Trotz heftiger Vorwürfe: "Bamberger Allianz" hat sich etabliert

Die erste Stadtratssitzung wurde zum Spießrutenlauf für die Bamberger Allianz. Doch Dieter Weinsheimer ist von der Entscheidung überzeugt.

Die Bamberger müssen sich an einen neuen Namen gewöhnen - die Bamberger Allianz (BA). Hinter der neuen Fraktion im Rathaus Maxplatz stecken aber altbekannte Gesichter. Es handelt sich um eine Neugründung mit den früheren Stadträten der Freien Wähler Dieter Weinsheimer, Wolfgang Wußmann, Herbert Lauer, Ursula Redler, Hans-Jürgen Eichfelder und dem bisherigen Stadtrat der Bamberger Realisten Michael Bosch.

Hört man Dieter Weinsheimer, den bisherigen FW-Chef, dann war es die Unzufriedenheit mit der Europa- und Bundespolitik der Freien Wähler, die die teils langjährigen Stadtratskräfte zu diesem Schritt und zur Abkehr von den Freien Wählern bewog. Auch will man sich für die nächste Stadtratswahl besser als rein lokal auf Bamberg bezogene Gruppierung erkennbar machen. "Bei jeder Kommunalwahl haben wir wieder erkannt, dass es reine Persönlichkeitswahlen waren und wir nur wenige Listenkreuze erhielten", sagt Weinsheimer.

Mit dem von den Bamberger Realisten kommenden Michael Bosch, der bereits seit Jahren in der Fraktion der Freien Wähler hospitierte und häufig mit den Freien Wählern stimmte, hat die Bamberger Allianz künftig zwei Sitze in den Ausschüssen und anders als bisher einen zweiten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

Vor allem die Verschiebung der Machtverhältnisse war der Grund, weshalb die Neugründung trotz einer mittlerweile positiven Einschätzung von den Verwaltungsjuristen mit ungewöhnlicher Schärfe begleitet wurde. "Hier werden am grünen Tisch zwei Bamberger Traditionsgruppierungen beerdigt", sagte Klaus Stieringer (SPD). Dies sei kein Zeichen gegen Zersplitterung, sondern gegen die Vielfalt im Stadtrat. Peter Gack von den Grünen kam zwar aus rechtlicher Sicht zu einer positiven Einschätzung. Politisch aber schade dieser Wechsel, "weil im Stadtrat natürlich nicht nur Namen, sondern auch Gruppierungen gewählt werden". "Das treibt die Politikverdrossenheit voran", sagte Peter Gack.

Schwere Geschütze fuhren vor allem Norbert Tscherner (BBB) und Daniela Reinfelder (BUB) auf. "Es geht um einen zweiten Sitz im Senat, es geht ums Geld" warf Tscherner der neben ihm sitzenden Weinsheimer-Truppe vor. Vor allem den früheren OB Herbert Lauer nahm der Bürger-Block-Mann ins Visier. "Heute wird Herbert Lauer von Dieter Weinsheimer an der Leine geführt" , damit werde der Wählerwille verfälscht. Tscherner kritisierte die Tatsache, dass nach Weinsheimer und Redler zuletzt auch Lauer und Wußmann den Freien Wählern den Rücken gekehrt haben.

Von einem "Spiel um Macht und Geld" sprach Daniela Reinfelder. Sie warf der Allianz vor, dass sie einzig und allein das Ziel verfolgt habe, einen zusätzlichen Sitz in den Ausschüssen zu ergattern und zusätzliche Sitzungsgelder in Höhe von 1600 Euro zu ergattern. Von ihrem ursprünglichen Plan, gegen die Verbindung zu klagen, hat Reinfelder aber wieder Abstand genommen.

Rückendeckung gab es von Helmut Müller (CSU), der von hochgeschätzten Kollegen der Freien Wähler sprach. Diese seien bei der Namensänderung zwar nicht ganz glücklich vorgegangen, dennoch mochte Müller kein Vergehen erkennen. Er wolle anderen Stadträten keine Steine in den Weg legen.

Auch Martin Pöhner (FDP) konnte am Verhalten der Bamberger Allianz nichts Despektierliches finden. Es sei in einer Demokratie absolut legitim, dass sich zwei Fraktionen zusammenschließen und damit auch mehr politisches Gewicht erhalten.

In einem ausführlichen Vortrag hatte der Verwaltungsjurist Christian Hinterstein begründet, weshalb die Stadt mittlerweile zur Ansicht gekommen ist, dass der Zusammenschluss nicht der Gemeideordnung widerspricht, was im anderen Fall die Fusion unmöglich gemacht hätte.

Wesentlich ist bei dem Fall, für den es keine Rechtssprechung gebe,laut Hinterstein, dass nach den Erklärungen sowohl bei Herbert Lauer und auch bei Wolfgang Wußmann von einer echten Abkehr von den Freien Wählern auszugehen sei. Auch sei die politische Nähe von Michael Bosch und den Vertretern der Freien Wählern dadurch erkennbar gewesen, dass er jahrelang bei den Freien Wählern hospitiert hatte.

Dieter Weinsheimer nahm in der Sitzung selbst keine Stellung zu den Vorwürfen. Im Gespräch mit unserer Zeitung widersprach er aber den "unwahren, ehrverletztenden Vorwürfen" einiger seiner Kollegen. Keiner in seiner Fraktion lasse sich vorführen, und das tue er im übrigen auch nicht. Es gehe den Mitgliedern der Bamberger Allianz auch nicht ums Geld, sondern darum, die gemeinsamen Politikziele im Interesse der Bürger besser als bisher umsetzen zu können. Die Fraktion der Bamberger Allianz sehe sich etwa in der Verantwortung für eine Verkehrspolitik mit Augenmaß, die eine Modifizierung im Bestand anstrebt. Beim Tourismus will man sich dafür einsetzen, die Belange der Anwohner besser zu gewichten. Der Fremdenverkehr habe ein Obergrenze erreicht.

Der Zusammenschluss der Bamberger Allianz führt zu einer weiteren Änderung im Stadtrat: Um in den Ausschüssen wie dem Bau- oder Finanzsenat mit je einem Sitz noch vertreten sein zu können, arbeiten die vier Stadträte von BUB, der Bamberger Linken und der FDP in einer Ausschussgemeinschaft zusammen.