Ob Memmelsdorf eine zweite Tankstelle bekommt, könnte in den nächsten Monaten endgültig entschieden werden. Der Gemeinderat muss in einer Sondersitzung in der nächsten Woche festlegen, ob das Begehren der Gegner zulässig ist.
Jetzt ist der Gemeinderat am Zug: Die Memmelsdorfer Verwaltung hat am Dienstag den Termin für die Sondersitzung zum Bürgerbegehren "Nein zur Tankstelle am alten Bahnhof" festgesetzt. Fristgerecht, innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Unterschriftenliste.
Am Mittwoch, 20. Januar, geht es im Sitzungssaal des Rathauses ab 18.30 Uhr ausschließlich darum, ob das eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist. Sollte das der Fall sein, legt der Gemeinderat im Anschluss den Termin für einen Urnengang und den Wahlleiter fest. Die Abstimmung muss innerhalb von drei Monaten nach der Sondersitzung erfolgen. Also im Zeitraum vom 20. Januar bis zum 20. April.
7152 Bürger könnten abstimmen
Die Initiatoren des Begehrens hatten kurz vor Weihnachten 1799 Unterschriften eingereicht.
"Das Bürgerbüro ist noch dabei, die Unterschriften auf ihre Zulässigkeit zu überprüfen", erklärt die Sprecherin der Gemeinde, Kerstin Bönisch. In der Verwaltung gehe man davon aus, dass die Liste jedoch die erforderlichen 715 Unterschriften der insgesamt 7152 wahlberechtigten Bürgern enthält. Sollten neben der Unterschriftenanzahl auch andere Formalien eingehalten worden sein, könnte es also zum Bürgerentscheid kommen.
Damit die Gegner der Tankstelle Erfolg haben, muss die Mehrheit der abgegebenen Stimmen im Bürgerentscheid mit "Ja" ausfallen. Das reiche aber noch nicht aus, so die Auskunft von Sprecherin Bönisch: Neben der Mehrheit im Bürgerentscheid müssen die Ja-Stimmen auch von mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger abgegeben worden sein.
"Gutes Gespräch"
Die Aussicht auf einen möglichen Entscheid scheint die Wogen indes zu glätten. Es habe kurz vor Weihnachten ein gutes Gespräch zwischen Bürgermeister Gerd Schneider (parteilos) und den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegeben, berichtet Bönisch, die das Gespräch moderierte. Man habe "eine menschliche Ebene" gefunden, um miteinander zu sprechen. Im Vorfeld hatte es hitzige Diskussionen gegeben. Die betroffenen Anwohner waren wegen der Tankstellen-Pläne aufgebracht.
Sollte der Bürgerentscheid umgesetzt werden, werde Bürgermeister Schneider nicht dagegen sein, so der Tenor aus dem Rathaus. Doch könnte es am Mittwoch auch eine andere Entscheidung geben: Auf Antrag könnte der Gemeinderat beschließen, die Tankstellen-Pläne zu verwerfen.
