Coburger Gymnasium: Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt

Der Leitende Oberstaatsanwalt Anton Lohneis hat ein Ermittlungsverfahren wegen Falsch-Beurkundung im Amt gegen den Direktor Burkhard Spachmann, den Ministerialbeauftragten Edmund Neubauer und den Pressesprecher des Kultusministeriums, Ludwig Unger, eröffnet.

Die Abiturarbeiten vom Casimirianum im Fach Deutsch liegen mittlerweile bei der Staatsanwaltschaft Coburg - zumindest in Kopie. Dort werden sie jetzt genauer unter die Lupe genommen. Der Leitende Oberstaatsanwalt Anton Lohneis bestätigte gestern dem Tageblatt, dass offiziell ein Ermittlungsverfahren wegen Falsch-Beurkundung im Amt eingeleitet wurde. Es richtet sich gegen den Direktor des Gymnasiums Casimirianum, Burkhard Spachmann, den Ministerialbeauftragten für Oberfranken, Edmund Neubauer, und den Pressesprecher des Kultusministeriums, Ludwig Unger.

Der Grund ist eine anonyme Anzeige, die kurz vor Ferienbeginn bei der Staatsanwaltschaft eingegangen war. "Solche anonymen Anzeigen mögen wir nicht", gibt Lohneis zu, allerdings gebe es doch für manche Menschen gute Gründe, sich nicht namentlich zu nennen. Oft befürchten sie Probleme durch ihr soziales Umfeld.

Bei der Anzeige gegen Spachmann, Neubauer und Lohneis scheint es sich "um einen Wissenden" zu handeln, sagte Lohneis. Er komme wohl aus dem Schulbereich. Lohneis: "Die Informationen sprechen dafür, dass sich einer Gedanken gemacht hat. Deshalb werden wir ermitteln und anders als üblich mit anonymen Anzeigen verfah ren." Die Aufgabe der Staatsanwaltschaft sei es jetzt zu klären, inwieweit die Deutschnoten hätten abgeändert werden dürfen oder nicht. "Wir werden uns alle Arbeiten ganz genau anschauen", sagt Lohneis. Auch müssten einige verwaltungsrechtliche Fragen abgeklärt werden. Das Ganze sei nicht unproblematisch, deshalb dürfe nicht mit einem Schnellschuss gerechnet werden.

Unabhängig und unbeeinflusst
D ie Prüfung der Arbeiten und des Sachverhalts erfolge "unabhängig und unbeeinflusst", betont der Oberstaatsanwalt. "Wenn nicht wir, wer soll dann beurteilen, ob hier rechtens gehandelt wurde", macht Anton Lohneis deutlich. Er betont jedoch auch, dass mit den Vorwürfen noch lange nichts bewiesen sei. Das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens sei völlig offen. Gegen Neubauer und Unger werde ermittelt, da sie die Dienstaufsicht für Spachmann haben.

Was sagt das Gesetz?
§ 348 Falsch-Beurkundung im Amt

(1) Ein Amtsträger, der, zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugt, innerhalb seiner Zuständigkeit eine rechtlich erhebliche Tatsache falsch beurkundet oder in öffentliche Register, Bücher oder Dateien falsch einträgt oder eingibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Mediatoren mit fachlicher und sozialer Kompetenz sollen die Wogen glätten

Ferien im Kultusministerium? Aber nein. Pressesprecher Ludwig Unger ist schon mitten in den Vorbereitungen fürs neue Schuljahr. Lediglich der Personaljurist der Gymnasialabteilung ist noch im Urlaub. Genau der, der sich mit der persönlichen Stellungnahme von Burkhard Spachmann beschäftigen wird, wenn er zurück ist. Der Direktor des Casimirianums wurde noch Ende des Schuljahres aufgefordert zu erklären, weshalb er eigenmächtig entschieden hat, alle Abiturnoten im Fach Deutsch um einen Punkt anzuheben. Zwar hatte der Ministerialbeauftragte des Kultusministeriums, Edmund Neubauer, die Arbeiten alle überprüft und bestätigt, dass Spachmann fachlich korrekt gehandelt hat. Doch der Weg, den er beschritten hat, war nicht rechtens. Die Lehrerkonferenz hätte über die Änderung der Noten befinden müssen.

Im Trend richtig
Jetzt geht es darum, ob das Verhalten Spachmanns persönliche Konsequenzen nach sich zieht. Unger will sich dazu noch nicht äußern. "Es könnte von einer Rüge bis hin zu sonst was sein", sagt er.
Tatsache ist, dass alle Abiturarbeiten unter die Lupe genommen worden sind. Auch die anderen Fächer wurden angeschaut. Neubauer habe Burkhard Spachmann vor allem bei der Anhebung der schlechteren Noten recht gegeben, betont Unger. Gerade die Bewertung der schwachen Arbeiten sei zu hart gewesen. Deshalb sei auch Spachmanns Anhebung da sinnvoll gewesen.
Im Trend habe er richtig gelegen, zitiert Unger Neubauers Einschätzung. Diese fachliche Würdigung spiele natürlich eine große Rolle bei der Beurteilung durch den Personaljuristen, erklärt der Pressesprecher. Wenn Spachmann richtig gehandelt habe, wirke sich das auch positiv aus, und es werde ein anderer Weg beschritten, als wenn er eine falsche Entscheidung getroffen hätte.
Ungeachtet dessen wird es mit dem neuen Schuljahr am Casimirianum dennoch Veränderungen geben.

Soziale Kompetenz
Wie bereits vom Ministerium angekündigt, soll ein Team aus verschiedenen Mediatoren eingebunden werden. "Wir müssen uns das Anspruchsniveau im Fach Deutsch anschauen und den Blick für Vergleichbarkeit öffnen", sagt Unger. Das bedeutet, dass die Mediatoren Fachkräfte, sprich Deutschlehrer, sein werden, die das Casimirianum wieder "inhaltlich auf den Weg bringen". Da es jedoch offensichtlich Spannungen innerhalb der Fachschaft Deutsch und Burkhard Spachmann gibt - der Personalrat hatte schließlich eine Beschwerde ans Kultusministerium geschrieben - müssen die Mediatoren auch über soziale Kompetenzen verfügen. So jedenfalls die Einschätzung von Ludwig Unger. Es gebe auch Schulpsychologen, die das Fach Deutsch unterrichten. Er sieht kein Problem darin, "die Wogen wieder zu glätten und eine gemeinsame Arbeitsebene zu finden". Das komme in anderen Betrieben auch vor und sei ein ganz normaler Vorgang. Edmund Neubauer wird dies koordinieren, kündigt