„Sagen Sie: Muss man auf dem Marktplatz FFP2-Maske tragen, oder genügt so eine Alltagsmaske wie Ihre?“ Just am Donnerstag stellt eine Frau in Coburg diese Frage. Als sie hört, dass in der Fußgängerzone der Mund-Nasen-Schutz genügt, nimmt sie dankbar die FFP2-Maske vom Gesicht und setzt die einfachere Maske auf. Dabei war die Auskunft – rein rechtlich gesehen – falsch: Sie hätte gar keine Maske mehr tragen müssen. Denn die Allgemeinverfügung der Stadt Coburg, in der diese Maskenpflicht verfügt war, galt nur bis zum 14. Februar, also den vergangenen Sonntag.

Die erste solche Allgemeinverfügung war am 1. Dezember in Kraft getreten, die letzte am 29. Januar. Grundlage dafür war die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Darin steht, dass die Behörden  eine Maskenpflicht für solche Bereiche anordnen können, wo sich viele Menschen auf engem Raum aufhalten. Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sieht vor, dass Masken grundsätzlich überall dort getragen werden müssen, wo ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.

Stillschweigend übergangen

Auf ihrer Homepage www.coburg.de informiert die Stadt über die Regeln, die ab dem 15. Februar in Coburg gelten. Eine Maskenpflicht in der Fußgängerzone und in der Ketschengasse taucht da nicht mehr auf.  Die Frage, warum die Stadt keinen weiteren Hinweis auf das Ende der Maskenpflicht gab, wurde am Donnerstag nicht beantwortet. Denn nicht nur, dass das Ende dieser Regelung verschwiegen wurde – auch die Schilder am Gräfsblock, am Berliner Platz und all den anderen Stellen blieben stehen. Wie das Tageblatt erfahren konnte, erging der Auftrag, die Schilder abzubauen, erst am Donnerstag. Heute sollen sie weggeräumt werden.

Am Donnerstag hatte die Wählergemeinschaft Pro Coburg (WPC) die Schilder kritisiert: „Unserer Meinung nach stiftet das Hängenlassen der Schilder Verwirrung bei Besucher*innen der Innenstadt. Und eben das will die Stadtverwaltung eigentlich vermeiden.“ Offenbar hatten Vertreter der Stadtverwaltung argumentiert, die Schilder ab- und womöglich bald wieder aufzubauen, könne die Bürger verwirren. Aber nach Auskunft von Rechtsamtsdirektor Willi Kuballa ist derzeit nicht geplant, eine neue Maskenpflicht zu erlassen.

Was verwirrt mehr?

Die Schilder stehen zu lassen, obwohl die Maskenpflicht nicht mehr gilt, sei viel verwirrender, argumentiert die WPC: „Es könnte die Situation entstehen, dass die Schilder auch nach erneutem Inkrafttreten einer Maskenpflicht ignoriert werden. Und wie fühlt sich beispielsweise derjenige, der aktuell noch keine Kenntnis von der Aufhebung der Maßnahme hat, eine Maske trägt und zahlreichen Maskenlosen begegnet?“ Da sei es besser, die Schilder abzunehmen und gegebenenfalls wieder aufzuhängen, sagt die WPC.

Coburgs Pressesprecher Louay Yassin teilte am Donnerstagabend mit, dass die Stadt die „Maskenpflicht in eine Bitte“ ändern wolle. Er verweist auch darauf, dass laut Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ohnehin in vielen Bereichen  Maskenpflicht gilt:  an Bushaltestellen, auf den Wochenmärkten, in Behörden, in Geschäften und auf den zugehörigen Parkplätzen sowie überall dort, wo es nicht möglich ist, ausreichend Abstand zu halten. In Geschäften, in Bussen, bei Besuchen in Altenheimen, ist sogar eine FFP2-Maske zu tragen.

Ausgangssperre mindestens bis Sonntag

Offen bleibt, wann die Ausgangssperre in der Stadt enden kann. Sie gilt nun von 22 bis 5 Uhr (vorher schon ab 21 Uhr), und sie ist abhängig vom Inzidenzwert. Der muss sieben Tage in Folge unter 100 liegen. Laut Homepage der Stadt war das erstmals am 13. Februar der Fall; gestern lag der Wert bei 65,7. Ab dem 20. Februar könnte die Stadt dann also die Ausgangssperre aufheben – sie muss aber nicht. Interessant hier: Dass die Ausgangssperre gilt, hat das Bayerische Gesundheitsministerium verfügt. Und wenn die Stadt diese Regelung nicht aufhebt, gilt die Ausgangssperre automatisch bis zum Ablauf des 7. März.