Bamberg
Proteste
Über 100 Bewohner der Aufnahmeeinrichtung demonstrieren in Bamberg
Flüchtlinge haben am Mittwoch gegen die Bedingungen in der Aufnahmeeinrichtung in Bamberg demonstriert. OB Starke hörte sich die Sorgen der Menschen an.

100 bis 150 Demonstranten zogen von der Aufnahmeeinrichtung im Bamberger Osten zum Maxplatz, um gegen die aus ihrer Sicht unmenschliche Unterbringung zu demonstrieren. Foto: Ronald Rinklef
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Über 100 Menschen sind am Mittwoch von der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) im Osten von Bamberg zum Maxplatz gezogen, um gegen die aus ihrer Sicht unmenschlichen Bedingungen in der AEO zu protestieren. Vor dem Rathaus erreichten sie, dass Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) sich ihre Forderungen anhörte. "Auch wenn die Stadt nicht der richtige Ansprechpartner ist, muss sie trotzdem ein offenes Ohr für die Sorgen haben", erklärte der OB. Er wolle sich die Forderungsliste der Bewohner geben lassen und diese mit dem Leiter der AEO durchgehen, um herauszufinden, ob die Beschwerden stimmen und eventuell Abhilfe geschaffen werden müsse.
Unter den meist afrikanischen Flüchtlingen im Demozug waren auch Frauen mit kleinen Kindern. Der 37-jährige David trug auch ein rotes Bändchen, das zum einen zeigte, wer zur Demo gehörte, zum anderen die Probleme der Flüchtlinge ausdrücken sollte. "Wir leiden in der AEO", machte der Nigerianer deutlich. Das Leid muss so groß sein, dass die Bewohner sich zu der Demo durchgerungen haben.
Diese wurde in erster Linie von den Flüchtlingen organisiert, unterstützt wurden sie in ihrem Protest von linken Gruppen. Ein großes Problem für die Bewohner: Sie dürfen nicht arbeiten. Das trifft Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Deshalb sind Bewohner aus dem Senegal, Ghana, aber auch Eritrea auf die Straße gegangen. So wie Hayeleselase, der Deutschland schon verlassen hatte. Doch als der Eritreer nach Frankreich gekommen sei, sei er aufgrund des Dublinabkommens wieder nach Deutschland zurückgebracht worden und schließlich vor zwei Monaten in Bamberg gelandet. Wie es weitergehe, wisse er nicht.
Die Bedingungen in der AEO seien schlimm. Nicht nur der Eritreer vergleicht sie mit einem Gefängnis: Er lebe mit zwölf Personen in einer Wohnung mit nur einem Klo. Nachts käme öfters die Polizei, er wisse oftmals gar nicht, was geschehe. Er dürfe nicht arbeiten, bekomme kein Geld, die Kinder keine Schulbildung. Auch ein Ausweis werde den Bewohnern nicht zugestanden. Es fehle auch an einer guten medizinischen Versorgung und Sicherheit für die Frauen. "Wir haben genug von diesem Lager. Wir können so nicht weiterleben", heißt es in einem Positionspapier der Demonstranten.
Diese Dinge müssten Asylbewerbern trotz Ablehnung zugestanden werden, finden die Demonstranten. "Wir sind davor geflohen: vor Verfolgung, Folter, Armut und Krieg! Wir gehen nicht zurück! Wir werden für das Recht zu leben kämpfen - und für das Recht wie Menschen behandelt zu werden." Das sei in der Aufnahmeeinrichtung in Bamberg nicht gegeben.
"In der AEO ist der Umgang mit den Menschen, die Unterbringung und Versorgung menschenwürdig", erklärte dagegen Jakob Daubner, Sprecher der Regierung von Oberfranken, zu den Vorwürfen. So seien die Bewohner weder isoliert, noch gesellschaftlich ausgeschlossen. Die Qualität der Wohnungen der früheren US-Kaserne sei überdies überdurchschnittlich. "Bei der Belegung der einzelnen Wohnungen achtet die Einrichtungsleitung auf Homogenität, um Spannungen zu vermeiden. Familien bleiben zusammen."
