Bibliotheken sind für Winfried Bausback die schönsten Räume in den Gerichtsgebäuden im Freistaat. Umso bedauerlicher findet es der bayerische Justizminister (CSU), dass gerade junge Kollegen immer weniger mit "Papiersammlungen" arbeiten wollten und stattdessen lieber digitale Datenbanken als Informationsquelle nutzten. "Aber das ist eben der Lauf der Zeit." Trotzdem würden die Bibliotheken noch gebraucht, und sei es, um in der "ruhigen Atmosphäre" miteinander zu reden.

Genau das tat der Minister am Montag in der Bibliothek der Coburger Justiz. Bausback nutzte seinen Besuch einerseits, um sich vom Direktor des Amtsgerichts, Bernd Buhl, das Gerichtsgebäude am Berliner Platz und das Mahngericht im Heiligkreuz zeigen zu lassen, zum anderen suchte er auch das Gespräch mit Behördenleitern und Personalvertretern, um daraus "wichtige Erkenntnisse" mit zurück nach München zu nehmen.

Regelmäßig wirft Winfried Bausback einen Blick "in die Praxis der Behörden vor Ort", wie er berichtete. Das gelte für alle Justizstandorte in Bayern, denn "unwichtige Standorte gibt es nicht". Das Amtsgericht Coburg nehme zudem mit dem "Sahnestückchen", dem zentralen Mahngericht für ganz Bayern, eine ganz besondere Stellung ein.


Kunden sind "computeraffin"

Hier sei die Digitalisierung bereits bestens gelungen und genieße eine sehr hohe Akzeptanz, wie der stellvertretende Direktor des Amtsgerichts, Raffaele Trotta, berichtete. Von den rund 850.000 neuen Mahnanträgen jährlich würden rund 98 Prozent bereits digital eingereicht, so Trotta. "Die Leute sind computeraffin."

Einen weiteren großen Schritt in Sachen Digitalisierung will die Coburger Justiz bis 2020 tun. "Wir planen, dass Coburg nach Regensburg und Landshut der dritte Standort wird, an dem die elektronische Akte pilotiert wird", kündigte Bausback an. Anwälte können dann zum Beispiel ihre Schriftsätze elektronisch abgeben und müssen dies nicht mehr auf Papier tun. Landgerichtspräsident Anton Lohneis wies darauf hin, dass die Anwälte in diesem Punkt heute schon bedeutend weiter seien. "Wir dürfen uns hier nicht von der Wirklichkeit und der Anwaltschaft abkoppeln, sonst geraten wir aus den Fugen", mahnte Lohneis.

Die Justiz müsse sich dem digitalen Fortschritt öffnen, pflichtete ihm der Minister bei. "Sie kann heute nicht mehr mit dem Aktenwagen durch die Gegend fahren."


Vorbehalte abbauen

Dass dieser Schritt nicht ganz einfach werde, weil es gerade bei den Mitarbeitern über 50 noch Vorbehalte gebe, ist Bausback wie auch den Coburger Behördenleitern durchaus bewusst. "Wir müssen bei der Generation 50 plus Pionierarbeit leisten", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt, Bernhard Lieb. "Dann funktioniert das auch."
Ein Bereich, wo es bereits bestens funktioniert, sind die Insolvenzverfahren. Im Juli 2015 wurde hier die entsprechende Software eingeführt. "Ja, es gab Vorbehalte", räumte Bernhard Buhl ein. Doch die Mitarbeiter seien geschult worden, "und heute läuft's". Für den Arbeitsablauf sei die Digitalisierung eine große Erleichterung, so der Amtsgerichtsdirektor.

Wichtig ist Justizminister Bausback bei allen Planungen, dass nichts überstürzt wird: "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, und Sicherheit geht in jedem Fall vor."

Landtagsabgeordneter Jürgen W. Heike (CSU) hegte, wie er selbst zugibt, zunächst noch Bedenken gegen die Einführung der elektronischen Akte - bis zu einem Besuch in Landshut, wo das Pilotprojekt bereits läuft. Nach einem Gespräch mit einem Landshuter Richter sei er nun überzeugt, dass es auch in Coburg funktionieren wird. Allerdings wies Heike auf die hohen Kosten hin: Pro Ausstattung ist mit rund 30 000 Euro zu rechnen. "Und wir brauchen das ganze 900 mal."