Wer in der Stadt Bamberg das Sagen hat

Am Projekt "Glashaus" entzündet sich ein doppelter Machtkampf: zwischen Stadtrat und Stadtgestaltungsbeirat und zwischen "GroKo" und anderen.

Es ist ein Haus, an dem sich die Geister scheiden: Mit seiner durchgängigen Glasfassade und der schiefen Dachtraufe hat es eine Debatte ausgelöst, obwohl der Bauantrag noch gar nicht eingereicht ist. Doch um die Frage, wie Bamberg in Zukunft aussehen soll, geht es beim "Glashaus" mittlerweile nur noch vordergründig. Das ungewöhnliche Wohnbauprojekt hat einen Grundsatzstreit darüber ausgelöst, wer in Bamberg das Sagen hat: die Politik oder die Experten? Die Große Koalitionsgemeinschaft oder andere im Stadtrat?

Offen zu Tage getreten ist der Konflikt letzte Woche, als der Entwurf des Bauherrn und Architekten Matthias Bornhofen zum zweiten Mal im Stadtgestaltungsbeirat besprochen werden sollte. Dazu kam es nicht. Das Gremium unter dem Vorsitz von Lydia Haack hat den Punkt überraschend abgesetzt. Es reagierte, wie man so hört, auf die Tatsache, dass der Architekt seine Pläne praktisch unverändert vorgelegt hatte - ein Affront nach der deutlichen Kritik, die im Vorfeld geäußert worden war.

Seinen Teil zu der schroffen Reaktion hat sicherlich auch Helmut Müller, Chef der CSU-Fraktion, beigetragen, die Bornhofens Pläne im Einklang mit der SPD unterstützt: Müller hat in einem Brief an den Stadtgestaltungsbeirat die Forderung formuliert, das Gremium möge dem Bauantrag von Bornhofen zustimmen. Eine Provokation: Denn das mit hochkarätigen Experten besetzte Gremium wurde vom Stadtrat gerade dazu eingesetzt, unabhängigen fachlichen Rat beizusteuern - ein Angebot, das sich die Stadt jährlich über 16 000 Euro kosten lässt. Mit seinem Wunsch nach einem Gefälligkeitsbeschluss stellt Müller diesen Sachverhalt auf den Kopf.

Dieter Weinsheimer von den Freien Wählern widerspricht solchen Gedanken schon deshalb, weil er die Einrichtung eines Stadtgestaltungsbeirats in einer Welterbestadt für unverzichtbar hält. "Es gibt bei uns viele sensible Stellen in der Stadt. Und da ist es wichtig, dass der Stadtrat fachliche Kompetenz hinzuzieht."

Weinsheimer weiß natürlich, dass die erfolgreiche Umgehung des Stadtplanungsbeirats auch machtpolitische Konsequenzen hätte: "Wenn es Schule macht, dass einzelne Investoren und Architekten die Anregungen des Stadtgestaltungsbeirats ignorieren, kann man ihn gleich einsparen. Dann würde es genügen, wenn man sich in Bamberg an die richtigen Leute wendet."

Helmut Müller weist dies zurück. Dem Chef der CSU-Fraktion ging es mit seinem Brief darum, ein Exempel zu statuieren, aber nicht für weniger, sondern für mehr Demokratie. "Es ging darum klar zu stellen, wer in Bamberg das Sagen hat." Laut Müller könne es keinen Zweifel geben, dass dies die politisch gewählten Vertreter sind. Doch häufig hat er erlebt, wie die Politik dem geballten Sachverstand aus dem Rathaus wenig entgegenzusetzen hatte, der "Konflikt zwischen den Gewalten" zu Ungunsten des Stadtrats ausging.

Für Bambergs Baureferent Thomas Beese ist die gefühlte Konkurrenz zwischen Stadtrat und Stadtgestaltungsbeirat eine wohl bekannte, aber wenig nachvollziehbare Erfahrung. Das mit sechs externen Experten besetzte Gremium berät die Stadt seit 2012 zu architektonischen und städtebaulichen und Fragen. "Doch am Ende sind beide Gremien in ihrer Entscheidung souverän", stellt Beese klar. Für die regelmäßig wiederkehrenden Forderungen aus dem Stadtrat, den Gestaltungsbeirat aufzulösen, hat der Baureferent wenig Verständnis. Aus seiner Sicht hat sich sein Einsatz gemessen an den Kosten häufig gelohnt. "Viele Projekte sind durch die Beurteilung besser und sogar wirtschaftlicher geworden."