Jeder einzelne Bewohner erfahre die gleiche Behandlung und habe Zugang zu den Angeboten der Regierung in der Einrichtung - "von der täglichen ärztlichen Sprechstunde bis hin zur Beschulung". Ebenso dürften selbst abgelehnte Asylbewerber Deutschkurse besuchen, sollten sie nicht aus sicheren Herkunftsländern kommen. Sind Bewohner ausreisepflichtig, sei jedoch im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt, dass sie nur noch Sachleistungen anstatt Bargeld erhalten dürften. Auch Vorwürfe angeblicher Schikanen von Seiten der Security wies Daubner zurück. Die Mitarbeiter würden alle überprüft. "Alle Mitarbeiter sind verpflichtet, die Bewohner wie auch die Kollegen freundlich zu behandeln."
Die Polizei Bamberg regelte den Verkehr, der kurzzeitig eingeschränkt war. Die Demo verlief insgesamt friedlich.
Unter den meist afrikanischen Flüchtlingen im Demozug waren auch Frauen mit kleinen Kindern. Der 37-jährige David trug auch ein rotes Bändchen, das zum einen zeigte, wer zur Demo gehörte, zum anderen die Probleme der Flüchtlinge ausdrücken sollte. "Wir leiden in der AEO", machte der Nigerianer deutlich. Das Leid muss so groß sein, dass die Bewohner sich zu der Demo durchgerungen haben.
Diese wurde in erster Linie von den Flüchtlingen organisiert, unterstützt wurden sie in ihrem Protest von linken Gruppen. Ein großes Problem für die Bewohner: Sie dürfen nicht arbeiten. Das trifft Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Deshalb sind Bewohner aus dem Senegal, Ghana, aber auch Eritrea auf die Straße gegangen. So wie Hayeleselase, der Deutschland schon verlassen hatte. Doch als der Eritreer nach Frankreich gekommen sei, sei er aufgrund des Dublinabkommens wieder nach Deutschland zurückgebracht worden und schließlich vor zwei Monaten in Bamberg gelandet. Wie es weitergehe, wisse er nicht.
Auf engstem Raum
Die Bedingungen in der AEO seien schlimm. Nicht nur der Eritreer vergleicht sie mit einem Gefängnis: Er lebe mit zwölf Personen in einer Wohnung mit nur einem Klo. Nachts käme öfters die Polizei, er wisse oftmals gar nicht, was geschehe. Er dürfe nicht arbeiten, bekomme kein Geld, die Kinder keine Schulbildung. Auch ein Ausweis werde den Bewohnern nicht zugestanden. Es fehle auch an einer guten medizinischen Versorgung und Sicherheit für die Frauen. "Wir haben genug von diesem Lager. Wir können so nicht weiterleben", heißt es in einem Positionspapier der Demonstranten. Diese Dinge müssten Asylbewerbern trotz Ablehnung zugestanden werden, finden die Demonstranten. "Wir sind davor geflohen: vor Verfolgung, Folter, Armut und Krieg! Wir gehen nicht zurück! Wir werden für das Recht zu leben kämpfen - und für das Recht wie Menschen behandelt zu werden." Das sei in der Aufnahmeeinrichtung in Bamberg nicht gegeben.
Regierung: menschenwürdig
"In der AEO ist der Umgang mit den Menschen, die Unterbringung und Versorgung menschenwürdig", erklärte dagegen Jakob Daubner, Sprecher der Regierung von Oberfranken, zu den Vorwürfen. So seien die Bewohner weder isoliert, noch gesellschaftlich ausgeschlossen. Die Qualität der Wohnungen der früheren US-Kaserne sei überdies überdurchschnittlich. "Bei der Belegung der einzelnen Wohnungen achtet die Einrichtungsleitung auf Homogenität, um Spannungen zu vermeiden. Familien bleiben zusammen."Jeder einzelne Bewohner erfahre die gleiche Behandlung und habe Zugang zu den Angeboten der Regierung in der Einrichtung - "von der täglichen ärztlichen Sprechstunde bis hin zur Beschulung". Ebenso dürften selbst abgelehnte Asylbewerber Deutschkurse besuchen, sollten sie nicht aus sicheren Herkunftsländern kommen. Sind Bewohner ausreisepflichtig, sei jedoch im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt, dass sie nur noch Sachleistungen anstatt Bargeld erhalten dürften. Auch Vorwürfe angeblicher Schikanen von Seiten der Security wies Daubner zurück. Die Mitarbeiter würden alle überprüft. "Alle Mitarbeiter sind verpflichtet, die Bewohner wie auch die Kollegen freundlich zu behandeln."
Die Polizei Bamberg regelte den Verkehr, der kurzzeitig eingeschränkt war. Die Demo verlief insgesamt friedlich.