Verkaufsoffener Sonntag in Bamberg abgeblasen

Die Initiative von Stadtmarketing für einen zweiten verkaufsoffenen Sonntag am 6. März ist am Mittwoch wie eine Seifenblase geplatzt.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Alfons Distler, Chef von Karstadt und Vorsitzender von Stadtmarketing, über eine Absage der Stadt beim Thema verkaufsoffene Sonntage ärgern musste. Doch dieses Mal hat der Stadtrat gar nicht diskutiert, und trotzdem ist Distler unzufrieden: "Wir bedauern die Entscheidung sehr, hoffen aber, dass auch in Bamberg irgendwann die Vernunft siegt."

Grund für die deutlichen Worte: Der Bamberger Einzelhandel fühlt sich beim Thema Umsatz am Sonntag seit Jahren notorisch benachteiligt. Offene Läden am ersten Tag der Woche gibt es in den benachbarten Städten beinahe wie Sand am Meer. Erlangen, Forchheim und Hof haben drei davon; Fürth, Ansbach, Nürnberg und eine ganze Reihe von kleineren Städten am Obermain kommen sogar auf vier solcher umsatzträchtigen Veranstaltungen. Bamberg dagegen muss sich mit einem Tag im Herbst begnügen.

Citymanager Klaus Stieringer kann sich deshalb gar nicht mehr erinnern, wie viele Anträge auf einen zweiten Sonntag er bereits geschrieben hat. Meist wurde die Schar der Befürworter im Stadtrat von den Gegnern knapp überstimmt, die sich in Bamberg auf eine starke ablehnende Front von Kirchenvertretern und Gewerkschaftern stützten konnten.

Anfang 2016 schien erstmals der Bann gebrochen. Bambergs Große Koalition war entschlossen, den im so genannten Messerschmitt-Papier versprochenen zweiten offenen Sonntag durchzusetzen. Selbst die familiär gestimmten Freien Wähler hätten sich unter gewissen Umständen ein Ja abringen lassen - wegen der Ungleichbehandlung des Bamberger Handels und nicht zuletzt, weil allgemein bekannt ist, wie stark der Druck des Internets ist.

Doch eineinhalb Wochen vor dem geplanten verkaufsoffenen Sonntag hat die Stadt selbst einen Rückzieher gemacht. Bambergs OB Andreas Starke (SPD) setzte den Tagesordnungspunkt am Mittwoch in der Stadtratssitzung überraschend ab.

Der Grund war auf Nachfrage im Rathaus zu erfahren. Die Stadt, die geplant hatte, für den verkaufsoffenen Sonntag den Mittefastenmarkt um einen Tag zu verlängern, musste befürchten, dass diese Regelung bei einer Überprüfung vor dem Verwaltungsgericht nicht hält.

Und im Rathaus rechnete man offenbar fest mit einer Anfechtung durch Gewerkschafter. Es war Ralph Korschinsky, der Sprecher der "Allianz für den freien Sonntag", der am 16. Februar die Stadt auf die Rechtsprechung durch das Bundesverwaltungsgericht vom November 2015 hingewiesen hatte. Darin hat das Gericht die Vorschriften für sonntagliche Verkaufsveranstaltungen deutlich enger gefasst und unter anderem klar gelegt, dass der Anlass einer Veranstaltung selbst für den Sonntag prägend sein muss. Eine Markt dürfe also keinesfalls das Anhängsel eines verkaufsoffenen Sonntags sein oder, wie von der Bamberger Verwaltung geplant, ein Hilfsmittel zu dessen Durchführung.

Die Reaktionen auf die Entscheidung fielen im Stadtrat unterschiedlich aus. Helmut Müller (CSU) hätte als Fraktionsvorsitzender für die Ladenöffnung gestimmt, weil er sich eine zweite Veranstaltung im Interesse des Handels gut vorstellen kann; sein Kollege Peter Neller fühlt sich in seiner weltanschaulich und familiär begründeten Ablehnung bestätigt. Der Gesetzgeber stehle sich aus der Verantwortung, eine einheitlichen Relgelung zu treffen.

Gemischt auch das Echo in der Bamberger SPD. Heinz Kuntke ist kein Gegner einer Sonntagsöffnung, hatte aber ernste Zweifel, dass die geplante Rechtsverordnung gehalten hätte. Kollege Felix Holland freut sich dagegen: "Für mich ist der Sonntag ein Tag der Familie und der Vereine. Einer weiteren Aufweichung hätte ich nicht zugestimmt."

Ganz anders klingt es bei SPD-Fraktionschef Klaus Stieringer. Er bedauert den Wegfall eines zweiten verkaufsoffenen Sonntag im Jahr 2016 sehr, weil sich aus seiner Sicht dadurch die Ungleichbehandlung der hiesigen Geschäftswelt verschärft. Stieringer kann sich zwar gut vorstellen, dass die neue Rechtsprechung auch anderen Veranstaltungen im Umkreis den Garaus machen könnte. Vorerst werde aber nur in Bamberg mit Argusaugen auf eine solche Veranstaltungen gesehen. "Dadurch wird der Handel in Bamberg bestraft."