Tauziehen um die Stadtfinanzen: Was in Bamberg geht und was nicht geht

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Zahlen, die aufhorchen lassen: 5,4 Millionen Euro plant die Stadt Bamberg nächstes Jahr für den Kauf der so genannten Offizierssiedlung ein. Acht Millionen soll die Sanierung kosten, 250.000 Euro für jedes der 33 Häuser, die künftig vermietet werden sollen. Foto: Ronald Rinklef
Zahlen, die aufhorchen lassen:  5,4 Millionen Euro plant die Stadt Bamberg nächstes Jahr für den Kauf der  so genannten Offizierssiedlung ein.  Acht Millionen soll die Sanierung kosten, 250.000 Euro für jedes der 33 Häuser, die künftig vermietet werden sollen.    Foto: Ronald Rinklef
Gegenläufige Anträge: Die Grünen wollten die Planungskosten für den Neubau der Buger Brücke streichen, der Bürger-Block um 100.000 Euro aufstocken. Es bleibt beim Einstieg in das Großprojekt 2018. Foto: Ronald Rinklef
Gegenläufige Anträge: Die Grünen wollten die Planungskosten für den Neubau der Buger Brücke  streichen, der Bürger-Block um 100.000 Euro aufstocken. Es bleibt beim  Einstieg  in das Großprojekt 2018. Foto: Ronald Rinklef
 
Kein Geld für den Maxplatz: Der Antrag der GAL, für eine Belebung 25.000 Euro zu reservieren, lief ins Leere. Foto: Ronald Rinklef
Kein Geld für den Maxplatz: Der Antrag der GAL, für eine Belebung 25.000   Euro zu reservieren,  lief ins Leere.   Foto: Ronald Rinklef
 
55.000 Euro sollen helfen, den Volkspark wieder herauszuputzen, u.a. mit Work-Out-Park und neuer Lauf- und Rasenfläche im Fuchs-Park-Stadion. Foto: Ronald Rinklef
55.000 Euro sollen   helfen, den Volkspark wieder herauszuputzen, u.a. mit Work-Out-Park und neuer Lauf- und Rasenfläche im Fuchs-Park-Stadion. Foto: Ronald Rinklef
 
Einigkeit beim Thema Schulsanierung: Zwei Großprojekte sollen 2018 ihren Anfang nehmen. Mit jeweils 100.000 Euro will die Stadt in die Planung der Generalsanierungen der Blauen Schule und der Trimbergschule (Bild) einsteigen. Foto: Matthias Hoch
Einigkeit beim  Thema Schulsanierung: Zwei Großprojekte sollen 2018 ihren Anfang nehmen. Mit jeweils 100.000 Euro  will die Stadt in die Planung der  Generalsanierungen  der Blauen Schule und der Trimbergschule    (Bild) einsteigen.  Foto: Matthias Hoch
 
Umstritten: Gegen die Stimmen der Grünen stellt der Finanzsenat 70.000 Euro für die Überplanung des Aufnahmelagers Oberfranken bereit. Ziel ist der stufenweise Rückbau der Flüchtlingsgroßunterkunft. Foto: Ronald Rinklef
Umstritten: Gegen die Stimmen der Grünen stellt der Finanzsenat 70.000 Euro für die Überplanung des Aufnahmelagers Oberfranken bereit.  Ziel ist der stufenweise Rückbau der Flüchtlingsgroßunterkunft.  Foto: Ronald Rinklef
 
Abgeblitzt: Der Antrag der GAL, die Initiative für ein soziokulturelles Zentrum in der Lagarde-Kaserne mit 50.000 Euro zu fördern, wurde abgelehnt. Auch die Flüchtlingsinitiative "Freund statt Fremd" ging leer aus. Die Mehrheit sträubte sich gegen die Übernahme von Aufgaben des Staates für die Integration. Foto: Ronald Rinklef
Abgeblitzt: Der Antrag der GAL,  die Initiative für ein soziokulturelles Zentrum in der Lagarde-Kaserne mit 50.000 Euro zu fördern, wurde abgelehnt. Auch die Flüchtlingsinitiative  "Freund statt Fremd" ging leer aus.   Die Mehrheit sträubte sich gegen die Übernahme von Aufgaben des Staates für die Integration.  Foto: Ronald Rinklef
 
Der städtische Zuschuss für Stadtmarketing, Veranstalter von "Bamberg zaubert", bleibt unangetastet: Entsprechende Vorstöße von GAL- und BA-Fraktion, den Betrag abzuschmelzen, fanden keine Mehrheit. Foto: RiegerPress
Der städtische Zuschuss für Stadtmarketing,  Veranstalter von "Bamberg zaubert", bleibt unangetastet:  Entsprechende Vorstöße von GAL- und BA-Fraktion,  den Betrag abzuschmelzen,  fanden keine Mehrheit.  Foto: RiegerPress
 

Stundenlanges Tauziehen um jeden Euro. Auch wenn die Mehrheiten klar sind, schenken sich die Fraktionen im Finanzsenat der Stadt Bamberg nichts.

Es ist ein wiederkehrendes demokratisches Ritual in Bamberg. Die Grünen beantragen das Abschmelzen der Mittel für Stadtmarketing, den Tourismusservice und den Straßenbau - und werden notorisch überstimmt durch die Mehrheitsfraktionen CSU und SPD. Trotz dieser Gewissheiten schenken sich die Stadträte nichts. Mit enormer Energie streiten sie um Großprojekte wie den Hallenneubau und vermeintliche Kleinigkeiten wie die Unterflurcontainer auf dem Maxplatz.

Die Detailversessenheit in über 100 Einzelanträgen wundert nicht. Zu keinem Zeitpunkt haben einzelne Stadträte so viel Einfluss wie bei den Haushaltsberatungen. Beispiel Hallendiskussion. Quasi im Vorübergehen wurden am Mittwoch zusätzliche 100 000 Euro in den Kita-Ausbau gepumpt - eine Art Schmerzensgeld für Kritiker der Konzeptstudie Basketball. Entschieden wurde in wenigen Sekunden auch die Besetzung von vier neuen Stellen im Immobilienmanagement - Konsequenz der beschlossenen Planungsaufgaben für Trimberg- und Blaue Schule.


Wald statt Flüchtlinge?

Eine Mehrheit fand auch der Wunsch nach frühzeitiger Überplanung der heutigen Flüchtlingssiedlung an der Pödeldorfer Straße, wirksam ab 2025. Dieter Weinsheimer (BA) goss jedoch Wasser in den Wein, indem er an das Geld erinnerte, das in der Vielzahl bereits vorhandener Planungen für dieses Gelände steckt. Ganz am Anfang, so Weinsheimer, habe die Stadt hier neuen Wald geplant.