Der Coburger Stadtrat Alper Hasirci (parteilos) hatte auf Instagram eine kontroverse Karikatur mit Hakenkreuz-Symbolik gepostet. Gegen eine Geldstrafe legte er Berufung ein - vor dem Landgericht gab es am Donnerstag (21. April 2022) eine Überraschung.
- Coburg: Stadtrat erneut wegen Hakenkreuz-Karikatur vor Gericht
- Umstrittener Instagram-Post zieht Vergleich zwischen Wehrmacht und israelischer Armee
- Verurteilung zu 900 Euro Geldstrafe vor Amtsgericht Coburg
- 29-Jähriger in Berufung: Überraschender Richterspruch am Donnerstag (21. April 2022)
Der Coburger Stadtrat Alper Hasirci (parteilos) hatte im Mai 2021 eine Karikatur zum Nahost-Konflikt auf seinem Instagram-Profil veröffentlicht - der Fall schlug danach hohe Wellen. Auf dem Bild zu sehen: Ein Soldat mit Israel-Flagge auf dem Helm, der mit Sturmgewehr auf eine am Boden liegende Frau mit Kopftuch zielt. Im Spiegel ist ein Wehrmachtssoldat mit Hakenkreuz-Armbinde zu sehen, der mit fiesem Grinsen auf einen ausgehungerten kahlgeschorenen Mann zielt.
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Hasircis Post wurde daraufhin bei der Polizei gemeldet, es hagelte Rücktrittsforderungen. Der 29-Jährige hatte sich daraufhin öffentlich "in aller Form entschuldigt". Er habe nicht den Holocaust relativieren wollen, so der Schmuckladenbetreiber und Immobilienmakler.
Die Karikatur habe ein "Meinungsbild zum Konflikt unter meinen Followern" einholen wollen, den Vergleich zwischen NS-Deutschland und Israel und die dazugehörige Frage "Trifft die Karikatur die Geschichte auf den Punkt?" würde er nicht mehr ziehen, erklärte er.
Im Dezember 2021 landete der Fall vor dem Coburger Amtsgericht. Der Stadtrat wurde wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt. Vor Gericht erklärte Hacirsi, er wolle lediglich auf Missstände im Nahen Osten aufmerksam machen.
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Bei Instagram bezichtigt der 29-Jährige die israelische Regierung "Verbrechen an den Palästinensern im besetzten Palästina". In seinem öffentlichen Statement betont Hasirci gleichzeitig, man müsse "unterscheiden, dass das Handeln der Hamas nicht der palästinensischen Bevölkerung entspricht". Bei der ersten Verhandlung konnte er nicht mit der Argumentation überzeugen, er habe durch die Verbreitung der Karikatur nur davor warnen wollen, dass sich die dunkle NS-Geschichte in Palästina wiederhole. Eine deutliche Distanzierung zum NS-Regime sei in Hasircis Beitrag nicht erkennen, hieß es.
Die Folge: 900 Euro Geldstrafe. Im Anschluss hatte Hasirci Berufung eingelegt. Am Donnerstag (21. April 2022) dann das überraschende Urteil vor dem Landgericht: Freispruch. Wie der BR berichtet, gehe die Gegnerschaft zum NS-Regime aus dem Bild deutlich hervor, so die Sicht der Richterin.
