel- oder andere Zuweisungen vom Freistaat auskommen. Nur in Coburg und Bamberg liege in Oberfranken das mittlere Durchschnittsgehalt über dem bayerischen Schnitt. Mit der vierthöchsten Beschäftigungsquote in Deutschland und starken Unternehmen habe Coburg eine gute Ausgangsposition. Auch habe die Stadt auf eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes verzichtet, obwohl ihr das von der Regierung von Oberfranken nahegelegt worden sei. Der Hebesatz liegt bei 310 Prozent - "am unteren Ende der Skala", wie Tessmer betonte.
Zum Thema Verkehrslandeplatz gab es die üblichen Anmerkungen der Grünen (sie waren dagegen, ebenso wie gegen die geplante Kreditaufnahme) sowie ein Dankeschön von Friedrich Herdan (CSU). Die Stadt will heuer laut Plan 1,8 Millionen Euro für das Projekt "Neubau eines Verkehrslandeplatzes in der Region" aufwenden.
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In Sachen Theater stand noch ein Antrag aus dem vergangenen Jahr im Raum, dass der Zuschuss fürs Landestheater nicht steigen solle. Tut er aber (siehe Zahlen unten). Die SBC, die den Antrag gestellt hatten, schlugen deshalb vor, dass im nächsten Jahr der Zuschuss wieder bei maximal 6,9 Millionen Euro liegen solle, was mit 19 zu 15 Stimmen so angenommen wurde.
Fritz Frömming, Kaufmännischer Direktor des Landestheaters, erläuterte ausführlich die Kostenstruktur und betonte, dass das Haus selbst vieles tue, um Kosten zu sparen und Einnahmen zu steigern. Hans-Heinrich Eidt (FDP) hatte da einen ganz praktischen Vorschlag: Den telefonischen und den Online-Ticket-Kauf erleichtern. Das führte die Debatte weg vom Thema Haushalt hin zu der Frage, warum der Tourismusbetrieb keinen Vorverkauf mehr macht: Vor einem Jahr war dieser Service eingestellt worden.
Stadtrat Gerhard Amend (CSB) kritisierte, dass die versprochene Einsparung von zwei Teilzeitstellen im Tourismusbetrieb nicht zum Tragen gekommen sei. Weil eine der beiden Frauen einen unbefristeten Vertrag habe, werde sie nun anderweitig beschäftigt, erläuterte Zweite Bürgermeisterin Birgit Weber (CSU), zuständig für den Tourismus.
Am Ende wurden alle Zahlenwerke einstimmig abgesegnet: Der Haushaltsplan der Stadt, die Einzelhaushalte fürs Landestheater, den Tourismusbetrieb und das Kongresshaus. Für den Tourismus sind 1,27 Millionen Euro städtischer Zuschuss vorgesehen, fürs Kongresshaus 580 000 Euro.
Ausgewählte Zahlen
72,4 Millionen Euro betragen die Ausgaben der Referate in der Stadtverwaltung. Das ist knapp über der Vorgabe von 71 Millionen Euro, aber noch vertretbar, findet Kämmerin Regina Eberwein. Schließlich sind darin einmalige Dinge enthalten wie der Teilabriss der Angersporthalle und die restliche Abwicklung des Schlachthofs. Beide Posten machen rund 600000 Euro aus. Außerdem stiegen die Löhne und Gehälter der städtischen Beschäftigten.
59,8 Millionen Euro betragen derzeit die Rücklagen der Stadt. Sie sollen laut Plan bis Jahresende um 21 Millionen Euro sinken. Denn die Stadt gibt mehr aus, als sie einnimmt. Zum einen, weil sie investiert, zum anderen, weil Steuern zurückgezahlt werden müssen.
58,6 Millionen Euro erwartet die Stadt heuer als Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Prognose stützt sich auf Gespräche mit den Coburger Firmen. Doch die tatsächliche Entwicklung kann dann ganz anders aussehen. 2016 hatte die Kämmerei mit 46,5 Millionen Euro Einnahmen gerechnet. Am Ende waren es rund 68 Millionen Euro. Das lag aber mit daran, dass die Stadt die eingeplante Steuerrückzahlung nicht in vollem Umfang leisten musste.
34,7 Millionen Euro will die Stadt in diesem Jahr für Bauprojekte ausgeben. Die größten Positionen hier sind die neue Dreifachturnhalle an der Karchestraße (4,4 Millionen Euro) und die Itzbrücke am Ende der Ernst-Faber-Straße (4,1 Millionen Euro).
7,1 Millionen Euro will die Stadt heuer dem Landestheater als Zuschuss überweisen - 370 000 Euro mehr als im Vorjahr. Der Freistaat Bayern steuert 5,5 Millionen Euro bei. Laut Staatsvertrag muss der Freistaat 40 Prozent des Defizits übernehmen.
